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Pirna will Klage gegen Zensus zurückziehen

Die Volkszählung ließ die Stadt um mehr als 1 000 Einwohner schrumpfen. Sich dagegen zu wehren, ist offenbar aussichtslos.

Von Christian Eißner
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© dpa

Der Zensus im Jahr 2011 brachte Pirna statistisches Ungemach. Für die Elbestadt errechnete die Volkszählung damals 37 451 Einwohner, exakt 1 165 weniger als im städtischen Melderegister verzeichnet. Pirna war nicht die einzige Stadt in Deutschland, die aufgrund der Rechenmodelle der Zensus-Statistiker schrumpfte. Wie viele andere betroffene Kommunen klagte Pirna gegen die Zensus-Methoden.

Diese beim Verwaltungsgericht Dresden nach wie vor anhängige Klage will die Stadt jetzt zurückziehen. Hintergrund ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom September 2018, bei der die obersten Verfassungsrichter im Falle Berlins den Zensus als grundsätzlich verfassungskonform werteten – auch wenn die Erhebungsmethoden statistische Ungenauigkeiten bezüglich der Einwohnerzahlen produzierten. Nach diesem Grundsatzurteil sieht Pirna wenig Chancen, vor dem Dresdner Verwaltungsgericht ein anderes Ergebnis zu erzielen. Die Verwaltung empfiehlt dem Stadtrat nun, die Klage fallenzulassen. Entscheiden müssen die Räte auf ihrer Sitzung am kommenden Dienstag.

Der Ärger mit dem Zensus belastet Pirna ganz praktisch, denn unter anderem sind bestimmte Geldzuweisungen von Bund und Land an die Einwohnerzahl geknüpft. Weniger Einwohner heißt weniger Zuweisungen. Darüber hinaus muss Pirna seit 2011 zwei unterschiedliche Einwohnerstatistiken führen: eine auf Grundlage der eigenen Meldedaten, eine auf Grundlage der Zensusdaten. Auch diesen Irrsinn sollte die Klage beenden helfen. Jetzt bleibt nur die Hoffnung, dass die nächste Volkszählung die Einwohner-Lücke bereinigt.

Lässt Pirna die Klage beim Verwaltungsgericht fallen, hat das auch Auswirkungen auf die Ambitionen anderer betroffener Kommunen. Denn Pirna klagt stellvertretend für mehrere Städte im Raum Dresden, wie Neustadt, Wilsdruff, Freital und Zittau.

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