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Gefahr für Nieskys Museen vorerst gebannt

Die Stadt geht nicht auf Empfehlungen des Rechnungshofes ein und leistet sich mehr Personal als vorgeschlagen. Zugleich will Oberbürgermeisterin Hoffmann die Effizienz steigern.

Museumsleiterin Eva Maria Bergmann wird sich auch weiterhin um die Ausstellungen im Raschke-Haus kümmern können. Die befürchtete Stellenkürzung wird es nicht geben.
Museumsleiterin Eva Maria Bergmann wird sich auch weiterhin um die Ausstellungen im Raschke-Haus kümmern können. Die befürchtete Stellenkürzung wird es nicht geben. © Archiv/Rolf Ullmann

Im Mai waren die Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofes zur künftigen Personalausstattung der Stadtverwaltung erstmals bekannt geworden. Zwölf Vollzeitstellen seien zu viel, hieß es da. Vor allem der Weiterbetrieb von Bibliothek und Museen schien in Gefahr. Nun hat der Stadtrat eindeutig dazu Stellung bezogen und in der Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes mit nur einer Enthaltung den Mehrbedarf bestätigt. Allerdings sehen die Räte auch die Notwendigkeit, zu optimieren.

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Dass all dies so viel Wirbel verursachen würde, hatten weder Verwaltung noch Stadtrat vermutet. Allerdings hatte sich Niesky schon vor fünf Jahren dazu bereit erklärt, als eine von fünf Kommunen im Freistaat dem Rechnungshof zu Untersuchungen für eine "Modellkommune" zur Verfügung zu stehen. Das Ergebnis zeigte nun, dass die Stadt nur bedingt dazu taugt, die Vorschläge der Behörde eins zu eins umzusetzen.

Mehrbedarf beim Personal durch Zusatzleistungen

Denn weil Niesky seit August 2008 den Status Große Kreisstadt besitzt und als solche für die Umlandgemeinden manche Aufgaben mit erledigt, können die Maßstäbe für eine Modellkommune mit 5.000 bis 10.000 Einwohnern nur eingeschränkt gelten. Natürlich sei der optimale Personaleinsatz ein Gebot von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, so Jeanette Trunsch, die Sachgebietsleiterin der Personal- und Hauptverwaltung. Allerdings müsse dies auf der Grundlage der zu erledigenden Aufgaben geschehen.

So ergibt sich zu der vom Sächsischen Rechnungshof gegebenen Empfehlung von 53,15 Vollzeitstellen ein Mehrbedarf von 11,22 Vollzeitstellen, den die Stadt durch Mehrleistungen in verschiedenen Bereichen auch gut begründet sieht und für unverzichtbar hält. Den größten Anteil daran haben die kulturellen Einrichtungen, die nicht nur von den Nieskyern selbst, sondern auch von den Menschen im Umland genutzt werden. Während der Rechnungshof für den Betrieb von Bibliothek, Raschke- und Wachsmann-Haus lediglich 1,17 Vollzeitstellen vorschlägt, sind laut Stadt hier zusätzlich 5,61 Stellen notwendig.

Die Bibliothek am Zinzendorfplatz gehört mit zu jenen Einrichtungen, die den Personalbedarf gegenüber den Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofes nach oben getrieben haben.
Die Bibliothek am Zinzendorfplatz gehört mit zu jenen Einrichtungen, die den Personalbedarf gegenüber den Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofes nach oben getrieben haben. ©  Archiv/André Schulze

Für den Betrieb des Feuerwehrtechnischen Zentrums werden gegenüber der halben Vollzeitstelle des Rechnungshofes zusätzlich 1,3 Stellen geltend gemacht. Diese Beispiele ließen sich noch um einige Bereiche erweitern - so für die Untere Straßenverkehrsbehörde, den gemeindlichen Vollzugsdienst und die Stadtelektrik. Letzteres wird bei der Modellkommune hauptsächlich durch Fremdvergaben erledigt. Niesky dagegen setzt auf mehr Eigenleistungen - beim Prüfen der Straßenbeleuchtung, der Technikpflege, beim Winterdienst oder dem kommunalen Fahrdienst. Zudem wird Niesky im Bereich Stadtsanierung für Rietschen und Rothenburg mit aktiv. Das Personenstandswesen - unter anderem das Standesamt - wird für den Verwaltungsverband Diehsa sowie für Rothenburg und Hähnichen mit erledigt.

Mit Nachbargemeinden besser kooperieren

Dass der ermittelte Gesamtbedarf bei 64,37 Vollzeitstellen und damit noch 0,8 Stellen über dem derzeit gültigen Stellenplan liegt, findet Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann nicht schwierig. "Der Rechnungshof hat Empfehlungen ausgesprochen, uns aber nicht gerügt. Wenn wir uns den aktuellen Personalbestand leisten können, ist das okay. Schaffen wir das nicht mehr, stehen Kürzungen an."

Damit es nicht dazu kommen muss, sieht das Personalentwicklungskonzept Optimierungsziele vor. So soll die Zusammenarbeit mit den anderen Kommunen verbessert werden, für die Niesky jetzt schon Leistungen erbringt. Was bedeutet: Die Stadt will ausloten, ob für den Service mehr verlangt werden kann. Außerdem soll die Digitalisierung vorangetrieben werden. Schließlich geht es um die jährliche Kontrolle des tatsächlichen Personalbedarfs. Und: Kernverwaltung sowie technischer Bereich sollen an einem Standort zusammengeführt werden. Ob das in der Hermann-Klenke-Straße gelingt, ist aber nicht sicher.

Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann zeigt sich zufrieden über die Entscheidung der Stadträte. "Das Konzept gibt die Marschrichtung vor." Aktuell werde man alle Einrichtungen wie Bibliothek und Museen weiter betreiben können.

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