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Neißeaue will an den Gästen der Kulturinsel mitverdienen

Die Gemeinde führt ab nächstem Jahr eine Beherbergungssteuer ein. Das zielt vor allem auf die Kulturinsel Einsiedel mit Tausenden Übernachtungen. Doch es gibt mehr Protest.

Marlena Zarsowska macht auf der Kulturinsel Einsiedel die Betten im Aquarium. Ab neuem Jahr kassiert die Gemeinde Neißeaue eine Beherbergungssteuer.
Marlena Zarsowska macht auf der Kulturinsel Einsiedel die Betten im Aquarium. Ab neuem Jahr kassiert die Gemeinde Neißeaue eine Beherbergungssteuer. © André Schulze

Lange Zeit hat sich Neißeaue damit schwer getan - nun kommt sie: die Beherbungssteuer. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, auch dass die Steuer ab neuem Jahr eingezogen wird.

Und das, obwohl Neißeaue weder ein Luftkurort noch ein Ostseebad ist, wo sich Pensionen und Hotels wie Perlen an einer Kette aneinanderreihen. Eine Handvoll Pensionen und Ferienwohnungen gibt es offiziell in der Großgemeinde. Für sie eine Beherbungssteuer zu erheben, würde den Aufwand dafür nicht rechtfertigen. So zielt diese Maßnahme auf eine große Einrichtung: der Freizeitpark "Kulturinsel Einsiedel" in Zentendorf.

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50.000 Euro aus dem Freizeitpark

In einer guten Saison kommt Einsiedel auf rund 30.000 Übernachtungen im Jahr. Die Gemeinde erhebt für Übernachtungen in festen Unterkünften, einschließlich Baumhäuser, zwei Euro pro Tag und Person. Alles, was man der Kategorie Camping zuschreiben kann, kostet einen Euro.

Jürgen Bergmann als künstlerischer Leiter schätzt ein, dass in einer gut ausgelasteten Saison die Gemeinde an den Übernachtungen rund 50.000 Euro mitverdient. Damit könnte Bergmann leben, wenn er die Gewissheit hat, dass seine Bettensteuer dem Tourismus in der Gemeinde zugute kommt. Doch Zweifel sind angebracht.

Geld für die Gemeindekasse

Die neue Beherbergungssteuer ist Teil des Sparkonzeptes von Neißeaue. Mit den Maßnahmen in dem Konzept soll die desolate Finanzlage der Kommune stabilisiert werden. Deshalb befürchtet nicht nur Jürgen Bergmann, dass das Geld in den allgemeinen Haushalt fließt, statt der touristischen Entwicklung zugute zu kommen.

Familie Scheibe in Zodel betreibt nicht nur eine Tischlerei und einen Landladen mit Café, sondern unterhält auch eine Ferienwohnung. "Was bietet die Gemeinde für ihre Urlauber?", fragt Wolfgang Scheibe. Der Neißeradweg allein macht es nicht. Zumal in Neißeaue das Kuriosum ist, dass der vom Landkreis gebaute Radweg auf dem Territorium von Neißeaue sich in kommunaler Hand befindet - und damit auch Wartung und Winterdienst.

Aus diesem Grund lehnen Scheibes diese Steuer ab, weil die Gegenleistung in Sachen Tourismus fehlt. Auf dem gleichen Standpunkt steht Familie Pohl. Bisher bekannt als Getränkehändler, wollen die Zodeler die dafür genutzten Räume nun zu einer Pension umbauen und die ersten Gäste im kommenden Frühjahr begrüßen. Pohls Grundstück liegt am Neißeradweg. Auch hier findet man keine Antwort auf die Frage: Was wird für die Bettensteuer im Gegenzug geboten? "Wie soll man das den Touristen erklären, warum und wofür sie eine zusätzliche Steuer bezahlen sollen?", fragt Frau Pohl.

Hinzu kommt das Argument, dass die Beherbergungssteuer die Übernachtungskosten für die Gäste verteuert und diese nach Görlitz oder Rothenburg ausweichen, wo diese Art von Steuer bisher nicht erhoben wird. Allerdings führt Görlitz eine Bettensteuer ab 1. September ein. Trotzdem wollen jetzt die privaten Vermieter nochmal mit dem Bürgermeister sprechen. Von der Einführung der neuen Abgabe haben sie aus dem Amtsblatt erfahren.

Rast- und Informationspunkt für Radler

Neißeaues Bürgermeister Per Wiesner hält dagegen, dass die Beherbungssteuer nicht überraschend kommt, zumindest für die Kulturinsel Einsiedel. "Erste Gespräche haben wir im Dezember geführt, im April und Mai folgten weitere Abstimmungsrunden", so Wiesner. Geeinigt hat man sich auf zwei beziehungsweise einen Euro pro Gast und Tag. Zumal nicht jeder dafür aufkommen muss. Befreit von dieser Steuer sind Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, schwerbehinderte Personen und Patienten samt Begleitperson, die in der Gemeinde aufgrund medizinischer Behandlungen übernachten.

Die Gemeinde will das Geld auch in Tourismusprojekte stecken, versichert der Bürgermeister und hat dabei ein großes Vorhaben im Auge: Der "Radknoten- und Informationspunkt Neißeaue". Dahinter verbirgt sich ein Rastplatz für Radtouristen mit digitaler Informationstafel, Zugang ins Internet, Ladestationen für Elektrofahrräder und deren Unterstellmöglichkeit sowie Bänke und Tische, um mal Pause zu machen.

Als möglicher Standort ist die Zufahrt zur Neiße gegenüber dem "Behütum" vorgesehen. Umgesetzt soll das Vorhaben in den nächsten zwei Jahren mit Geld aus dem Fördertopf "Radnetz Deutschland" werden. Hintergrund ist, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein neues Förderprogramm aufgelegt hat zur Weiterentwicklung des „Radnetz Deutschland“. 45 Millionen Euro stehen dafür bis 2023 bereit. Der digitale Rastplatz nördlich von Zentendorf dürfte über eine halbe Million Euro kosten. Neißeaue will dafür einen Antrag stellen.

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