Pirna: Einkaufsnacht und Co. sind gerettet
Mitte April 2021 sah sich der Verein "Citymanagement Pirna" in einer schier ausweglosen Situation. Die Innenstadt-Akteure befürchteten, ihre Arbeit gänzlich einstellen und damit sämtliche Projekte beerdigen zu müssen.
Die Pirnaer Gutschein-Aktion, die Einkaufsnacht, die Schaufenster-Kalligrafie, Oster- und Herbstzauber, Werbung für verkaufsoffene Sonntage, Aktivitäten in den sozialen Netzwerken - all das stand auf einmal auf der Kippe. Die Aussichten waren nicht sonderlich rosig.
Stadt konnte Geld nicht auszahlen
Der Grund: Es fehlte plötzlich am Geld, das eigentlich schon fest eingeplant war. Ursprünglich hatte der Stadtrat 2020 beschlossen, dass die Stadt dem Verein in den Jahren 2021 und 2022 jeweils einen Zuschuss von 50.000 Euro zahlt, um dessen Arbeit zu unterstützen.
Das Problem aber war: Aufgrund coronabedingt fehlender Steuereinnahmen klaffte im Haushalt für 2021/22 noch ein Millionen-Defizit. Pirna verhängte deswegen vorerst pauschal eine Ausgabensperre von 14 Prozent, höhere Steuern und Gebühren sollten daher zusätzliche Einnahmen in die Stadtkasse spülen.
Doch der Stadtrat lehnte im April mehrheitlich nahezu alle Steuer- und Gebührenerhöhungen ab. Damit lagen auch die Zuschüsse für den Citymanagement-Verein auf Eis, mangels Geldes konnten sie zunächst nicht ausgezahlt werden.
Der Zuschuss bleibt etwas reduziert
Doch Mitte Juni 2021 erhielt die Stadt dann doch - nach Aussage des Rathauses ziemlich überraschend - rund vier Millionen Euro aus dem Corona-Hilfsfonds des Landes.
Einen Teil des Geldes verwendet die Stadt nun dafür, das Defizit im Etat auszugleichen und bislang brach liegende Aufgaben wieder zu erfüllen.
So beschloss der Strategie- und Finanzausschuss des Pirnaer Stadtrates jetzt, dass der Verein "Citymanagement Pirna" für die Jahre 2021 und 2022 einen Zuschuss bekommt - und zwar jeweils die volle Summe von 50.000 Euro.
Normalerweise wären es vorläufig nur jeweils 43.000 Euro gewesen, weil die Mittel wegen der verhängten Ausgabensperre um 14 Prozent hätten gekürzt werden müssen. Doch das im Juni eingetroffene Geld vom Land ermöglicht es, diese Sperrung im Haushaltsjahr 2021 teilweise aufzuheben. Daher plädierte das Rathaus dafür, dem Citymanagement-Verein den Zuschuss ohne Abzug zu gewähren.
Der Verein muss generell die bewilligten Mittel für Vorhaben, die er zuvor in einem gesonderten Plan aufgelistet hat, verwenden.
Über diese Verwendung muss er dem Stadtrat jeweils nach Ablauf des Kalenderjahres berichten.