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Zittau

Oybiner Verein und Facebook vor Gericht

Nachdem "Ein Prozent" schon einmal scheiterte, legte er Berufung ein. Am 2. Juni wird erneut verhandelt. Es geht um die Sperrung von Accounts.

Symbolbild
Symbolbild © Carsten Rehder/dpa

Das Oberlandesgericht Dresden wird sich am 2. Juni über den Streit zwischen dem mutmal0ich rechtsextremen Oybiner Verein "Ein Prozent" und Facebook befassen. Er war gegen das Urteil vor dem Landgericht Görlitz in Berufung gegangen. Seine Klage richtet sich gegen die Löschung seiner Accounts auf den sozialen Netzwerken Facebook und Instagram.

Das Landgericht hatte den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Das Unternehmen sei zur Deaktivierung des Kontos berechtigt gewesen, weil der Kläger die sogenannte Identitäre Bewegung unterstütze, bei der es sich um eine "Hassorganisation" im Sinne der Gemeinschaftsstandards von Facebook/Instagram handele, teilt es mit.

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Der Oybiner Verein hingegen hält die Gemeinschaftsstandards der Beklagten für unwirksam, die verhängten Maßnahmen im Übrigen willkürlich und unverhältnismäßig. Weder könne er selbst als Hassorganisation angesehen werden, noch unterstütze er eine solche.

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Die Verhandlung beginnt um 12 Uhr im Saal 3.7. Aufgrund der aktuellen Coronavirus-Pandemie muss die Zahl der verfügbaren Sitzplätze stark reduziert werden, um den Sicherheitsabstand von 1,50 Meter zwischen den Zuschauern einhalten zu können. (SZ)

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