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Pegida bestimmt Zeit und Ort

Im Gegensatz zu München will die Stadt Dresden keine neue Taktik anwenden, um die Demos aus dem Zentrum zu verbannen.

© dpa

Auch wenn München bereits mehrfach vor Gericht Niederlagen erlitten hat, will die bayerische Landeshauptstadt die Umtriebe des dortigen Pegida-Ablegers weiter einzudämmen versuchen. Die neue Taktik lautet: Die Rechte aller Nicht-Pegida-Demonstranten zu wahren. Geschäftsleute, die Einbußen erleiden, Anwohner, die den Lärm nicht mehr aushalten, Bus-, Bahn- und Autofahrer, die wegen der Veranstaltungen in ihren Rechten eingeschränkt werden. Schließlich sei die Zahl derer, die nicht zu Pegida gehen, um ein Vielfaches höher als die der Teilnehmer, so die Begründung. So will München Pegida zumindest aus dem Zentrum verbannen.

Die Stadtverwaltung Dresden denkt über solche Maßnahmen nicht mal nach. Man werde Entscheidungen anderer Kommunen nicht kommentieren, hieß es aus dem Rathaus. „Versammlungsrechtliche Beschränkungen sind nur möglich, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen“, so Sprecher Kai Schulz. Diese werden regelmäßig geprüft. Allerdings werden nur Auflagen wie eine Verlegung erteilt, wenn keine Einigung gefunden werden könne. Bei Pegida habe es bisher keine Veranlassung dafür gegeben.

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Auf die Frage, ob Pegida weiterhin und dauerhaft an prominenten Orten Dresdens auflaufen darf, erklärt Schulz: „Der Veranstalter bestimmt Ort, Zeit und Thema der Versammlung.“ (SZ/awe)