merken

Mutmaßlicher Islamisten verhaftet

In Sachsen ist erneut ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz IS festgenommen worden. In Plauen und Dresden gibt es Durchsuchungen. Der Blick richtet sich auf die Salafisten-Szene.

© dpa

Plauen. Ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist am Donnerstag von Spezialkräften der Bundespolizei in Plauen festgenommen worden. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft steht der 22 Jahre alte Syrer im dringenden Verdacht, Mitglieder oder Unterstützer für den IS geworben zu haben. Außerdem soll er mehrfach Gewaltdarstellungen veröffentlich haben. Auch die Mitgliedschaft beim IS wird ihm zur Last gelegt. Hinter den Vorwürfen stehen Straftaten wie Bildung terroristischer Vereinigungen und Gewaltdarstellung. Die Vernehmung beim Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof dauerte am späten Nachmittag noch an.

Nach Angaben des Generalbundesanwalts hatte sich der Beschuldigte selbst als „Medientätiger“ bezeichnet. In dieser Funktion habe er seit September 2017 zahlreiche Propagandaveröffentlichungen des IS sowie eigene Äußerungen in öffentlich zugängliche Chatgruppen des Messengerdienstes WhatsApp eingestellt, die er teilweise selbst als Administrator betrieben habe.

Anzeige
Starte deine spannende Ausbildung
Starte deine spannende Ausbildung

Du interessierst Dich für Elektrotechnik? Dann werde Azubi bei EAB Elektroanlagenbau in Neugersdorf!

„Zwei Veröffentlichungen enthielten konkrete Handlungsanweisungen, wie eine Beteiligung am IS erfolgen sollte“, hieß es. Darüber hinaus habe der Mann umfangreiche Bild- und Videodateien zugänglich gemacht, die den Angaben zufolge unter anderem Propagandamaterial des IS mit grausamen Folter- und Hinrichtungsszenen von Gefangenen enthielten. Die Wohnung des 22-Jährigen in Plauen wurde durchsucht.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden berichtete fast zeitgleich über eine Durchsuchung bei einer 36 Jahre alten Syrerin in Dresden. Die Frau steht im Verdacht, eine terroristische Vereinigung im Ausland unterstützt und bei der Anwerbung von Helfern geholfen zu haben. Bei der Durchsuchung wurden mehrere Mobiltelefone und Bankunterlagen sichergestellt. Die Beschuldigte kam wieder auf freien Fuß. An dem Einsatz waren 50 Beamte beteiligt.

Der Syrer soll in Plauen mit der Al-Muhadjirin-Moschee in Verbindung stehen. Sachsens Verfassungsschutz hat sie seit längerem im Blick. Träger der Moschee sei der 2008 gegründete Verein Vogtländisch- Islamisches Zentrum Al-Muhadjirin, teilte die Behörde mit. Dahinter verberge sich eine Struktur, die dem Salafismus zuzuordnen sei.

„Zumindest seit Mitte 2017 wird im Rahmen von Freitagspredigten und Lehrstunden die salafistische Ideologie verbreitet. Die Predigten, Lehreinheiten, Koranauslegungen etc. werden zusätzlich auf einem eigenen YouTube-Kanal veröffentlicht“, heißt es im Lagebericht. An den Freitagspredigten in der Moschee nähmen bis zu 250 Personen teil.

Laut Verfassungsschutz finden sich in den Predigen zahlreiche für die salafistische Ideologie typische Merkmale. So würden die Zuhörer aufgefordert, sich an die Scharia, dem von Allah offenbarten und somit einzig legitimen Gesetz, zu halten. In einer Predigt sei vor dem deutschen Sozialversicherungssystem gewarnt worden, da es die Selbstständigkeit der Frau fördere und das wiederum Scheidungen erleichtere. Und: Das deutsche Schulsystem sei für muslimische Kinder eine Gefahr, weil es Selbstbestimmung und freie Partnerwahl lehre.

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht ist die Zahl der Salafisten in Sachsen mit 200 angegeben. „Der Rechtsstaat hat heute bewiesen, dass er sich gegen Feinde der Demokratie zur Wehr setzt. Islamistische Propaganda, die Terrorismus verherrlicht und sich gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung sowie unsere Gesellschaft richtet, dulden wir nicht“, wertete Innenstaatssekretär Günther Schneider das Vorgehen der Behörden.

In Sachsen waren Verbindungen zum Islamischen Staat immer wieder Thema. Vor dem Oberlandesgericht Dresden läuft derzeit ein Prozess gegen ein mutmaßliches IS-Mitglied. Im Oktober 2016 wurde der Syrer Dschaber al-Bakr in Sachsen festgenommen. Er soll einen Anschlag auf einen Berliner Flughafen geplant haben. Der 22-Jährige erhängte sich später in seiner Zelle. (dpa)