merken

Obama plant angeblich weitreichende Verordnung zu Einwanderung

Der Zustrom von Kinderflüchtlingen hat die Einwanderer-Debatte in den USA wieder angeheizt. Nun will der Präsident einem Zeitungsbericht zufolge handeln.

© Reuters

Washington. US-Präsident Barack Obama will nach einem Bericht der „Washington Post“ möglicherweise Millionen illegaler Einwanderer erlauben, im Land zu bleiben. Er bereite dazu eine Verordnung vor, schrieb die Zeitung am Samstag unter Berufung auf informierte Kreise. Die Maßnahmen könnten vor Herbstbeginn verkündet werden, hieß es.

Die Unfähigkeit des Kongresses, sich auf eine Reform der Einwanderungsgesetze zu einigen, sowie der jüngste massive Zustrom von Kindermigranten hätten Obama zum Entschluss gebracht, selbst zu handeln.

Anzeige
Vielfältige Hauskonzepte von Elbe-Haus
Vielfältige Hauskonzepte von Elbe-Haus

Verwirklichen Sie Ihren Traum vom Haus mit Elbe-Haus. Mit mehr als 20 Jahren Erfahrung ist Elbe-Haus Ihr zuverlässiger Partner im Massivhausbau.

Dem Bericht zufolge werden verschiedene Maßnahmen erwogen. Dazu gehöre, gesetzestreue illegale Einwanderer, die eng mit US-Bürgern verwandt sind oder die bereits längere Zeit in den USA leben, vorläufig von einer Abschiebung in die Heimat zu verschonen. Das könnte Experten zufolge bis zu fünf Millionen illegale Immigranten betreffen. Zudem wird erwartet, dass Obama ein 2012 gestartetes Programm verlängert, das die Deportation von mehr als 550.000 jüngeren Immigranten für unbestimmte Zeit verschoben hat.

Das republikanisch beherrschte Abgeordnetenhaus hatte am Freitag eine Gesetzesvorlage gebilligt, die ein Ende des Programmes vorsieht. Es gilt aber als praktisch ausgeschlossen, dass der Senat mit seiner demokratischen Mehrheit ebenfalls zustimmt.

Zuletzt hatte der ZustRom von Kinderemigranten aus Lateinamerika in die USA massiv zugenommen. Seit Oktober gelangten bereits rund 57.000 Kinder - oft mit Hilfe von Schleppern - via Mexiko in die USA. Darüber hinaus kamen Tausende Erwachsene mit Kindern.

Bei einem Treffen mit Amtskollegen aus zentralamerikanischen Staaten hatte Obama vor einigen Tagen klargemacht, dass viele der minderjährigen Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Die Herkunftsländer rief der Präsident zum mehr Anstrengungen auf, die Kindermigranten von der gefährlichen Reise in die USA abzuhalten. (dpa)