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Neuer Kultusminister will über Oberschule reden

Christian Piwarz lädt Bürgermeister Gerold Mann zum Gespräch über das Projekt. Dessen Planung forcieren die Gemeinderäte.

© dpa

Von Udo Lemke

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Klipphausen. Es ist einen Monat her, dass die Klipphausener Gemeinderäte am 11. Januar einstimmig einen offenen Brief „zur bisherigen Weigerung des Landes Sachsen, Schulneubauten in Klipphausen zu unterstützen“ beschlossen. Der Brief wurde nicht nur an den neuen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und den Präsidenten des seit Januar bestehenden Landesamtes für Schule und Bildung Ralf Berger gesandt, sondern auch an den neuen Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Die Kernforderung des Briefes lautet, dass sich die drei genannten Politiker „sich für die Unterstützung des Baus unserer Oberschule einsetzen und entsprechende finanzielle Mittel bereitstellen“ sollen. „Es geht um unseren ländlichen Raum und vor allem um die hier aufwachsenden Kinder!“

Auf der Februar-Sitzung des Gemeinderates Klipphausen in Groitzsch am Dienstagabend wurde festgestellt, dass es auch nach vier Wochen keine Antwort auf den offenen Brief gibt. Auf SZ-Nachfrage erklärte Manja Kelch von der Pressestelle des Kultusministeriums am Mittwoch: „Kultusminister Christian Piwarz hat am Rande eines Neujahrsempfangs mit dem Bürgermeister der Gemeinde Klipphausen, Herrn Mann, kurz über das Thema gesprochen. Er hat den Herrn Bürgermeister deshalb gebeten, dazu eine Terminanfrage bei ihm für ein Gespräch dazu zu stellen. Diese Terminanfrage kam erst gestern im Ministerbüro des Kultusministeriums an.“ Allerdings habe sich der Minister aufgrund des offenen Briefes „bereits über den Sachstand und die fachlichen Hintergründe informiert“.

Derweil nimmt das Projekt Oberschule Klipphausen im Ortsteil Ullendorf weiter Gestalt an. Der Gemeinderat beschloss auf seiner Sitzung in Groitzsch eine Änderung des Flächennutzungsplanes, um so die Voraussetzung für den Bau der Schule, der Sporthalle und der Außenanlagen am westlichen Ortsrand zu schaffen. Danach wird eine 6,7 Hektar große Ackerfläche genutzt. Als Ausgleich wird das bislang als gewerbliche Baufläche ausgewiesene Areal am ehemaligen Möbelhaus Zick nicht mehr als solches ausgewiesen. Das 7,5 Hektar große Areal soll entsiegelt, die Möbelhalle möglichst abgebrochen werden – was allerdings vom Eigentümer abhängt. Die Aufgabe der Gewerbefunktion schafft nicht nur genügend Ausgleichsflächen für die Bebauung des Ackerlandes durch die Oberschule, sondern verhindert auch, das gewerblicher Fahrverkehr mit Lkw, Transportern und Pkw die Schulwegsicherheit negativ beeinflussen.

Nach einem Hinweis des Landesamtes für Archäologie sicherten die Gemeinderäte zu, dass vor Baubeginn der neuen Oberschule archäologische Untersuchungen auf dem Areal vorgenommen werden können. Die Gemeinderäte beschlossen die Änderung des Flächennutzungsplanes einstimmig. Zudem brachten sie weitere Planungsleistungen durch die Vergabe von Aufträgen auf den Weg. So wurden Firmen für die Planung des Schulgebäudes, von Sporthalle- und -platz, des Tragewerks, der technischen Ausrüstung und der Freianlagen beauftragt. Insgesamt wurden Aufträge in Höhe von 1 447 000 Euro vergeben. Das Projekt ist mit Kosten von bis zu zwölf Millionen Euro veranschlagt – die bislang von der Gemeinde Klipphausen über Darlehen aufgebracht werden müssen.

Während andernorts Gemeinden in Sachsen selbstverständlich beim Schulbau bzw. der -sanierung unterstützt werden, geht die Gemeinde Klipphausen seit mehr als zwanzig Jahren leer aus. Schon die drei Grundschulen in Burkhardswalde, in Klipphausen und in Naustadt mussten weitestgehend ohne Unterstützung des Freistaates gebaut, saniert bzw. erweitert werden.