Von Thomas Lenk und Oliver Rottmann

Infrastruktur muss "smarter" werden. Projekte in Kommunen umzusetzen, fällt indes nicht leicht. Dennoch planen laut einer aktuellen Studie der Universität Leipzig, an der sich bundesweit 103 Städte und Landkreise auch aus Sachsen und Ostdeutschland beteiligten, zu einer "Smart City" zu werden.

Dies ist finanziell und konzeptionell herausfordernd. Zudem wirken globale Trends unmittelbar bis auf die kommunale Ebene: Klimaschutz, Urbanisierung, Digitalisierung, der demografische Wandel oder die aktuelle geopolitische Lage – all dies setzt die Infrastrukturversorgung unter Druck. Zusätzlich hat die Corona-Pandemie das kommunale Leben und damit auch die Umsetzung smarter Stadtkonzepte belastet. So wurden zwar verschiedene Bereiche mehr und mehr vernetzt.

Die Digitalisierung funktioniert jedoch bekanntermaßen – nicht zuletzt in ländlichen Räumen – noch unzureichend. Hier fehlt es in einigen Regionen Sachsens an Basisinfrastrukturen wie dem flächendeckenden Breitbandausbau. Allerdings gibt es daneben weitere Ansätze hin zu einer smarten Transformation der Infrastrukturen. Letztendlich wird dies besonders für den Freistaat zu einem massiven Strukturwandel führen, wie er zum Beispiel in den Gegenden des Braunkohletagebaus im Mitteldeutschen und Lausitzer Revier bereits heute sichtbar wird.

Bei Smart City geht es darum, Städte effizienter, technologisch fortschrittlicher, umweltfreundlicher und sozial inklusiver zu gestalten. Versuche, Smart City zu definieren, konzentrierten sich auf die Intelligenz, die IT für die Verwaltung verschiedener städtischer Funktionen bietet. Hier bedarf es eines strategischen Gesamtkonzepts. Hinzu kommen kommunale Investitionsstaus oder digitale und nachhaltige Anforderungen an Infrastrukturvorhaben.

Denn die Finanzlage ist dabei zentral: Nachdem die Summe der kommunalen Steuereinnahmen in Sachsen bis zum Jahr 2019 kontinuierlich gestiegen war, fand im Jahr 2020 infolge der Corona-Pandemie ein deutlicher Einbruch statt, der jedoch durch Maßnahmen vonseiten des Bundes und des Freistaates wie etwa die Erstattung von Gewerbesteuer zum Großteil kompensiert werden konnte. Dennoch ergeben sich durch die Pandemie noch große Belastungen für die kommunalen Haushalte, was sich auf die Investitionstätigkeit der Kommunen auswirkt.

Da die kommunale Ebene auch im Rahmen des Klimaschutzes eine wichtige Rolle spielt, sind hier zukünftig zusätzliche Investitionsbedarfe zu erwarten in Mobilität oder Gebäudesanierung, die einer entsprechenden Finanzierung bedürfen. Das Pro-Kopf-Steueraufkommen ist dabei in den drei sächsischen Großstädten deutlich höher als im übrigen Landesgebiet, wobei hier zum Teil auch deutliche Unterschiede bestehen. Kommunen mit einem relativ geringen Steueraufkommen befinden sich vor allem in der Lausitz, im Erzgebirge und im Landkreis Nordsachsen.

Auch die Demografie spielt insbesondere im Freistaat eine Rolle: Während Dresden und Leipzig in den letzten zehn Jahren deutliche Bevölkerungsgewinne verzeichnen konnten, gingen in den östlichen und südlichen Landesteilen die Einwohnerzahlen zurück.

Damit steht die zukünftige Ausgestaltung der Daseinsvorsorge gerade in eher dünn besiedelten und peripheren Regionen vor Problemen, was auch entsprechende Herausforderungen an Smart Cities betrifft. Aus den Ergebnissen der Studie wird dennoch deutlich, dass in zahlreichen Kommunen Smart-City-Ansätze bereits Bestandteil einer integrierten Stadtentwicklung sind. Hier fehlen vor Ort allerdings oft noch sogenannte Smart-City-Verantwortliche, bei denen "die Fäden" zusammenlaufen.

Auch werden externe Dienstleister im Verhältnis noch in geringem Maße genutzt. Als besonders geeignet für smarte Ansätze sehen die Studienteilnehmer vor allem die Bereiche Breitbandversorgung, Mobilität, Bürgerservices und Verwaltungsdienste, die Energieversorgung und das Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen. Sowohl umgesetzt als auch geplant wurden derartige Projekte bislang vor allem in Verwaltungsbereichen.

Alle Kommunen argumentieren zumeist, dass das Ziel smarter Infrastruktur neben dem grundlegenden Trend zu mehr Digitalisierung vor allem in den gestiegenen Ansprüchen der Bürger an Effektivität der Verwaltung liegt sowie im Klimaschutz. Hier spielen folglich Standortqualität, betriebliche Effizienz der Infrastruktur und Nachhaltigkeit, aber auch eine intensivere Bürgerbeteiligung eine Rolle.

Letztere ist in Strukturwandelregionen essenziell, um lebenswerte und wirtschaftlich tragfähige Ansätze zu schaffen. Um Kommunen nicht nur zu digitalisieren, sondern smarter und lebenswerter zu gestalten, braucht es vor allem Firmenansiedlungen, Innovationscluster, die nötige digitale und physische Infrastruktur, passgenaue Förderprogramme sowie eine starke Daseinsvorsorge vor Ort. Hier ist Sachsen, speziell auch mit Blick auf die Braunkohletransformationsregionen, konzeptionell gefordert.

Die Studie "Partnerschaftliche Infrastrukturentwicklung und Smart City" wurde vom KOWID mit Unterstützung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes erstellt.