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Personenkontrollen zur Prävention

Dresden. Sachsen Innenministerium hat Personenkontrollen in einem bestimmten Bereich und Zeitraum verteidigt. Das Polizeigesetz erlaube diese Maßnahmen an sogenannten „gefährlichen Orten“, um im Vorfeld von Straftaten aufzuklären.

Dresden. Sachsen Innenministerium hat Personenkontrollen in einem bestimmten Bereich und Zeitraum verteidigt. Das Polizeigesetz erlaube diese Maßnahmen an sogenannten „gefährlichen Orten“, um im Vorfeld von Straftaten aufzuklären. „Solchen Personenkontrollen wird per se auch eine präventive Wirkung zugeschrieben. Es ist nämlich wahrscheinlicher, dass ein potenzieller Täter, der durch die Kontrolle bei der Polizei namentlich bekannt ist, von der Begehung einer Straftat absieht“, sagt Sprecher Jan Meinel.

Das Innenministerium riet zu einer sachlichen Debatte. „Der Begriff gefährlicher Ort hat sich sprachlich etabliert, ist aber im Polizeigesetz nicht vorgesehen“, so Meinel. Es gehe allein um die Verhinderung von Straftaten. „Mit dem Begriff sollte vor dem Hintergrund einer möglichen Stigmatisierung verantwortungsvoll umgegangen werden.“ Die Benennung lasse auf Dauer keine abschließenden Schlüsse auf die „Gefährlichkeit“ eines Ortes zu.

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Nach Angaben des Innenministeriums benennt die Polizei derzeit 61 „gefährliche Orte“ in Sachsen (SZ berichtete). Im Dezember 2017 waren nur Straßen und Plätze in Chemnitz, Dresden, Freiberg, Leipzig und Bautzen angegeben. Nun zählen auch Orte in den Städten Görlitz, Aue, Schwarzenberg, Burgstädt, Oelsnitz/Erzgebirge, Annaberg-Buchholz, Rochlitz und Stollberg dazu. (SZ/sca, mit dpa)