Niesky
Merken

Rothenburg verhängt "kleine Haushaltssperre"

Die Stadt reagiert damit auf das Auf und Ab der Energiekosten. Eins bedeutet der Schritt aber nicht.

Von Frank-Uwe Michel
 1 Min.
Teilen
Folgen
In Rothenburg gibt es derzeit eine "kleine Haushaltssperre".
In Rothenburg gibt es derzeit eine "kleine Haushaltssperre". © Archivfoto: André Schulze

Rothenburg zieht die finanzielle Notbremse - wieder einmal. Erst 2020 hatte die Stadt eine Haushaltssperre verfügt. Den Grund hatte die damalige Kämmerin Jane Stangret mit Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer und hohen Rückzahlungen erklärt.

Diesmal ist die Situation eine andere. Laut Marlen Kolodziej sind jetzt die hohen Energiekosten dafür ausschlaggebend. "In den vergangenen Monaten gingen die Abschläge mal hoch, dann auch wieder etwas runter. Insgesamt aber sind sie auf einem Niveau, bei dem wir reagieren müssen", erläutert die Fachbereichsleiterin Finanzen.

Vorerst fällt diese Reaktion mit einer - wie es Marlen Kolodziej ausdrückt - "kleinen Haushaltssperre" noch verhalten aus. Gesperrt werden Mehrausgaben, die künftig nur noch der Stadtrat absegnen kann.

  • Hier können Sie sich für unseren kostenlosen Görlitz-Niesky-Newsletter anmelden.

Eine vollumfängliche Haushaltssperre ist das noch nicht. Die würde alle Ausgaben betreffen. Nur Bürgermeister Philipp Eichler hätte dann die Befugnis, sich darüber hinwegzusetzen und bestimmte Finanzposten doch zu genehmigen. Ob es 2022 noch so weit kommt, ist momentan nicht abzusehen.