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Paris zahlt nach „Mistral“-Deal 1,1 Milliarden Euro an Moskau

Keine Kriegsschiffe aus Frankreich - jetzt will Russland ähnliche Landungsboote selbst bauen. Nutzen will Moskau dazu auch das Geld aus Paris. Offen ist, was mit den beiden bestellten „Mistral“ geschieht.

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Paris/Moskau. Nach dem geplatzten Verkauf zweier Kriegsschiffe hat Frankreich russischen Medienberichten zufolge 1,1 Milliarden Euro an Russland überwiesen. Darauf hätten sich beide Seiten geeinigt, nachdem Paris die „Mistral“-Hubschrauberträger wegen der Ukrainekrise nicht ausliefern wollte, berichtete die Moskauer Zeitung „Kommersant“ (Donnerstag).

Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hatte zuvor nur gesagt, die Summe werde niedriger sein als der vereinbarte Kaufpreis von 1,2 Milliarden Euro. Der genaue Betrag werde bald dem Parlament mitgeteilt, weil es ein Gesetz zur Ratifizierung geben werde, sagte er am Donnerstagmorgen im Radio RTL. Von einer bereits erfolgten Zahlung sagte er nichts.

Russland will das Geld nun für den Bau eigener großer Landungsschiffe verwenden. „Wir haben ein derartiges Projekt geplant - es werden keine Kopien der Mistral“, sagte Oleg Botschkarjow, Vizechef der Rüstungskommission. Die russischen Schiffe könnten deutlich mehr Hubschrauber an Bord nehmen als die französischen. Die „Mistral“ eignet sich als schwimmende Kommandozentrale und zum Transport von Truppen und Ausrüstung bei Landeoperationen. Sie kann neben Booten auch schweres Gerät wie Panzer sowie Dutzende Hubschrauber tragen.

Kreml und Élyséepalast hatten nach monatelangem Streit am Vorabend eine Einigung verkündet. Das Rüstungsgeschäft war 2011 vereinbart worden, unter scharfer Kritik vor allem osteuropäischer Staaten. Militärstrategen hatten gewarnt, dass die Stationierung eines russischen Hubschrauberträgers in der Ostsee die Verteidigungsplanung der Nato vor neue Herausforderungen stellen werde. Zudem könnte Russland etwa im Schwarzen Meer für Länder wie Georgien zur Bedrohung werden. Moskau hatte solche Befürchtungen zurückgewiesen.

Unklar ist, was nun mit den „Mistral“ geschieht. Frankreich könne nach Rückgabe der Ausrüstungen frei über die Schiffe verfügen, da Russland sein Geld erhalten habe, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Paris hatte betont, an den Hubschrauberträgern seien mehrere Länder interessiert. „Kommersant“ zufolge sollen China und Indien als potenzielle Abnehmer gelten. Der Direktor des Moskauer Zentrums zur Analyse des weltweiten Waffenhandels, Igor Korotschenko, zweifelt daran. „Frankreich wird die Schiffe kaum jemandem verkaufen können, weil sie für russische Anforderungen projektiert wurden“, meinte er.

Frankreich wollte ursprünglich nur die 785 Millionen Euro erstatten, die Russland bereits gezahlt hatte. Moskau forderte aber auch Entschädigung für die Ausbildung von 400 Marinesoldaten sowie den Bau von Infrastruktur. Das wichtigste Argument sei gewesen, dass der Vertrag auf Initiative von Paris aufgekündigt wurde, hieß es. (dpa)