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Oberbürgermeister jetzt Mitglied bei „Freie Wähler – Wir für Pirna“

Klaus-Peter Hanke fasst einen Entschluss, der auf den ersten Blick überrascht. Dabei ist er eigentlich unausweichlich.

Von Christian Eißner
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Spitzenkandidat für die Kreistagswahl (Pirna II): Klaus-Peter Hanke; Spitzenkandidat für die Stadtratswahl: Thomas Gischke und Spitzenkandidat für die Kreistagswahl (Pirna I): Ralf Thiele.  (v.l.).
Spitzenkandidat für die Kreistagswahl (Pirna II): Klaus-Peter Hanke; Spitzenkandidat für die Stadtratswahl: Thomas Gischke und Spitzenkandidat für die Kreistagswahl (Pirna I): Ralf Thiele. (v.l.). © Fotos: Daniel Förster

Es hätte eine Randnotiz sein können bei der Nominierungsveranstaltung der Wählergemeinschaft „Freie Wähler – Wir für Pirna“ (FW-WfP). Am Donnerstagabend traf sich ein Großteil der aktuell rund 70 Mitglieder im Postaer Elbparadies, um festzulegen, mit welchen Kandidaten sie Ende Mai bei den Wahlen zum Stadtrat und zum Kreistag antreten. Kurz vor der Veranstaltung nahm die Wählergemeinschaft vier neue Mitglieder auf. Warum dies keine Randnotiz blieb? Weil eins der neuen Mitglieder Pirnas Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke ist.

Tut der OB nun das, was er jahrelang zu vermeiden versuchte und legt sich politisch fest? Seine Antwort: Jein. „Als Oberbürgermeister bin ich allen Pirnaern verpflichtet und keiner politischen Richtung“, sagte er am Freitag im Gespräch mit der SZ. „Amt und Person werde ich weiterhin strikt trennen.“ In seinem Amt als Stadtchef möchte Hanke auch künftig als überparteilich wahrgenommen werden. Tatsächlich besteht für ihn in dieser Funktion auch ein Neutralitätsgebot.

Dass Hanke sich als Person politisch bei den Freien Wählern verortet, ist indes nichts Neues. Bevor er vor neun Jahren Oberbürgermeister wurde, saß er seit 1994 für die Freien Wähler im Pirnaer Stadtrat. Aktuell gehört er dem Kreistag an, ebenfalls als Freier Wähler. In den Kreistag möchte er nun gern wiedergewählt werden – auf der Liste der Freien Wähler.

Sein Dilemma: Diese Fahrkarte zu nutzen und gleichzeitig der Freien Wählergemeinschaft in Pirna die kalte Schulter zu zeigen, wäre perfide. Also ist er konsequenterweise nun beigetreten. Geschickterweise war „Wir für Pirna“ in den vergangenen Monaten immer weiter unter das Dach der Freien Wähler gerückt. Aus „Wir für Pirna“ wurde zunächst „Wir für Pirna – Freie Wähler“, jetzt tauschte man Titel und Untertitel und heißt „Freie Wähler – Wir für Pirna“. Das hat klare Vorteile. Zum einen hat die Gemeinschaft nun eine Bezeichnung, mit der die Wähler etwas verbinden. Zum anderen ist das Verwechslungsrisiko mit der Wählergemeinschaft „Pirna kann mehr“ des Ex-OB-Kandidaten Tim Lochner minimiert, die ebenfalls zur Stadtratswahl mit eigenen Kandidaten antreten wird.

Auch wenn der OB überparteilich bleiben möchte, stellt sich die Frage, ob die Zusammenarbeit mit seiner Wählergemeinschaft im Stadtrat künftig weniger Reibungsverluste produziert. Erinnert sei an den jüngsten Ratsbeschluss zur Zahl der erlaubten Wahlplakate, bei dem der OB den Vorschlag der Freien Wähler torpedierte und stattdessen überraschend CDU und Linken folgte, die nun aufgrund vergangener Wahlerfolge deutlich mehr Plakate hängen dürfen als alle anderen. Umgekehrt hat es allerdings auch schon heftig geknirscht. Als der Rat für ein Kulturhaus „Weißes Roß“ stimmen sollte, hatte „Wir für Pirna“ den OB in öffentlicher Ratssitzung radikal abblitzen lassen, weil die Verwaltung den Beschluss nicht gut genug vorbereitet hatte.

Ob künftig vor solchen Beschlüssen eine gemeinsame Linie diskutiert wird? Keine Antwort von Klaus-Peter Hanke.

Insgesamt gehen „Freie Wähler – Wir für Pirna“ mit einer schwergewichtigen Kandidatenliste in die Wahl zum Stadtrat Ende Mai. Spitzenkandidat ist Steuerberater Thomas Gischke, es folgen Stadträtin Katrin Lässig sowie die Unternehmer Ralf Thiele und Ralf Böhmer. Der Steinmetz Gabriel Heimann steht weit vorn, ebenso Kreissportbund-Geschäftsführer Dietmar Wagner, Konditor Tino Schreiber und Sport-Wolf-Chef Thilo Wolf. „Unsere Kandidaten kommen aus der breiten Bürgerschaft und werden die breite Bürgerschaft im Rat vertreten“, wirbt der FW-WfP- Vorsitzende Ralf Böhmer.

Die Kandidaten:

Für den Stadtrat Pirna (Reihenfolge nach Listenplatz): Thomas Gischke, Katrin Lässig, Ralf Thiele, Ralf Böhmer, Bernd Kühnel, Gabriel Heimann, Holm Zenker, Dietmar Wagner, Toni Schacha, Tobias Hildebrand, Thilo Wolf, Tino Schreiber, Michaela Thieme, Carola Nacke, Dieter Fuchs, Peter Lippert, Klemens Kossock, Rocco Geißdorf, Frank Hering, Ines Woldrich, Michael Roschig, Robin Fuchs, Gabriele Fiebig, Jan Riedel, Mareen Funke, Matthias Leonhard, Peter Schiller

Kandidatenvorschläge Kreistagswahl Wahlkreis Pirna I (Pirna-West): Ralf Thiele, Carola Nacke, Rocco Geißdorf

Kandidatenvorschläge Kreistagswahl Wahlkreis Pirna II (Pirna-Ost und Dohma): Klaus-Peter Hanke, Dietmar Wagner. Quelle: FW-WfP

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