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Sachsen sucht einen Elon Musk für Niesky

Was der Tesla-Chef in Brandenburg hochzieht, könnte auch in Sachsen Schule machen. Doch für die Bahnteststrecke ist kein Investor in Sicht.

So könnte das aussehen, wenn der Testring durch den Wald nördlich von Niesky führt. Aber das ist noch ungewiss, solange sich kein Investor bereit erklärt, die Eisenbahnteststrecke zu bauen.
So könnte das aussehen, wenn der Testring durch den Wald nördlich von Niesky führt. Aber das ist noch ungewiss, solange sich kein Investor bereit erklärt, die Eisenbahnteststrecke zu bauen. © Montage: André Schulze

Einen wie Elon Musk könnte Sachsen jetzt gut gebrauchen. Für die geplante Bahnteststrecke bei Niesky. Einen Unternehmer, der das Geld für die Investition, Mut und Glauben an die Zukunft hat.

Doch die Wirklichkeit ist eher grau in grau, seit der Freistaat im Juni vergangenen Jahres angekündigt hatte, eine solche Strecke nördlich von Niesky zu bauen.

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"Ihn gibt es noch nicht, so sehr wir uns das auch wünschen", sagt Burkhard Zscheischler aus dem Wirtschaftsministerium und meint einen finanzstarken Investor. Zwar laufen Gespräche mit Interessenten, aber die sind ergebnisoffen beziehungsweise bisher ohne Zusage. "Wir suchen weiter, was unsere Aufgabe ist", erklärt der Referatsleiter auf einer Beratung der Arbeitsgruppe "Tetis" am Mittwoch in Quolsdorf. Dabei betonte er noch einmal, dass das Land Sachsen weder den Testring baut, noch betreiben wird. "Das ist alleinige Sache eines Investors oder eines Konsortiums", so Zscheischler. Ihn in Europa zu finden, bleibt eine Herausforderung. Denn das Feld will man nicht den Chinesen überlassen, es soll ein europäisches Testzentrum werden.

Zukunftsprojekt wird zum Streitfall

Doch seit bekannt ist, dass Niesky für ein solches Testzentrum vorgesehen ist, regt sich Widerstand. Besonders in den betroffenen Kommunen Niesky und Hähnichen. Das Zukunftsprojekt ist inzwischen zum Streitfall geworden. Resultierend auch daraus, dass nach dem Paukenschlag im Sommer das Orchester danach verstummt ist. Es gibt seitdem kaum Informationen zum Fortgang des Vorhabens, an dem bereits seit 2018 auf Ministeriumsebene gearbeitet wird. Gerüchte paaren sich mit Unwissenheit. Eine neu gegründete Nieskyer Bürgerinitiative will Tetis stoppen und sorgte gleich mit einem im Oktober 2020 an 2.300 Haushalte verteilten Flyer für Verwirrung über das Eisenbahnprojekt. Kürzlich legte sie nach, mit ihrem Fragenkatalog.

Geschuldet der mangelnden Öffentlichkeitsarbeit, bleiben viele Fragen zur Teststrecke momentan unbeantwortet. Fragen, die die Bürgerinitiative in einem mehrseitigen Papier aufgeschrieben und an die Entscheidungsträger verteilt hat. Aus Sicht des Referatsleiters haben die Fragen ihre Berechtigung, aber 95 Prozent davon kann nur der Investor beantworten. Sie sind zu spezifisch auf die Investition gerichtet.

Und diese betrachtet die Bürgerinitiative mit Sorge. Das brachten zwei ihrer Mitglieder in der Runde am Mittwoch erneut zum Ausdruck. Sie sehen eine Gefährdung von Mensch, Tier und Natur, sollte der Testring im Wald nördlich von Niesky gebaut werden. Zudem wird gefordert, zu der vorliegenden Potenzialanalyse eine zweite Studie zu erstellen, die hinterfragt, ob Niesky wirklich der richtige Standort ist. Dazu muss man aber wissen, dass bereits innerhalb der Potenzialanalyse rund ein Dutzend Gebiete untersucht wurden und sich demnach Niesky als der beste Standort für das Vorhaben eignet.

Bürgermeister stand vor der Abwahl

Den betroffenen Kommunen ist das ebenfalls zu wenig, was sie über das Vorzeigeprojekt wissen. Die Stadt Niesky und die Gemeinde Hähnichen gründeten eine Arbeitsgruppe und haben die Bürgerinitiative dazu genommen. Den Vorschlag brachte Stadtrat Andreas Kagelmann (Linke) bereits in der Novembersitzung ein. Dieses Gremium hat sich diese Woche das erste Mal getroffen - unter Ausschluss von Presse und Öffentlichkeit.

Es war höchste Zeit dafür, denn das Projekt hat inzwischen eine Eigendynamik entwickelt, die besonders in Hähnichen zu spüren ist. Die Hälfte des Gemeinderates forderte im Februar die Abwahl des amtierenden Bürgermeisters und leitete das Verfahren ein. Ihm wurde vorgeworfen, Tetis hinter dem Rücken der Räte und der Bürger voranzutreiben. Das Kommunalamt stellte nach Prüfung aber keinen Rechtsverstoß von Seiten des Bürgermeisters fest. Die Abstimmung im Gemeinderat fiel Anfang März sehr knapp aus, mit dem Ergebnis, dass Jürgen Schubert in seinem Ehrenamt verbleibt.

Die Bürger in der Gemeinde Hähnichen sind verunsichert, weil sie nicht wissen, was auf sie zukommt, sollte der Testring mit einer geplanten Länge von 20 Kilometern gebaut werden. Das zeigte sich auch am Mittwoch, als rund 20 Bürger vor dem Kulturhaus in Quolsdorf mit Plakaten ihren Unmut über das Projekt und die für sie damit verbundenen Folgen zum Ausdruck brachten. Zwei Stunden später waren sich die Teilnehmer an der Beratung aber einig, dass der Meinungsaustausch wichtig und gut war. Nieskys Oberbürgermeisterin sagt: "Bevor jedoch keine Klarheit über den weiteren Planungsverlauf sowie die Interessen der Investoren besteht, werden weitere Gespräche in dieser Runde zu keinen Lösungen führen".

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Elon Musk wird im Juni 50 Jahre. Der US-Milliardär ist an zehn Firmen beteiligt, die bekanntesten sind Tesla, das Raumfahrtunternehmen SpaceX und der Bezahldienst PayPal. In Brandenburg entsteht eine Giga-Fabrik für Elektroautos der Marke Tesla. So ein Un © dpa-Zentralbild/dpa-pool

Wer soll das bezahlen?

Ob die Teststrecke gebaut und betrieben wird, ist neben ihrer Genehmigungsfähigkeit zunächst eine Frage des Geldes. Schließlich geht es um eine geschätzte Investitionssumme von 270 Millionen Euro, die erst einmal aufzubringen ist. Wie der Referatsleiter gegenüber SZ erläutert, hat der Investor den Löwenanteil zu tragen. Das Land Sachsen darf maximal 15 Millionen Euro als Fördergeld dafür ausreichen. Ursprünglich war man in Dresden guter Hoffnung, als der Kohleausstieg mit Investitionszuschüssen abgefedert werden sollte, dass auch der Testring davon profitieren kann.

Die Bundespolitik präzisierte aber die Vergabebedingungen für das "Kohlegeld", in dem nur die Infrastruktur in den Kohlegebieten wie der Lausitz gefördert wird und keine Unternehmen, die sich ansiedeln. Also braucht es einen finanzstarken Investor, der in der Oberlausitz Schienenfahrzeuge testen möchte. Oder wie es Burkhard Zscheischler sagt: "Uns fehlt ein Elon Musk, der das aus der Portokasse zahlen kann."

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