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Bahntestzentrum: Niesky fordert Mitsprache

Im Stadtrat wollten Einwohner mehr Informationen. Eine Arbeitsgruppe aus Bürgern und Räten soll nun das Projekt begleiten.

Das geplante Testzentrum für Eisenbahntechnik in Niesky findet nicht nur Befürworter.
Das geplante Testzentrum für Eisenbahntechnik in Niesky findet nicht nur Befürworter. ©  Archiv/dpa

Das geplante Bahntestzentrum im Norden von Niesky beschäftigte am Montag die Stadträte in ihrer Sitzung. Drei Vertreter der Bürgerinitiative Niesky, die das Bahnprojekt kritisch begleiten, nutzten die Bürgerfragestunde für ihr Anliegen. Grundtenor: Die Bürger fühlen sich nicht ausreichend informiert über das Vorhaben. 

Merten Menzel, Initiator der Bürgerinitiative, machte deutlich: "Als betroffene Bürger haben wir ein Recht darauf, gehört zu werden und Informationen zu bekommen. Wir wollen in die Entscheidungen einbezogen werden,  noch bevor das Raumordnungsverfahren beginnt." Denn außer der Pressekonferenz im Bürgerhaus am 17. Juni, in der das Vorhaben vorgestellt und Niesky als Standort bestimmt wurde, gab es bisher keine weiterführenden Informationen zu dem Vorhaben. Deshalb forderte die Bürgerinitiative mit einem Faltblatt vor wenigen Wochen "Stopp Tetis". Tetis steht für Testzentrum für Eisenbahntechnik in Sachsen. 2.300 dieser Flyer wurden an mögliche betroffenen Haushalte verteilt.   

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Verwirrung um das Faltblatt

Unter den Stadträten fand das Faltblatt nur wenig Zustimmung. Frank Mrusek (Bürgerbewegung) und Harald Prause-Kosubek (SPD) lesen daraus ein Verhindern des Projektes, wenn Bürger aufgefordert werden, "dagegen anzukämpfen". Sandro Simmank (Bürgerbewegung) stellte sich hinter das Anliegen: "Wir müssen mehr Rummel machen, um gehört zu werden."  Andreas Kagelmann (Die Linke) brachte schließlich den konstruktiven Vorschlag ein, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zwischen Stadträten und der Bürgerinitiative zu gründen. "Damit beide Seiten mehr informiert sind", sagte der Niesyker.    

Dem folgte auch Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann und schlug vor, dass aus jeder Fraktion ein Stadtrat für diese Arbeitsgruppe bestimmt wird. Die Bürgerinitiative bewertet das als einen guten Entschluss, um gemeinsam mehr Gehör zu bekommen. Darüber hinaus, so der Vorschlag von Stadtrat Prause-Kosubek, soll sich diese Gruppe auch dem Bahnlärm durch Rangieren am Bahnhof Niesky mit widmen.  

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