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Niesky vor der OB-Wahl: Erlebt die Stadt ein blaues Wunder?

Bei der Bundestagswahl hatten die Rechtspopulisten die Nase vorn. Nun werden die Karten neu gemischt. Ein Stimmungsbild - fünf Wochen vor dem nächsten Urnengang.

Wer zieht ins Nieskyer Rathaus ein? Rund 7.800 Wahlberechtigte können am 7. November darüber entscheiden.
Wer zieht ins Nieskyer Rathaus ein? Rund 7.800 Wahlberechtigte können am 7. November darüber entscheiden. © André Schulze

Das Ergebnis der Bundestagswahl in Niesky war eindeutig. Zwar nicht so hoch wie der Spitzenwert von 47,4 Prozent in Neißeaue, doch mit 32,2 Prozent der Zweitstimmen hatte die AfD auch in der früheren Kreisstadt die Nase vorn. CDU (18,5) und SPD (18,2) folgten auf den Plätzen. Schon in fünf Wochen werden die Wähler in Niesky erneut an die Wahlurnen gerufen. Dann wird das neue Stadtoberhaupt gewählt. Doch ist dann mit einem ähnlichen Ergebnis zu rechnen?

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Wer am 7. November in Niesky seinen Stimmzettel vor sich hat, kann zwischen Amtsinhaberin Beate Hoffmann (parteilos), Kathrin Uhlemann (parteilos, kandidiert für die CDU) und Jens Hoffmann (AfD) wählen. "Ob wir dann von der Bundestagswahl profitieren - ich weiß es nicht", sagt René Gottschling, der einer von vier AfD-Abgeordneten im Nieskyer Stadtrat ist und die Pressearbeit für seinen OB-Kandidaten übernommen hat. Wegen eines Krankheitsfalls in der Familie ist der für die SZ momentan nicht zu sprechen. Sicherlich habe jede Partei ihre Anhänger, die auch im November ihr Kreuz entsprechend machen würden. Aber ist das für die Alternativen aufgrund des Bundesergebnisses gleichzusetzen mit Rückenwind? "Uns geht es darum, das Leben in Niesky noch lebenswerter zu machen."

Schwierige Gemengelage in Niesky vor OB-Wahl

Doch was heißt das konkret? Niesky hat zuletzt eine Reihe von Innenstadtläden verloren, die Neubesetzung bleibt schwierig. Auch die Ärzteversorgung ist nicht so, wie sie sein sollte. Die Wohnsituation ist gut, das Umfeld auch. Das Handwerk kann über die Auftragslage nicht klagen, nur der Waggonbau als größter Arbeitgeber der Stadt hat einige Turbulenzen hinter sich. Insgesamt könnte die Kommune neue Arbeitsplätze gut vertragen. Mit dem Holzbaukompetenzzentrum geht es nur langsam voran, der Eisenbahntestring Tetis bleibt weiter umstritten. Dass die AfD in dieser Gemengelage den ersten Oberbürgermeister einer sächsischen Kommune stellen könnte, ist für René Gottschling zweitrangig. Vielmehr gilt für ihn: "Wir wollen anpacken und etwas verändern - zum Beispiel ein 'gläsernes Rathaus' schaffen. Die Öffentlichkeit soll erfahren, was hier Sache ist."

Jens Hoffmann ist Kandidat der AfD und will den Schwung seiner Partei von der Bundestagswahl auch für die OB-Wahl nutzen.
Jens Hoffmann ist Kandidat der AfD und will den Schwung seiner Partei von der Bundestagswahl auch für die OB-Wahl nutzen. © AfD

Doch bekommt Jens Hoffmann die Chance dazu? Andreas Kagelmann glaubt das nicht. Die OB-Wahl werde sicherlich in die zweite Runde gehen, meint der Linken-Stadtrat. "Im ersten Wahlgang wird kein Kandidat so viele Stimmen bekommen, dass es reicht." Danach müssten die Menschen neu nachdenken, ähnlich wie in Löbau. Dort wurde am vergangenen Sonntag auch über den neuen Oberbürgermeister abgestimmt. Doch obwohl die AfD in der Stadt am Berge für den Bundestag - ähnlich wie in Niesky - 33,2 Prozent Zweitstimmen erhielt, lag deren Bewerber Hajo Exner hinter den Konkurrenten der Bürgerliste, einem Einzelbewerber und dem Mann von der CDU nur an vierter Stelle - mit rund 15 Prozent. Die Löbauer werden deshalb am 17. Oktober zum zweiten Mal an die Wahlurnen gerufen.

SPD-Stadtrat kritisiert AfD-Bewerber

Der wahlerprobte Harald Prause-Kosubek sieht dieses Szenario für Niesky ebenso. Im Dezember 2014 war der SPD-Mann Konkurrent von Beate Hoffmann, belegte mit 32,1 zu 57,8 Prozent im Kampf um das Nieskyer Rathaus den zweiten Platz. Am vergangenen Sonntag trat er für die Sozialdemokraten als Direktkandidat für den Bundestag an und erzielte mit 18,6 Prozent der Erststimmen auf Rang drei hinter Tino Chrupalla (AfD, 35,1) und Florian Oest (CDU, 23,9) in Niesky ein respektables Resultat. "Mit Jens Hoffmann hat die AfD eine Nebelkerze gezündet", findet er. Und fragt: "Welchen logischen Grund sollte es geben, einen Nicht-Nieskyer aufzustellen, der mit der Stadt bisher überhaupt nichts zu tun hatte?" Lieber hätte die Partei ihre vier Stadträte fragen sollen. "Doch da hat sich wahrscheinlich keiner gefunden, der Verantwortung übernehmen will." Hoffmann wohnt ein paar Kilometer vor Niesky, in Tetta.

Generell sieht Prause-Kosubek, dessen Partei selbst keinen Bewerber an den Start geschickt hat, die Kandidatensituation in Niesky differenziert. Zum Beispiel bei der CDU. Wie schon vor sieben Jahren, als Beate Hoffmann als Parteilose für die Christdemokraten antrat, tut dies jetzt auch Kathrin Uhlemann. Es geht das Gerücht, die amtierende Oberbürgermeisterin hätte selbst wieder für die CDU kandidieren können, wenn sie in die Partei eingetreten wäre. Weil sie das nicht wollte, ließ man sie fallen. Und präsentierte eine potenzielle Nachfolgerin für das höchste Amt in der Stadt. So bestätigen will die Rathauschefin diese Zusammenhänge nicht. Nur soviel: "Ich möchte unabhängig bleiben. Die Parteizugehörigkeit sollte nicht die entscheidende Rolle spielen."

Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann will als parteilose, unabhängige Bewerberin im Rathaus bleiben.
Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann will als parteilose, unabhängige Bewerberin im Rathaus bleiben. © André Schulze

Es geht um Personen, nicht um Parteien

Die Stimmung in ihrer Stadt hat Beate Hoffmann wohl wahrgenommen. Sie hat den Frust über "die da oben" vernommen und vom Gefühl gehört, abgehängt zu sein. Aber: "Ich bin natürlich keine Hellseherin und hoffe, dass die Menschen differenzieren können." Immerhin gehe es im November um Personen und nicht vordergründig um Parteien. Sie sei aber auch Realistin, denn: "Nicht alles, was ich mir vor sieben Jahren vorgenommen habe, ist geglückt." Dies sei oft aber den realen Bedingungen geschuldet gewesen. "Wir können nun mal nur das umsetzen, was der Haushalt hergibt", betont sie. Zu oft war Niesky in den vergangenen Jahren in Finanznot geraten, Projekte konnten deshalb nur bedingt umgesetzt werden.

Trotz dieser Ungereimtheiten sieht Harald Prause-Kosubek beide Frauen in der Favoritenrolle - mit leichtem Vorteil für die Amtsinhaberin. Er vermutet: "Die Nieskyer sind bequem und wählen das, was sie kennen. Für Frau Uhlemann wird es darauf ankommen, sich bekannt zu machen." Überhaupt sei die OB-Wahl - anders als die für den Bundestag - komplett abhängig von den Kandidaten. "Das Ergebnis steht und fällt mit den Menschen, die sich für das Amt bewerben." Für eine Wahlempfehlung der Nieskyer SPD sei es noch zu früh. "Wir werden uns ein Bild von den Bewerberinnen machen, uns im Ortsverein zusammensetzen und dann entscheiden."

Uhlemann will sich bekannter machen

Andreas Kagelmann, der vor und nach der Bundestagswahl mit vielen Nieskyern gesprochen hat, sieht noch ein anderes Phänomen, das für die derzeitige Stimmung in der Stadt - und wahrscheinlich im ganzen Kreis - verantwortlich ist. "Die Leute haben nach 16 Jahren Angela Merkel die Nase einfach voll von der CDU. Die Situation ist vergleichbar mit der damals bei Helmut Kohl." Personen, Prozesse, Namen und Strukturen seien nach so langer Zeit in den Augen vieler Menschen einfach abgenutzt. Und ganz praktisch stellt der Linken-Politiker fest: "Überall, wo Macht ausgeübt wurde, war zuletzt die CDU. In Vorständen, Aufsichtsräten hatten Christdemokraten das Sagen. Progressive Veränderungen waren da kaum zu machen."

Kathrin Uhlemann tritt als parteilose Kandidatin für die CDU an.
Kathrin Uhlemann tritt als parteilose Kandidatin für die CDU an. © André Schulze

Entsprechend anspruchsvoll dürfte die Aufgabe für Kathrin Uhlemann sein. Davon entmutigen lässt sich die junge Frau, die erst seit Kurzem im Nieskyer Ortsteil Kosel wohnt, aber nicht. Die Einwohner wüssten durchaus zwischen Bundestags- und OB-Wahl zu unterscheiden, stellt sie klar. "Hier kommt es nicht auf Parteipolitik an. Hier muss man mit Kompetenz, Fachlichkeit und der Fähigkeit überzeugen, den Leuten zuzuhören." In erster Linie gehe es um die Heimat der Menschen. Dass sie den meisten bisher unbekannt sei, sieht sie nicht als Problem. "Ich habe mir beruflich bis zum Wahltag eine Auszeit genommen und werde versuchen, mit den Nieskyern ins Gespräch zu kommen." Sprechen will sie mit den Wählern über stabile Unternehmen, den Strukturwandel und angenehmes Wohnen. Über die Schullandschaft, Mobilität und Sicherheit. "Die Bandbreite ist groß. Ich möchte gestalten, nicht nur verwalten." Authentisch sein, Präsenz zeigen, ansprechbar sein - mit diesen Punkten will sie den AfD-Trend in den Köpfen der Leute in ihrem Sinne umkehren.

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