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Nimm zwei

Thüringen liebäugelt mit dem Ausstieg aus der Dreiländeranstalt MDR. Sachsen will bleiben. Es hätte etwas davon.

© dpa

Von Thilo Alexe

Fusioniert Thüringen mit Hessen? Seit Tagen kursiert eine offensichtlich von der rot-rot-grünen Landesregierung in Erfurt lancierte Spekulation: Thüringen liebäugelt damit, den MDR-Staatsvertrag zu kündigen und sich dem Hessischen Rundfunk anzuschließen. Rechtlich wäre das ab 2022 möglich. Es werde „in alle Richtungen gedacht“, betont der Thüringer Regierungssprecher Alexander Fischer.

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Die Überlegungen zu einer Art Austritt, von dem auch Sachsen betroffen wäre, spiegeln die Unzufriedenheit Thüringens. Das Land will ganz offensichtlich mehr Produktionen und Arbeitsplätze. Sollte es den Staatsvertrag tatsächlich aufkündigen, was derzeit als unwahrscheinlich erscheint, hätte das umfassende Auswirkungen sowohl auf den Sender als auch die beiden anderen Bundesländer.

Beispiel Finanzen: Die MDR-Erträge (2013 rund 730 Millionen Euro) speisen sich großteils aus Gebühren. Von diesen etwa 570 Millionen Euro stammt dem Vernehmen nach rund ein Viertel aus Thüringen. Auf diese dreistellige Millionensumme hätte der Sender dann keinen Zugriff mehr. Allerdings müsste der MDR auch keine Programmangebote für Thüringen im Fernsehen, Radio und Internet mehr bieten. Die Rechnung kann aber auch anders aufgemacht werden. Studios, die für mehrere Länder arbeiten, würden weiter betrieben –  und das wohl mit gleichem Personalaufwand. Das Geld also würde fehlen.

Die sächsische Staatskanzlei, die die Rechtsaufsicht über den MDR ausübt, will sich zu diesen Ideen nicht äußern. Auch der Sender selbst hat offiziell keine Kenntnis. „Wir sind in guten Gesprächen mit der Thüringer Staatsregierung“, sagt MDR-Sprecher Walter Kehr.

Derzeit verhandeln die drei mitteldeutschen Bundesländer die Neufassung des MDR-Staatsvertrags. Thüringen ist nach wie vor dabei. Das Land will mit seinen Andeutungen wohl Druck ausüben. Auffällig ist: Zwischen Altenburg und Eisenach finden sich die mit Abstand wenigsten MDR-Arbeitsplätze. Zudem arbeiten die länderübergreifenden Gemeinschaftseinrichtungen von Sachsen und Sachsen-Anhalt aus. In Leipzig sitzt unter anderem die Direktion, in Halle die Hörfunkzentrale.

Ein weiterer Punkt, der die Thüringer fuchst: Die Steuern, die eine in Erfurt ansässige MDR-Werbetochter bringt, werden in Sachsen kassiert. Aus rechtlichen Gründen muss am Sitz des Mutterunternehmens versteuert werden.

Bis die Novelle des Staatsvertrages unterschriftsreif ist, dürfte noch einige Zeit vergehen. Bereits im Frühjahr hatten die Chefs der drei mitteldeutschen Staatskanzeleien mitgeteilt, „dass dieses politische Vorhaben nicht kurzfristig im Jahr 2015 erfolgreich abzuschließen ist“.

Ursprünglich war geplant, die Anforderungen, die sich aus einem Bundesverfassungsgerichtsurteil zu ZDF-Gremien ergeben, rasch einzuarbeiten. Im Kern geht es um mehr Transparenz und Staatsferne. Sachsens für Medienpolitik zuständiger Staatskanzleichef Fritz Jaeckel hatte die Vorgaben in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen präzisiert. Der CDU-Minister wies darauf hin, dass der „Anteil der staatlichen und staatsnahen Mitglieder in den Gremien auf maximal ein Drittel zu begrenzen ist“. In den Runden dürfte es allerdings auch um Standortpolitik gehen. So drängt Thüringen offenbar darauf, dass ein digitales Kinderradio in dem Land produziert wird – und nicht in Halle.

MDR-Intendantin Karola Wille will den Sender im Rahmen einer bis 2017 angelegten Reform umbauen. Es geht unter dem Stichwort trimediale Strukturen um das Internet als weiteren Pfeiler neben Hörfunk und Fernsehen. „Die Intendantin hat die Aufgabe, den Sender für die Zukunft auszurichten. Das unterstütze ich“, sagt Jaeckel.

Der MDR, das bescheinigte ihm der Rechnungshof Sachsen-Anhalt, ist finanziell solide aufgestellt: Die Eigenkapitalquote betrug Ende 2012 rund 44 Prozent – die des Hessischen Rundfunks lag bei Null.

Sollte sich Thüringen rundfunkrechtlich abspalten, hätte der MDR aufgrund dann wohl geringerer Zuschaueranteile womöglich weniger Werbeeinnahmen. Die machten 2013 ohnehin nur etwa zwölf Millionen Euro in den Erträgen aus. Mittel, die der Sender bislang nach Thüringen für Auftragsproduktionen vergibt, könnten allerdings nach Sachsen fließen.