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Nötigungs-Prozess gegen Polizisten geplatzt

Zwei Beamte machen in Zittau ihren Job und landen vor Gericht. Dort streitet sich der Richter um die Rechte eines Tatverdächtigen.

Von Markus van Appeldorn

Die Angeklagten wähnten sich am Montag vor dem Zittauer Amtsgericht in einem falschen Film. Die beiden Polizisten hatten in einer Aprilnacht 2017 in der Zittauer Innenstadt getan, was Polizisten eben tun. Sie waren wegen einer zerborstenen Schaufensterscheibe alarmiert worden. Sie stellten den Tatverdächtigen. Der war stark angetrunken (1,8 Promille) und erwies sich nach übereinstimmenden Zeugenaussagen auch als äußerst aggressiv. Schließlich rannte der 26-Jährige vor den Polizisten davon, ehe sie seine Personalien feststellen konnten. Als die nacheilenden Polizisten ihn kurz darauf erneut stellten, zog der sich einen komplizierten Armbruch zu.

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Aus dem Krankenhaus entlassen, erstattete der Mann Anzeige wegen Körperverletzung. Angeklagt waren die Polizisten aber nun stattdessen wegen versuchter Freiheitsberaubung und Nötigung. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, bei der Verfolgung des Tatverdächtigen zu weit gegangen zu sein.

Der wichtigste Zeuge brachte den Prozess schließlich zum Platzen. Das war nämlich der Tatverdächtige von damals. Der sollte einerseits umfangreich aussagen, andererseits läuft gegen ihn auch ein Verfahren wegen der Sachbeschädigung in jener Aprilnacht. Mit seiner Aussage könne er sich selbst den Strick um den Hals legen, gab selbst der Staatsanwalt zu. Ein von dem Zeugen mitgebrachter Anwalt beantragte, als rechtlicher Zeugenbeistand beigeordnet zu werden, was der Richter ablehnte. Rechtsanwalt und Richter gerieten in Streit darüber, wie der Zeuge gesetzlich richtig über seine Rechte zu belehren sei. „Ihre Belehrungen sind falsch“, sagte der Anwalt und forderte den Richter auf, diese zu korrigieren. Der Richter warf dem Anwalt gar vor, das Gericht bloßstellen zu wollen. Wegen der Gewährung der nötigen Akteneinsicht setzte der Richter das Verfahren aus.