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Kodersdorf bald wieder mit Vollzeit-Bürgermeister?

Eine Änderung der Gemeindeordnung könnte es möglich machen. Die SZ erläutert Vor- und Nachteile für die kleinen Kommunen rund um Niesky.

Kodersdorfs Bürgermeister René Schöne ist seit 2008 nur noch ehrenamtlich tätig. Das könnte sich nächstes Jahr ändern - wenn er bei der Wahl noch einmal antritt.
Kodersdorfs Bürgermeister René Schöne ist seit 2008 nur noch ehrenamtlich tätig. Das könnte sich nächstes Jahr ändern - wenn er bei der Wahl noch einmal antritt. © freier Fotograf

Kodersdorf, Horka, Mücka, Hohendubrau und Waldhufen - in all diesen Orten wird im nächsten Jahr ein neuer Bürgermeister gesucht. Doch an der Wahl 2022 könnte etwas Besonderes sein: Gemeinden unter 5.000 Einwohnern sollen nach einem Vorschlag des Sächsischen Städte- und Gemeindebundes (SSG) dann nämlich selbst entscheiden können, ob der Mann oder die Frau im Rathaussessel hauptberuflich dort beschäftigt ist oder das - wie bisher - nur im Nebenjob, also ehrenamtlich, tut.

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Momentan ist darüber nicht endgültig entschieden, denn die Überarbeitung der Sächsischen Gemeindeordnung läuft derzeit noch. Doch vor der Bürgermeisterwahl soll sie rechtzeitig gültig werden, damit die damit verbundenen Fristen eingehalten werden können. Auf die Gemeinderäte kommt deshalb in Kürze eine sehr diffizile Aufgabe zu: Sie müssen die finanziellen Möglichkeiten mit den Entwicklungschancen ihrer Kommunen ins Verhältnis setzen, um die beste Variante auszuloten. Dann gilt es, die richtige Entscheidung zu treffen.

Bürgermeister kleiner Orte seit 2008 ehrenamtlich

René Schöne (CDU) redet nicht lange um den heißen Brei herum: "Es muss wieder den Kommunen überlassen werden, ob sie sich einen hauptamtlichen Bürgermeister leisten wollen oder nicht", sagt der Kodersdorfer Gemeindechef, der selbst beide Modelle mitgemacht hat und die Unterschiede deshalb bestens beurteilen kann. Von 1993 bis 2008 war Schöne in Vollzeit angestellt, seitdem übt er sein Amt nur noch ehrenhalber aus. Offiziell - denn auch jetzt hat seine Arbeitswoche in der Regel 40 Stunden oder mehr. Wie bei anderen Kollegen rund um Niesky. Das Pensum in seiner wirtschaftlich prosperierenden Gemeinde sei sonst einfach nicht zu leisten, stellt er klar. Machen müsste er das mit Blick auf sein Anstellungsverhältnis aber nicht.

2008 hatte der Sächsische Landtag die Situation anders beurteilt und die Hauptamtlichkeit der Bürgermeister in Gemeinden unter 5.000 Einwohnern aufgehoben. Mit Beginn der nächsten Legislaturperiode soll das rückgängig gemacht werden. Dabei ist es egal, wie viele Menschen in den jeweiligen Orten wohnen und ob sie eine eigene Verwaltung haben oder diese Aufgaben von einem Verband erledigen lassen. Derzeit trifft dies in Sachsen auf mehr als 120 Kommunen zu.

Kodersdorf: Hauptamtlicher für Aufgabenfülle nötig

René Schöne hat den Stress eines Ehrenamtlichen in den vergangenen Jahren am eigenen Leib erlebt. Die Anforderungen seien fortlaufend gestiegen und der Job eigentlich nur dann zu leisten, wenn der Hauptberuf aufgegeben werde oder sich der Amtsinhaber bereits im Rentenalter befinde. Für den Kodersdorfer Bürgermeister trifft jedoch beides nicht zu. Er ist Rathauschef schon seit bald 30 Jahren. Er habe sich nach 2008 dafür entschieden, auch künftig ganztägig im Amt zu sein. Denn: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass das, was wir in den letzten Jahren zusammen geschaffen haben, mit einem geringeren Zeitaufwand zu leisten gewesen wäre."

Wie es in dem Ort an der B115 mit seinen 2.358 Einwohnern (Stand Juni 2021, Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen) weitergeht, ist momentan offen. Man werde alles abwägen und dann zu einer Entscheidung kommen, so Schöne. Dabei hat es Kodersdorf vergleichsweise leicht, denn durch die sprudelnden Steuereinnahmen könnte sich die Gemeinde einen hauptamtlichen Bürgermeister sicher leisten. Wie teuer das würde, macht folgende Rechnung deutlich: Als Ehrenamtlicher gibt es eine Aufwandsentschädigung von 2.450 Euro brutto, in Vollzeit läge das Gehalt im Monat bei rund 6.300 Euro. Bei Gemeinden mit 3.000 bis 5.000 Einwohnern - deren Anzahl ist entscheidend für die Bemessung - rechnen Experten mit 100.000 bis 120.000 Euro jährlich, wenn der Bürgermeisterstuhl hauptamtlich besetzt ist.

Horka: Finanziell zu klamm für eine Vollzeit-Stelle?

Schöne selbst könnte sich gut vorstellen, im nächsten Jahr bei der Wahl erneut anzutreten. Dies sei dann aber das letzte Mal, stellt er klar. Diesen Schritt ist Christian Nitschke (CDU) schon gegangen. Denn er gibt das Amt in Horka auf jeden Fall ab. Seit der Wende lenkt er die Geschicke des Ortes. "32 Jahre - das ist dann genug." Wobei er, wie auch Schöne, in den Jahren der Ehrenamtlichkeit nicht nur mit dem dafür vorgesehenen Salär vorlieb nehmen musste. Denn: 35 Prozent Mindestpension gibt es für die erste hauptamtliche Legislaturperiode obendrauf.

In Horka (1.659 Einwohner) liegen die Dinge anders als in Kodersdorf. Zwar sind beide Gemeinden Bestandteil des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße. Aber Kodersdorf verfügt über ausreichend finanzielle Mittel, Horka ist dagegen eher klamm. Deshalb ist es für Christian Nitschke eher unwahrscheinlich, dass sein Nachfolger eine Vollzeit-Stelle antreten kann. "Unsere Finanzen geben eine Hauptamtlichkeit kaum her", bedauert er. Allerdings, so der langjährige Bürgermeister, sei die wünschenswert. Denn: "Für einen Ehrenamtsjob dürfte kaum jemand zu finden sein. "In der Regel haben die Leute ja einen guten Job. Den aufgeben - das macht keiner." Auch eine Halbtagsstelle - und damit das halbe Gehalt - sowie die Entschädigung für die Funktion im Gemeindeamt sei nicht jedermanns Sache. "Man muss das schon wollen", stellt Nitschke die Schwierigkeit dar.

Christian Nitschke gibt das Bürgermeisteramt in Horka 2022 auf jeden Fall ab - egal ob es hier künftig einen ehren- oder hauptamtlichen Rathauschef gibt.
Christian Nitschke gibt das Bürgermeisteramt in Horka 2022 auf jeden Fall ab - egal ob es hier künftig einen ehren- oder hauptamtlichen Rathauschef gibt. © André Schulze

Damit geht Horka einer ungewissen Zukunft entgegen. Klar ist nur, dass der Amtsinhaber nicht mehr antreten wird. Sollte es keine Bewerber geben, könnte von der Rechtsaufsicht - dem Landkreis - ein Amtsverweser eingesetzt werden. Oder die Wahlberechtigten notieren selbst Namen geeigneter Kandidaten. "Das Amt annehmen müssen sie aber nicht", erklärt Nitschke das Prozedere. Eine Gemeindefusion - zum Beispiel mit Kodersdorf - ist für ihn derzeit nicht aktuell.

Hohendubrau: Beschränken auf das Wesentliche

Denis Riese (parteilos) hat für sich noch nicht entschieden, ob er wieder antritt bei der Wahl. Grundsätzlich wäre er für einen hauptamtlich besetzten Bürgermeisterposten in Hohendubrau (1.857 Einwohner). "Ich will der Entscheidung des Gemeinderates aber nicht vorgreifen. Außerdem wissen wir noch nicht genau, wie die endgültige Fassung der neuen Gemeindeordnung aussehen wird." Riese ist auch als Ehrenamtlicher gut zurechtgekommen. Denn: "Die Arbeit, die ich mir vorgenommen habe, habe ich geschafft. Das war und ist aber nicht das, was der Bürger will. Die Menschen in der Gemeinde müssen einsehen, dass tatsächlich nicht alles notwendig ist." Oder besser: Nicht notwendig sein kann. Denn wäre es so, müsste es auch in Hohendubrau einen Vollzeit-Bürgermeister geben.

Waldhufen: Manches müsste zurückstehen

Der Gemeinderat in Waldhufen (2.394 Einwohner) ist laut Bürgermeister Horst Brückner (parteilos) über die bevorstehenden Änderungen informiert, hat sich aber noch keine Meinung darüber gebildet. Für ihn, der seit 1990 im Amt ist und deshalb ebenfalls zu den "alten Hasen" zählt, ist die finanzielle Machbarkeit der entscheidende Punkt für eine eventuelle Hauptamtlichkeit. "Wenn wir uns einen solchen Posten leisten, müsste wahrscheinlich etwas anderes bleiben." Zudem sei er auf die künftigen Rahmenbedingungen gespannt. "Es muss klar sein, was diese Stelle zu leisten hat und was der Verwaltungsverband übernimmt." Er selbst will sich Anfang nächsten Jahres entscheiden, ob er den Hut noch einmal in den Ring wirft.

Mücka: Gemeinde zahlt noch immer Schulden ab

Ebenfalls an den Finanzen macht Mückas Rathauschef Uwe Blättner (parteilos) die Entscheidung pro oder contra hauptamtlicher Bürgermeister fest. "Unsere Gemeinde trägt noch immer Schulden ab. Da ist die Frage eigentlich gar nicht relevant. Er hat das Thema im Gemeinderat noch nicht angesprochen. Er selbst möchte sich erneut zur Wahl stellen, ist aber auch von der Aufgabenfülle her überzeugt, dass ein Ehrenamtlicher in Mücka (954 Einwohner) reicht.

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