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Nordeuropa macht dicht

Nach der Kehrtwende im flüchtlingsfreundlichen Schweden wollen auch die Nachbarn nachziehen.

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Von André Anwar, SZ-Korrespondent in Stockholm

Schweden hat mit seiner Ankündigung, die Grenzkontrollen und Asylregeln zu verschärfen, Dänemark und Norwegen in Zugzwang gebracht. Norwegens bürgerlich-rechtspopulistische Regierung hat Schwedens Entschluss zur Abdichtung seiner Grenzen begrüßt. Sie kündigte an, als Reaktion ihre eigenen Grenzkontrollen zu verstärken, vor allem auf sämtlichen Fähren nach Norwegen. „Schweden hat seine Grenzkontrollen verschärft, deshalb ist es wichtig, dass wir auch unsere Grenzen schärfer kontrollieren“, so Norwegens bürgerliche Ministerpräsidentin Erna Solberg.

Auch Dänemark, das bereits einer sehr restriktiven Asylpolitik folgt, aber bislang Flüchtlinge etwa aus Deutschland größtenteils ungehindert nach Schweden weiterreisen ließ, könnte bald seine Grenzen zu machen. Nach Dänemark sind allein im September und Oktober laut Polizei rund 46 000 Flüchtlinge eingereist. Rund 40 000 von ihnen wollten weiter nach Schweden.

Nun müssen die betont einwanderungskritische bürgerliche Minderheitsregierung und ihre nationalistischen Partner von der „Dänischen Volkspartei“ (DF) befürchten, dass die Transit-Flüchtlinge in Dänemark bleiben. „Mit Schwedens strengeren Regeln riskiert Dänemark, ein Magnet für Asylsuchende in Europa zu werden“, sagte DF-Fraktionschef Peter Skaarup und fordert sofortige Maßnahmen. Seine Partei hat großen Einfluss auf Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussens Minderheitsregierung. Auch die rechtsliberale Integrationsministerin Inger Stöjberg sagte zum Beschluss aus Stockholm, dass dänische Grenzkontrollen bald verschärft werden könnten.

Finnland hat seine Asylregeln bereits zuvor verschärft. Vor allem Iraker, die nun keine Aufenthaltsgenehmigung mehr bekommen, sind in diesem Herbst immer häufiger nach Schweden oder ein anderes EU-Land zurückgekehrt. Durch Stockholms verschärfte Regeln dürfte diese Ausweichmöglichkeit verschlossen sein.

Für Norddeutschland könnte die Entwicklung in den nordischen Ländern zu einer deutlich erhöhten Anzahl gestrandeter Flüchtlinge führen, die eigentlich Nordeuropa als Ziel hatten. Aber das Ausfallen Schwedens als generöser Zielfluchtort könnte auch den Strom abebben lassen. In jedem Fall wird die Belastung auf Deutschland und andere europäische Länder durch die schwedische Kehrtwende nun stärker.

Kein Land in Europa war Flüchtlingen gegenüber bislang so großzügig wie Schweden. Angesichts des drastischen Anstieges von Asylbewerbern – allein in den letzten zwei Monaten waren es 80 000 – zog nun die rot-grüne Regierung in Stockholm die Notbremse. Das Land werde nur noch dem europäischen Minimalniveau zur Asylpolitik folgen können, hieß es aus Stockholm. Praktisch soll der Zuzug von Flüchtlingen ohne Pass größtenteils durch Passkontrollen auf Fähren, Bussen und Zügen nach Schweden unterbunden werden. Statt lebenslangen Aufenthaltsgenehmigungen soll es nur noch befristete geben. Der Familiennachzug wird stark begrenzt.