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OB weist Vorwurf der Wähler-Täuschung zurück

Sein Beitritt zur SPD ändere nichts an seinen Fähigkeiten und an seiner persönlichen Unabhängigkeit, so der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens.

© Uwe Soeder

Bautzen. Der Oberbürgermeister von Bautzen Alexander Ahrens hat seinen Eintritt in die SPD verteidigt. Zugleich weist er den Vorwurf der Wähler-Täuschung zurück. Seine Entscheidung ändere nicht an seiner Persönlichkeit: „Ein unabhängiger Geist werde ich auch weiterhin bleiben“. Zudem verweist Ahrens auf seinen Vorgänger Christian Schramm. Dessen CDU-Parteibuch habe Bautzen sicher nicht geschadet.

Konkrete verbinde er mit seinem Parteieintritt zwei Ziele: Zum einen sehe er darin ein Signal zur Stärkung der repräsentativen Demokratie, zum andern wolle er als innerparteilicher Kritiker Bewegung in die Landespolitik bringen. „Ich bewege mich dabei weiterhin innerhalb des Bündnisses, das mich zur Wahl aufgestellt hat“.

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Anders sieht man dies beim Bürger-Bündnis Bautzen. Die Wählervereinigung hatte Ahrens 2015 als Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl nominiert – gemeinsam mit der SPD und den Linken. Am Mittwoch distanzierte sich der Vorstand der BBBz in einer öffentlichen Erklärung vom Rathauschef. Das Dreier-Bündnis habe bewusst auf einen unabhängigen Kandidaten gesetzt, der nicht an Parteiprogramme gebunden sei. „Herr Ahrens selbst hat diese parteiliche Unabhängigkeit stets hervorgehoben und als wichtiges Merkmal seiner Kandidatur bezeichnet“, heißt es in der Erklärung. Dass er nun davon abrücke, empfinde man als Täuschung der Wähler.

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Eine Kritik, die Ahrens nicht auf sich sitzenlassen will. Noch am Mittwochabend antwortete er auf seiner Facebookseite: „Den Vorwurf der Wählertäuschung, der nun vereinzelt erhoben wird, kann ich nicht nachvollziehen.“ Bei der Wahl sei es vordringlich um die Frage seiner persönlichen und fachlichen Eignung gegangen. Diese werde von seiner Entscheidung für die SPD nicht berührt. Doch auch in diesem Punkt gehen die Ansichten zwischen dem OB und einem Teil seiner bisherigen Unterstützer mittlerweile auseinander: „Die Zukunft von Herrn Ahrens ist verbunden mit sichtbaren und abrechenbaren Erfolgen für Bautzen. Von der Erfüllung seiner Wahlversprechen ist er derzeit weit entfernt“, kritisiert das Bürger-Bündnis Bautzen. (SZ)

Die Erklärung des Bürgerbündnisses Bautzen

Die Reaktion von OB Alexander Ahrens