Millionen für Schulneubau in Rothenburg

Monatelang hatte sich nichts in Sachen Finanzierung der Rothenburger Großprojekte Oberschule und Mehrzweckhalle getan. Die Stadt musste deshalb sogar die Planung stoppen. Nun hat sich der Freistaat endlich bewegt und durch die Sächsische Aufbaubank (SAB) millionenschwere Fördermittelbescheide ausstellen lassen.
Das geht aus einer Mitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Stephan Meyer hervor, der im nächsten Jahr bei der Landratswahl im Kreis Görlitz für seine Partei antreten wird. Demnach kann Rothenburg für den Neubau der Oberschule "Moritz Zimmermann" mit einem Zuschuss von rund 12,6 Millionen Euro rechnen. Für die Mehrzweckhalle, die auf der gegenüberliegenden Seite der Uhsmannsdorfer Straße errichtet werden soll, bekommt die Stadt etwa 7,4 Millionen Euro überwiesen. Insgesamt werden beide Vorhaben, die ein Gesamtvolumen von rund 31 Millionen Euro ausmachen, damit mit 20 Millionen Euro unterstützt.
Konkretes Zahlenwerk liegt noch nicht vor
Was das für die Neißestadt genau bedeutet, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht ganz klar. "Die Freude ist auf jeden Fall groß", sagt Marlen Kolodziej. Allerdings liegen der Fachbereichsleiterin Bau und Finanzen die konkreten Zuwendungsbescheide noch nicht vor. Die sind aber notwendig, um zu erkennen, was gefördert wird und was nicht. "Sobald wir die Unterlagen im Hause haben, werden wir sie prüfen. Aus dem Ergebnis ergibt sich dann das weitere Vorgehen." Im Januar werde sich die Stadt konkret dazu äußern.
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Unklar ist nämlich noch, ob Oberschule und Mehrzweckhalle mit dem Regelfördersatz von 60 Prozent bedacht werden oder ob die Neißestadt als finanziell notleidende Kommune eingestuft worden ist und damit den erhöhten Fördersatz von 75 Prozent bekommt. "Das Zahlenwerk müssen wir erst vor uns haben, ehe wir uns dazu verbindlich äußern können", erklärt die Kämmerin. Zumal in ihren Berechnungen auch der Bau des Bürgerzentrums in der Martin-Ulbrich-Straße noch eine Rolle spielt. Sollte es nämlich bei der normalen Förderung geblieben sein, müssten Schule und Mehrzweckhalle unter Umständen abgespeckt werden, weil die bisherigen Planungen vom Optimalfall ausgegangen waren und der dann nicht mehr zu halten ist.
Auch Straßenausbau wird unterstützt
Laut Marlen Kolodziej waren den Bescheiden der SAB in den vergangenen Monaten mehrere umfangreiche Treffen und Videokonferenzen von Rothenburger Vertretern mit Verantwortlichen aus allen involvierten Ministerien vorausgegangen.
Nach Informationen von Stephan Meyer, der sich in die Gespräche mit eingeschaltet hat, besteht nun auch Klarheit über den Knotenpunkt zwischen S127 und Uhsmannsdorfer Straße. Diesen will die Stadt unter Verantwortung des Landkreises aufweiten. Die Fördersumme dafür beträgt 516.000 Euro.