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Pegida will weiter demonstrieren – aber nicht endlos

Die Organisatoren ändern ihre Strategie und suchen den Dialog. Nach dem Versammlungsverbot blieb es gestern ruhig.

© dpa

Von Gunnar Saft

Schritt für Schritt

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Dresden. Trotz Demonstrationsverbots haben sich gestern abend etwa 100 Pegida-Anhänger rund um den Dresdner Theaterplatz versammelt. Sie wurden jedoch von der Polizei zurückgewiesen, die mit einem Großaufgebot präsent war. Ansonsten blieb es ruhig in der Stadt.

Die Pegida-Bewegung will trotz der jüngsten Terrorwarnung vorerst weiter in Dresden auf die Straße gehen. Auf ihrer ersten Pressekonferenz erklärten die Pegida-Cheforganisator Lutz Bachmann und Sprecherin Kathrin Oertel, man lasse sich das Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit nicht nehmen. Die Absage der geplanten 13. Pegida-Veranstaltung sei allein wegen der konkreten Bedrohungslage erfolgt. „Das bedeutet nicht, dass wir uns mundtot machen lassen.“ Für kommenden Montag kündigte Bachmann, der aktuell unter Polizeischutz steht, erneut eine Demonstration an. Zurzeit werde an einem Sicherheitskonzept gearbeitet.

Erstmals räumten die Pegida-Spitzen ein, dass man nicht ewig auf diese Weise protestieren könne. Die berufliche und private Belastung sei auf Dauer zu hoch. Deshalb müsse die Politik jetzt ihre Arbeit machen und die Probleme lösen, auf die Pegida aufmerksam mache. „Damit die Menschen, die bei uns mitlaufen, Montagabends wieder gemütlich auf der Couch sitzen können.“ Oertel kündigte Treffen zwischen Pegida-Vertretern und Politikern an. „Wir freuen uns auf diesen Dialog.“ Nach der Pressekonferenz mahnten sie und Bachmann alle Pegida-Anhänger per Internet-Videobotschaft zu Ruhe und Zurückhaltung und forderten sie auf, am Mittwoch an der in Leipzig geplanten Legida-Kundgebung teilzunehmen.

Das von der Polizei für Dresden ausgesprochene 24-stündige Versammlungsverbot sorgt unterdessen bundesweit für Diskussionen. Besonders Politiker von Grünen und Linkspartei kritisierten die Verfügung als unangemessenen Eingriff in die Versammlungsfreiheit. In Sachsen verteidigten CDU und SPD dagegen die Entscheidung und verwiesen auf die Gefahr für Leben und Gesundheit der Demonstranten. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) betonte, das Verbot beschränke sich allein auf den gestrigen Tag und auf Dresden. Der Innenausschuss des Landtages wurde auf einer Sondersitzung unterrichtet.

AfD-Chefin Frauke Petry forderte Pegida auf, die Demonstrations-Zwangspause zum Nachdenken zu nutzen. Die Bewegung müsse sich klar werden, welche Ziele sie eigentlich habe. Der Berliner Protestforscher Dieter Rucht erklärte dagegen, Pegida haben den Zenit überschritten. Der Zulauf werde zurückgehen.

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