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Neuer Netto-Markt wird nicht gebaut

Die Rothenburger Stadträte sagen dem Investor am Standort Grabenstraße ab. Zu viele Punkte sprechen dagegen.

© André Schulze

Von Frank-Uwe Michel

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Rothenburg. Wer in den vergangenen Monaten die immer wieder neuen Verzögerungen im Genehmigungsprozess für den geplanten Netto-Markt an der Ecke Grabenstraße/Uhsmannsdorfer Straße verfolgt hat, der konnte schon ahnen, was die Stadträte bei ihrer jüngsten Sitzung beschlossen: „Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den städtebaulichen Vertrag zwischen dem Vorhabenträger ... und der Stadt Rothenburg zu kündigen“, hieß es in dem Beschlusstext. Im Klartext bedeutet das: Einen Supermarkt, egal welchen Anbieters, wird es an der ursprünglich angedachten Stelle nicht geben. Allerdings hebt die Leiterin des Fachbereichs Bau und Finanzen in der Rothenburger Stadtverwaltung auch hervor, dass dies nicht das Ende aller Investorenträume bedeuten muss. Marlen Kolodziej: „Die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens wurde explizit für diesen Standort aufgehoben. Das heißt aber nicht, dass ein derartiger Markt nicht auf einem anderen Areal entstehen könnte. Wir als Stadt haben keine geeigneten Flächen zur Verfügung. Es gibt aber durchaus Privatland, das hierfür interessant wäre, momentan aber in Nutzung steht.“ Wie es mit den Bemühungen für den Bau eines neuen Netto-Marktes weitergehe, liege in der Hand des Investors. Die Stadt werde ihn weiterhin unterstützen, zu künftigen Standortfragen aber deutlich ihre Position darstellen. Für die perspektivische Entwicklung des städtischen Einzelhandels werde man deshalb ein Einzelhandelskonzept anstrengen. „Hierfür brauchen wir jedoch fachliche Unterstützung. Das ist keine Sache, die man übers Knie brechen kann.“

Die Anzeichen für die Ablehnung des Bebauungsplanes hatten sich spätestens mit der Anhörung von Trägern öffentlicher Belange verdichtet. 26 Institutionen, Behörden, Vereine und Nachbargemeinden waren durch die Stadtverwaltung angeschrieben und um ihre Stellungnahme gebeten worden. Der Großteil davon schickte seine Anmerkungen und Bedenken zurück. Außerdem gingen sechs Stellungnahmen von Bürgern ein. Letztlich hatte der Stadtrat über das Für und Wider zu befinden. Aus allen Rückmeldungen kristallisierten sich drei Problemkreise heraus: Zu viel Lärm, zu viel Verkehr und die Sorge um die städtebauliche Entwicklung an dieser Stelle, gerade weil ganz in der Nähe die neue Oberschule entstehen soll. „Aus all diesen Erwägungen heraus wurde deutlich, dass es keine Lösung gibt, die das Projekt einordbar macht“, so Marlen Kolodziej.

Allein das Landratsamt hat bei der Befragung von Trägern öffentlicher Belange starke Bedenken geltend gemacht. So hält man angesichts der Entscheidung für den zentralen Schulstandort eine Neubetrachtung der Verkehrssituation für erforderlich. Außerdem soll das schalltechnische Gutachten überarbeitet werden. Schließlich fordert der Landkreis die Stadt Rothenburg auf, in dem nach seiner Umsetzung leer gezogenen Netto-Markt an der Horkaer Straße durch bauplanungsrechtliche Verfahren eine Nachnutzung durch Lebensmittelhandel auszuschließen. Vom Handelsverband Sachsen wird die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel an der Grabenstraße direkt abgelehnt.

Dass sich das Planverfahren bis jetzt hinziehen konnte, ist auch einer falschen Einordnung der betreffenden Fläche zuzuschreiben, die erst im Rahmen des Abwägungsverfahrens korrigiert wurde. Bei einer Vor-Ort-Begehung stellte man fest, dass das Areal nicht als Mischgebiet gelten kann, sondern als Wohngebiet eingeordnet werden muss – mit den damit verbundenen höheren Anforderungen an den Lärmschutz.

André Kunath von der Projektentwicklungsgesellschaft aus Bischofswerda, die im Auftrag von Netto das Bauvorhaben einleiten und umsetzen sollte, ist überrascht von der Entscheidung der Stadträte. Für ihn habe sich dieses Veto nicht unbedingt abgezeichnet. Die beiden von Marlen Kolodziej genannten Hauptgründe für das Scheitern des Projekts an dieser Stelle wären beherrschbar gewesen, ist Kunath überzeugt. „Den Lärm hätten wir in den Griff bekommen können, die Uhsmannsdorfer Straße sollte schon längst ausgebaut sein.“ Verstärkt habe wohl auch das Eigeninteresse der Stadt mit den Plänen zum Bau der neuen Oberschule eine Rolle gespielt. Ob es für die Ansiedlung eines neuen Netto-Marktes an anderer Stelle geeignete Flächen gebe, sei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Wie dann damit verfahren werde und welche Perspektiven der aktuelle Standort besitze, müsse der Discounter selbst entscheiden, so Kunath weiter. Darüber könne man aktuell noch keine Aussage treffen.