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Pegida umgeht Demo-Verbot

Wegen volksverhetzender Reden bei der letzten Pegida-Demo soll Lutz Bachmanns Eignung als zulässiger Versammlungsleiter in Zweifel gezogen worden sein. Um ein Verbot zu umgehen, greift Pegida nun zu einen Trick.

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© Robert Michael

Dresden. Wegen volksverhetzender Reden bei der Pegida-Versammlung am 7. Dezember hatte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) die Versammlungsbehörde beauftragt, mögliche Konsequenzen zu prüfen. Denkbar seien strengere Auflagen bis zu einem Demonstrationsverbot für das asylfeindliche Bündnis (die SZ berichtete). Doch zu einem Verbot wird es aller Wahrscheinlichkeit nach nicht kommen.

Nach SZ-Informationen hat die Stadtverwaltung Pegida-Chef Lutz Bachmann mitgeteilt, dass Zweifel bestehen, ob Bachmann weiterhin als zuverlässiger Versammlungsleiter eingestuft werden kann, weil er die Redebeiträge nicht verhindert oder unterbrochen hat. Um ein Verbot zu umgehen, greifen die Pegida-Verantwortlichen nun zu einen Trick. Statt Bachmann tritt nun Siegfried Däbritz aus dem Organisationsteam als Versammlungsleiter auf. Einen neuen Anmelder kann man für die Vergehen seines Vorgängers nicht verantwortlich machen, hieß es aus dem Rathaus.

Am 21. Dezember will die Stadt nach SZ-Informationen den Pegida-Gegnern den Theaterplatz zusprechen. Damit braucht Pegida einen Ausweichort. Bachmann hatte bereits angekündigt, dass er in die Neustadt wolle. Als mögliche Bereiche für die Versammlung sind der Alaunplatz, der Schlesische Platz und das Areal von den Filmnächten am Elbufer im Gespräch. Offiziell wollte die Stadt dazu noch nichts sagen, weil die Abstimmungen dazu noch laufen. (szo/awe)