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Oberland-Gemeinden auf Tuchfühlung

Neukirch und Steinigtwolmsdorf sondieren ihr weiteres Zusammengehen. Spätere Heirat nicht ausgeschlossen.

© Steffen Unger

Von Ingolf Reinsch

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Neukirch/Steinigtwolmsdorf. Die Diskussion um künftige Gemeindezusammenschlüsse im Landkreis Bautzen könnte eine neue Dynamik bekommen. Die Gemeinden Neukirch und Steinigtwolmsdorf wollen miteinander reden. Das beschlossen beide Gemeinderäte auf getrennten Sitzungen. Nicht nur der Wortlaut der Beschlüsse ist unterschiedlich. Er steht auch für unterschiedliche Erwartungen.

Neukirchs Gemeinderat plädiert frank und frei für eine größere Gemeinde. In ihrem Beschluss erklären die Gemeindevertreter „die Bereitschaft zu einer Zusammenarbeit mit der Gemeinde Steinigtwolmsdorf mit dem Ziel eines Gemeindezusammenschlusses“. Der am Mittwochabend gefasste Beschluss fiel bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung.

Der Gemeinderat der Nachbargemeinde beriet bereits in der vergangenen Woche zu dieser Frage. Dort ist man reservierter: Aus Sicht der Steinigtwolmsdorfer Gemeinderäte stehe „Sondierungsgesprächen“ mit der Gemeinde Neukirch „nichts entgegen“. In dem einstimmig gefassten Beschluss heißt es aber auch, dass eine Einschätzung, ob sich beide Gemeinden tatsächlich zusammenfinden, zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich sei. Weder die Kommunalvertreter in Neukirch noch die in Steinigtwolmsdorf nennen einen Zeitpunkt für eine eventuelle Fusion.

Schon 2017 Gesprächsangebote

Die Initiative zu dem Gespräch geht von der Gemeinde Neukirch aus. Nach SZ-Informationen gab es bereits im vergangenen Jahr Gesprächsangebote des Neukircher Bürgermeisters Jens Zeiler (CDU), der mit seiner Familie selbst in Steinigtwolmsdorf wohnt, an seinen Amtskollegen Guntram Steglich (parteilos). Es gebe aktuell keine Not für einen Zusammenschluss, aber langfristig habe er Sinn, sagt Jens Zeiler. Neukirch und Steinigtwolmsdorf würden es zusammen auf fast 8 000 Einwohner bringen. Man könnte Kräfte bündeln und Verwaltungsaufgaben in Zukunft effektiver lösen. Eine größere Gemeinde hätte Aussicht auf einen besseren Schlüssel bei der Zuweisung von Landesmitteln und größeres Gewicht im Landkreis Bautzen. „Wir wollen für die Zukunft gerüstet sein. Wichtig ist natürlich, die Bürger in diesem Prozess mitzunehmen“, betont Jens Zeiler.

Die geplanten Gespräche sollten erst einmal dazu dienen, die Lage abzutasten, wo beide Gemeinden noch effizienter zusammenarbeiten können, sagt Guntram Steglich. Zurzeit ist aus seiner Sicht noch gar nichts spruchreif. Wenn es später einmal zu Gesprächen über einen Zusammenschluss kommen sollte, „müssen wir die Bürger beizeiten mitnehmen“, sagt auch er. Mit dieser Auffassung steht der Steinigtwolmsdorfer Bürgermeister nicht allein. „Das Ziel eines Gemeindezusammenschlusses im jetzigen Beschluss festzuschreiben, finde ich nicht gut“, sagte der Neukircher Gemeinderat Ronny Wolf auf der Sitzung am Mittwochabend. „Ein Zusammenschluss liegt in weiter Ferne.“

Die Zurückhaltung mag auch in der Erfahrung aus dem Jahr 2008 begründet sein. Damals gab es in Steinigtwolmsdorf und Neukirch Bürgerentscheide über einen Zusammenschluss von beiden Gemeinden mit Sohland zu einer Großgemeinde. Eine klare Mehrheit der Neukircher und eine knappe Mehrheit der Steinigtwolmsdorfer stimmte gegen diese Dreiergemeinde, die sich über rund 15 Kilometer entlang der Bundesstraße 98 erstreckt hätte. Ein Zusammengehen mit Sohland spielt in der jetzigen Diskussion in beiden Gemeinden keine Rolle. Es geht ausschließlich um einen möglichen Zusammenschluss von Neukirch und Steinigtwolmsdorf.

Es gibt schon Verbindungen

Befürworter eines möglichen Zusammenschusses unter Gemeinde- und Ortschaftsräten in Steinigtwolmsdorf verweisen auf historisch gewachsene Bindungen, aber auch die praktische Zusammenarbeit. Beide Gemeinden bilden seit vielen Jahren einen gemeinsamen Trinkwasserzweckverband. Neukirch hat für Steinigtwolmsdorf die Aufgaben des Einwohnermelde- und Standesamtes übernommen. Beide Gemeinden haben die gleiche Postleitzahl und die gemeinsame jüngere Geschichte im ehemaligen Kreis Bischofswerda. Neukirch und Ringenhain bilden seit Jahrhunderten ein Kirchspiel; die Kirchgemeinden Neukirch und Steinigtwolmsdorf sind seit reichlich einem Jahr Schwestern. Die Situation beider staatlichen Gemeinden sei so, dass zurzeit noch „Gespräche auf Augenhöhe möglich“ sind, heißt es in Abgeordnetenkreisen in Steinigtwolmsdorf. „Solange es für Steinigtwolmsdorf finanziell möglich ist, sollte die Gemeinde aber selbstständig bleiben“, sagt zum Beispiel Gemeinderat Gerd Pradel.