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Döbeln

Neuer Stadtrat nimmt geräuschlos die Arbeit auf

Die erste Sitzung verläuft in fast demonstrativer Einigkeit. Die Stellvertreter des OB kommen von der CDU und der FDP. Die AfD verliert die Wahl.

Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU, Mitte) mit seinen Stellvertretern Rocco Werner (FDP) und Susann Zache (CDU), die in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats gewählt wurden.
Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU, Mitte) mit seinen Stellvertretern Rocco Werner (FDP) und Susann Zache (CDU), die in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats gewählt wurden. © Jens Hoyer

Döbeln. Pfarrer Lutz Behrisch hatte dem neuen Stadtrat beim ökumenischen Gottesdienst ermahnende Worte in seine erste Sitzung mitgegeben. Er sprach von der Kraft der Vergebung, von Barmherzigkeit und der goldenen Regel: Alles, was ihr wollt, das die Leute euch tun, das tut ihnen auch an. Das seien auch die Grundsteine für eine politische Kultur, die von Sachlichkeit und Respekt getragen ist. 

In der ersten Sitzung des Stadtrates hat das funktioniert, was sicher nicht nur auf weise Worte, sondern vor allem auf Absprachen und den guten Willen der Fraktionen zurückzuführen ist. Die AfD ist neu in den Stadtrat gekommen und auf Anhieb zweitstärkste Kraft geworden. In der ersten Sitzung wurden die Ausschüsse, Aufsichtsräte und anderen Gremien besetzt. Ohne Abstimmung, ohne Wahl. Die Fraktionen hatten sich zuvor über die Besetzung geeinigt.

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Geheim gewählt wurden die Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Erste Stellvertreterin ist Susan Zache von der CDU. Beim zweiten Stellvertreter hatte sich der Stadtrat zwischen der parteilosen Annemarie Reiche (AfD) und Rocco Werner (FDP) zu entscheiden. Werner gewann die Wahl. Aber Annemarie Reiche erzielte einen Achtungserfolg. Neben den fünf Stimmen der eigenen Fraktion bekam sie sechs weitere.

Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU) legte in der Sitzung seinen Amtseid ab. Danach verpflichtet er jeden Stadtrat per Handschlag. 17 hatten schon im alten Stadtrat gesessen, neun waren neu hinzugekommen. „Das ist eine ausgewogene Mischung aus erfahrenen und neuen Mitstreitern“, sagte Liebhauser.

Stärkste Fraktion ist die CDU mit zehn Mitgliedern. Lothar Schmidt, der bei den Linken ausgetreten war (wir berichteten), ist als Parteiloser in die Fraktion aufgenommen worden. Seine einstige Mitstreiterin Jana Rathke (Linke) ist zur SPD gegangen, wo auch schon Berno Ploß von den Grünen untergekommen war. Diese rot-rot-grüne Fraktion hat damit so viele Mitglieder wie die AfD, nämlich fünf. Die Fraktionen FDP/Freie Wähler und „Wir für Döbeln“ kommen jeweils auf drei Mitglieder.

„Ich wünsche mit eine offene, faire, sachliche und kritische Debattenkultur in Stadtrat“, sagte Liebhauser. Auf das Gremium kommen ein paar wichtige Weichenstellungen zu. Für die Schulen auf dem Schloßberg und in Döbeln Ost müssen Lösungen her – auch finanziell eine Herausforderung für Döbeln. 

Die Stadt muss unter anderem auch am Marketing, der Wirtschaftsförderung, der Entwicklung von Wohnstandorten arbeiten. Liebhauser sieht Döbeln als starkes Mittelzentrum, das für das Umland wichtige Funktionen wahrnimmt. Auch die Zusammenarbeit mit den anderen Städten und Gemeinden sei wichtig, sagte er.