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Niesky muss erneut Gewerbesteuer zurückzahlen

741.000 Euro hat die Stadt aufzubringen. Die Folge ist eine Haushaltssperre bis Jahresende.

Im Rathaus der Stadt Niesky wird wieder gerechnet: Eine Rückzahlung von 741.000 Euro an Gewerbesteuer ist der Grund.
Im Rathaus der Stadt Niesky wird wieder gerechnet: Eine Rückzahlung von 741.000 Euro an Gewerbesteuer ist der Grund. © André Schulze

Das vierte Mal in seiner noch jungen Amtszeit in Niesky muss Kämmerer Steffen Kluske eine Haushaltssperre für die Stadt aussprechen. Der Grund ist auch dieses Mal eine Rückzahlung an Gewerbesteuer im oberen sechsstelligen Bereich.

Das kommt dadurch zustande, dass die Firmen die Gewerbesteuer vorauszahlen. Bleibt der Geschäftsverlauf und damit der Gewinn hinter den Erwartungen zurück, muss das Unternehmen weniger Gewerbesteuer zahlen. Dann holt sich das Unternehmen über das Finanzamt die zu viel gezahlte Gewerbesteuer wieder von der Kommune zurück, an die das Geld zwischenzeitlich geflossen war.

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Exakt 741.000 Euro will nun der Fiskus von Niesky haben. Es betrifft die Gewerbesteuer eines Unternehmens aus dem Jahr 2020 und die Vorauszahlung für dieses Jahr. Die dreiviertel Million reißt ein gewaltiges Loch ins Stadtsäckel. "Diese Summe ist rund ein Viertel unserer diesjährigen Einnahmen an Gewerbesteuer", sagt der Kämmerer.

Begonnene Investitionen nicht betroffen

Aus diesem Grund hat die Stadt seit 9. August eine Haushaltssperre. Sie betrifft den Rest des Jahres, bis der neue Haushaltsplan für 2022 greift. "Aber den beginnen wir mit einem Defizit zu planen", stellt Kluske in Aussicht. Die Sperre bedeutet, dass alle freiwilligen Leistungen auf null gefahren werden. Nur ihre Pflichtaufgaben erfüllt die Stadt und die begonnenen Investitionen beziehungsweise die Vorhaben, für die Fördermittel zugesagt sind. Alle anderen Ausgaben ab 50 Euro müssen beim Kämmerer beantragt werden.

Rückblickend lässt sich sagen, dass sich die Stadt gerade von dem Finanzschock von 2019 erholt hat. In jenem Jahr flatterte ihr eine Steuerrückzahlung von über einer Million Euro ins Rathaus. Diese Rückzahlungen stammten aus den Jahren 2008 bis 2011 und waren mit Zinsen festgeschrieben. Das Jahr zuvor war es ebenfalls eine Million Euro, die auf Steuerrückzahlungen bis ins Jahr 1996 zurückzuführen sind. 2015 verlangte der Fiskus 900.000 Euro von der Stadt.

Verständlich, dass mancher Stadtrat eine "Warnlampe" vom Fiskus fordert, bevor er den nächsten Bescheid auf Rückzahlung nach Niesky schickt. Das wird es nicht geben, sagt Kluske. Die Ungewissheit bleibt weiter den Kommunen, solange sich am Gesetz nicht etwas ändert. Boxberg und Weißwasser sind in jüngster Zeit ebenso von Rückzahlungen der Gewerbesteuer hart getroffen.

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