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Sachsen

Stühlerücken im Landtag

Die Sitzverteilung im sächsischen Landtag hat sich verändert. Der Plenarsaal wurde umgebaut. Sieben Stühle müssen ganz raus.

Mitarbeiter des Sächsischen Landtags sind im Plenarsaal mit Umbauarbeiten beschäftigt.
Mitarbeiter des Sächsischen Landtags sind im Plenarsaal mit Umbauarbeiten beschäftigt. © Sebastian Kahnert/dpa

Dresden. Die politische Bühne Sachsens gleicht einem Amphitheater. Sie ist rund. Der Redner steht vorn, die Abgeordneten sitzen in einer Art ansteigendem Kreis. Auch die Zuhörerplätze in der zweiten Reihe sind gegliedert wie ein Kreisausschnitt.

Am 1. Oktober wird, folgt man dem Bild, die erste Aufführung in der neuen Spielzeit gegeben: Einen Monat nach der Landtagswahl konstituiert sich der Landtag, gibt sich eine Geschäftsordnung und wählt den Präsidenten. Um das zu ermöglichen, sind Umbauten nötig.

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Wie immer nach einer Wahl werden Stühle gerückt und Tische umgebaut. Wobei: Das Stühlerücken lässt sich einfach vornehmen, die grünen Drehsessel sind nicht am Boden festgeschraubt und können einfach weggetragen werden.

Komplizierter sind die Arbeiten an den Tischen. Am Montag schrauben Landtagstechniker an Platten, montieren sie ab und an neuer Stelle wieder an. Denn die Wahl hat große Veränderungen gebracht.

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Bislang war unklar, wann das Parlament zusammenkommt. Ein Treffen am Donnerstag brachte nun Klarheit.

Die AfD ist gewachsen. Mittlerweile stellt sie 38 Abgeordnete, 24 mehr als nach der Wahl 2014. Das heißt: Sie benötigt mehr Tische. Abmontiert werden müssen welche bei der CDU. Die Union ist zwar weiter stärkste Kraft, verlor aber 14 Mandate. Mehr Plätze benötigen die Grünen, weniger dagegen SPD und Linke. Und: Sieben Tische können samt Stühlen ganz raus. Der alte Landtag bot aufgrund von Überhangs- und Ausgleichsmandaten 126 Abgeordneten Platz im Plenarsaal. Im neuen sind nur noch 119 Parlamentarier vertreten.

119 Abgeordnete sind im neuen Parlament vertreten, dass am 1. Oktober erstmals tagen wird.
119 Abgeordnete sind im neuen Parlament vertreten, dass am 1. Oktober erstmals tagen wird. © Sebastian Kahnert/dpa

Eng wird es dort ohnehin nicht. In der ersten Legislaturperiode, die von 1990 bis 1994 dauerte, repräsentierten 160 Abgeordnete den Freistaat. Die tagten zunächst in der Dresdner Dreikönigskirche, dann im 1993 übergebenen neuen Landtagssaal, den Architekt Peter Kulka entworfen hatte.

An einer Stelle könnte es dennoch Gedränge geben – in der ersten Reihe. Nach dem bislang praktizierten Auszählungsverfahren stehen der wie bislang vom Präsidenten aus rechts sitzenden AfD fünf Sitze ganz vorne zu, der benachbarten CDU sechs, den dann folgenden Grünen, Sozialdemokraten und Linken jeweils einer.

Dieser Ordnung haben die Fraktionen für die konstituierende Sitzung zugestimmt. Allerdings hätten einige auch Gesprächsbedarf signalisiert, wie Landtagssprecher Ivo Klatte sagt. Vorne hat man eben gerne jemanden neben sich, vor allem dann, wenn es bei den Plenardebatten hitzig zugeht.

Ein anderes Zählverfahren könnte eine andere Sitzordnung ergeben. Möglich auch, dass die CDU, wie bereits praktiziert, Sitze in der ersten Reihe an Koalitionspartner abgibt. Sachsens politischer Bühne stehen womöglich weitere, kleine Veränderungen bevor. Sie dürften sich aber klären lassen, bevor das Parlament bis spätestens 1. Februar den Ministerpräsidenten wählt.