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Neuer Anlauf für Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk

Die Kontaktgruppe für die Ukraine hat nach mehrmaligem Scheitern einen neuen Anlauf für ein Treffen genommen. Vertreter aller Seiten seien in der weißrussischen Hauptstadt Minsk eingetroffen, meldete die Agentur Interfax am Samstag.

Minsk. Im Ringen um Frieden im Donbass hat die Ukraine-Kontaktgruppe nach mehrmaligem Scheitern einen neuen Anlauf für eine Verhandlungslösung genommen. Vertreter aller Seiten seien in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zusammengekommen, meldete die Agentur Interfax am Samstag. Das Außenministerium in Minsk sprach von einem Treffen hinter verschlossenen Türen unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Dauer und genaue Themen des Gesprächs waren zunächst unklar. Die OSZE hatte mitgeteilt, sie hoffe auf eine tragfähige Einigung über eine wirkliche Waffenruhe und den Rückzug schwerer Waffen im Kriegsgebiet. Am Freitag war ein Treffen in Minsk nicht zustande gekommen.

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Überschattet wurden die Gespräche von weiterer Gewalt im Donbass. Bei Gefechten seien mindestens 15 Zivilisten getötet worden, berichteten Medien in Kiew. Das Militär und die prorussischen Separatisten beschuldigten sich gegenseitig, Stellungen beschossen zu haben.

In den vergangenen Tagen seien 15 Soldaten getötet und 30 verletzt worden, sagte Verteidigungsminister Stepan Poltorak in Kiew. Er räumte ein, dass die Aufständischen den wichtigen Verkehrsknotenpunkt Debalzewo teilweise kontrollieren würden. Die Separatisten haben dort nach eigenen Angaben tausende Soldaten eingekesselt.

Gegen den Protest der Ukraine schickte Russland den mittlerweile zwölften Lastwagenkonvoi in den Donbass. Etwa 170 Fahrzeuge überquerten die Grenze und trafen in den Separatistenhochburgen Donezk und Lugansk ein. Die Lastwagen hätten rund 1500 Tonnen Hilfsgüter geladen, sagte ein Sprecher des Zivilschutzministeriums in Moskau. Er machte eine Wirtschaftsblockade der ukrainischen Führung für die schwere humanitäre Lage in der Unruheregion verantwortlich.

Die prowestliche Führung in Kiew kritisierte den Konvoi als Verstoß gegen die staatliche Souveränität. Kiew befürchtet, dass Moskau den Aufständischen Waffen schicken könnte. Russland weist dies zurück.

Zu den Gesprächen in Minsk war Berichten zufolge der ukrainische Ex-Präsident Leonid Kutschma mit einem Mandat der prowestlichen Führung in Kiew angereist. Aus den nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk befanden sich die Separatistenvertreter Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego in der weißrussischen Hauptstadt.

An den Gesprächen nahmen demnach auch Heidi Tagliavini von der OSZE und der russische Diplomat Michail Surabow teil. Überraschend sei der ukrainische Politiker Viktor Medwedtschuk ebenfalls nach Belarus gereist, hieß es. Der Unternehmer, der auf der Sanktionsliste der USA steht, gilt als Vertrauter von Kremlchef Wladimir Putin. (dpa)