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Politik

Olaf Scholz nennt Wahlkampfziel

Der SPD-Kanzlerkandidat will „Respekt“ zum zentralen Begriff seines Wahlkampfes machen. Ein Bündnis mit der Linkspartei sieht er skeptisch.

Vorstand und Präsidium der SPD hatten Olaf Scholz am Montag einstimmig als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert.
Vorstand und Präsidium der SPD hatten Olaf Scholz am Montag einstimmig als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2021 nominiert. © Kay Nietfeld/dpa

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat ein Bündnis seiner Partei nach der Bundestagswahl mit der Linken nicht grundsätzlich ausgeschlossen, sieht es aber eher skeptisch.

„Ich glaube, da gibt es noch viele Fragen“, sagte der Vize-Kanzler am Mittwochabend in der ARD-Sendung „Maischberger - Die Woche“ auf die Frage, ob er die Linke für regierungsfähig halte. Er fügte hinzu: „Da wird es sicherlich viel zu diskutieren geben, ich wünsche gute Verrichtung.“

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Seit sieben Jahren habe die SPD mit Blick auf die Linke gesagt: „Es hängt von den anderen ab.“ Der Finanzminister fügte hinzu: „Wer regieren will, muss auch regierungsfähig sein“. Da hätten alle noch viel bis zur Wahl zu tun. „Wir wollen, dass die nächste Regierung von einem Sozialdemokraten angeführt wird.“

„Mit deutlich mehr als 20 Prozent kann ich Kanzler werden“

Gegenüber dem "Spiegel" sagte Scholz, dass er Kanzler werden könne, wenn die SPD bei der Bundestagswahl "deutlich mehr als 20 Prozent" erreiche. Er verwies auf die skandinavischen Länder, in denen Sozialdemokraten mit weniger als 30 Prozent der Stimmen die Regierung führten. Aktuell liegt die SPD in Umfragen zwischen 15 und knapp 20 Prozent.

"Ende 2021, Anfang 2022 sollten wir wieder eine Wirtschaftsleistung erreichen wie vor der Krise", sagte Scholz dem "Spiegel" weiter. Zentraler Begriff seiner Kandidatur soll der Begriff "Respekt" sein. Daran würde es in der Gesellschaft mangeln.

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Die beiden SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind offen für eine Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl. Die Linke strebt im Wahlkampf eine harte sozialpolitische Auseinandersetzung mit den Sozialdemokraten an.

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