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Wo verschwinden 2023 Huckelpisten im Kreis Görlitz?

Zehn Millionen Euro stehen im nächsten Jahr für den kommunalen Straßenbau im Landkreis Görlitz zur Verfügung. Über deren Verteilung bahnen sich Konflikte an.

Von Frank-Uwe Michel
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Die Förderung des kommunalen Straßenbaus wird in Zukunft anders geregelt. Die Städte und Gemeinden sehen das nicht nur positiv.
Die Förderung des kommunalen Straßenbaus wird in Zukunft anders geregelt. Die Städte und Gemeinden sehen das nicht nur positiv. © André Schulze

Kommunen sind schon lange nicht mehr in der Lage, ihre Straßen ohne Fördermittel aus Dresden in Schuss zu halten. Doch nun ändert der Freistaat das Vergabeprinzip. Geld für den kommunalen Straßenbau wird ab 2023 nicht mehr beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) beantragt, sondern durch den Landkreis Görlitz verteilt, der eine Summe X vom Freistaat dafür erhält. Das sieht eine Übereinkunft der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden vor. Doch was bedeutet das konkret? Die SZ gibt einen Überblick auf die wichtigsten Fragen.

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