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Pirnas Einkaufsnacht ist in Gefahr

Wegen fehlender Zuschüsse stehen alle Projekte des Citymanagements auf der Kippe. Der Verein appelliert nun an den Stadtrat, eine Lösung zu finden.

Einkaufsnacht in Pirna: Wird der traditionelle, abendliche Schaufensterbummel bald für immer beerdigt?
Einkaufsnacht in Pirna: Wird der traditionelle, abendliche Schaufensterbummel bald für immer beerdigt? © Archiv: Daniel Förster

Nach der April-Sitzung des Pirnaer Stadtrates, in der es vor allem darum ging, Pirnas Finanzmisere zu lindern, stand noch ein anderer Punkt zur Debatte.

Der Strategie- und Finanzausschuss sollte dem Verein "Citymanagement Pirna" finanzielle Zuschüsse für 2021 und 2022 gewähren. Der Stadtrat hatte schon vor geraumer Zeit beschlossen, dass die Stadt die Innenstadt-Akteure in diesem und im kommenden Jahr mit jeweils 50.000 Euro unterstützt.

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Das Problem allerdings ist: Der Stadt fehlen aufgrund der Corona-Pandemie wichtige Steuereinnahmen, zudem kürzt das Land die finanziellen Zuweisungen. Im Pirnaer Etat für 2021/22 klafft daher ein Loch von etwa 7,5 Millionen Euro.

Damit der Doppelhaushalt dennoch vorerst ausgeglichen ist, sperrte das Rathaus zunächst 14 Prozent aller Ausgaben. Dies betrifft auch den Zuschuss ans Citymanagement, statt der 50.000 Euro jährlich hätten zunächst nur 43.000 Euro pro Jahr ausgezahlt werden können. Doch es kam noch viel schlimmer.

Zuschüsse liegen vorerst auf Eis

Um zusätzliche Einnahmen zu generieren, hatte die Stadt dem Stadtrat ein ganzes Paket möglicher Steuer- und Gebührenerhöhungen vorgeschlagen. Doch das Kommunalparlament lehnte mit knapper Mehrheit nahezu alle diese Punkte ab.

Die Folge: Im Etat fehlen noch immer Millionen, die Stadt ist nun gezwungen, noch mehr zu sparen, um das Defizit auszugleichen.

Leiden werden darunter vor allem die sogenannten freiwilligen Aufgaben, speziell die Bereiche Kultur, Sport, Vereine, soziale Arbeit, Grünpflege. Höchstwahrscheinlich muss das Rathaus die Mittel dafür drastisch kürzen oder sogar ganz auf Null fahren.

Einer der Leidtragenden ist der Citymanagement-Verein, die Zuschüsse für ihn liegen auf Eis und können vorerst nicht ausgezahlt werden. Das bringt die Innenstadt-Akteure finanziell in eine bedrohliche Schieflage.

Nahezu alle Projekte, die sie in den vergangenen Jahren anschoben, stehen jetzt auf der Kippe. Die daraus resultierenden Folgen für die Pirnaer lassen sich noch nicht restlos abschätzen.

Vereine stehen mit dem Rücken zur Wand

Der Verein blickt nun mit großer Sorge auf diese Entwicklung - und appelliert mit einem offenen Brief an den Stadtrat, die drohenden Einschnitte für die Lebensqualität doch noch abzuwenden.

Der Verein, so formuliert er, habe erschrocken festgestellt, welche Folgen die Entscheidungen der jüngsten Stadtratssitzung am 13. April für die Stadt haben könnten. An diesem Tag sollte der Zuschuss beschlossen werden, der für die wichtige Arbeit des Vereins dringend notwendig sei. Diese Mittel waren aufgrund der Ausgabensperre ohnehin schon gekürzt.

Man verstehe ein gewisses Maß an Einsparungen, auch im Bereich des Vereins. Schließlich müsse jeder einen Teil dazu beitragen, um durch diese schwierige Zeit zu kommen.

Leider sei die Beschlussvorlage jedoch komplett von der Tagesordnung genommen worden. "Da zuvor beinahe sämtliche Anträge zu potenziellen Steuer- und Beitragserhöhungen abgelehnt wurden, stehen nicht nur wir, sondern auch viele andere Vereine mit dem Rücken zur Wand", schreibt der Vorstand. Dahinter stehen namentlich Robert Böhme, Katrin Hausding, Simone Klockow, Robert Körner, Sandro Otto, Jörg Riedel, Jens Weinhold und Tino Wunderlich.

Katastrophe für die ehrenamtliche Arbeit

Keine zusätzlichen Einnahmen für die Stadt bedeuten aus Sicht des Vereins, dass auch an anderer Stelle gespart werden müsse. Dies betreffe hauptsächlich die freiwilligen Aufgaben der Stadt.

Angesichts dessen könnte der Verein zwar jetzt die Mitgliedsbeiträge erhöhen. Um den anstehenden wirtschaftlichen Schaden zu kompensieren, müsste diese Steigerung aber sehr drastisch ausfallen.

Im Fall des Citymanagement-Vereins bedeutet das: Er müsste die Beiträge mehr als verfünffachen - was aber zu einer Austrittswelle führen würde. "Das würde viele Vereine genauso treffen und mündet für die ehrenamtliche Arbeit in einer Katastrophe", schreibt der Vorstand.

Der Verein glaubt nicht daran, dass Bund oder Land die coronabedingt finanziell klammen Kommunen erneut mit einem großangelegten Rettungsschirm unterstützen werde. Selbst wenn dies so wäre, würde dies auch auf Kosten der Steuerzahler gehen.

Und bis es aber vielleicht so weit ist, würden wichtige Strukturen in Pirna wegbrechen. Dieser wirtschaftliche, kulturelle und soziale Schaden werde immens sein, teilweise sogar irreparabel - und die Kosten für den "Wiederaufbau" deutlich höher als für deren Erhalt.

Am Personal sparen, Projekte beerdigen

Der fehlende Zuschuss lähmt Citymanagement-Verein ungemein. Er kann seine Arbeit nicht mehr auf dem bewährten Niveau leisten, wie möglicherweise viele andere Vereine auch.

Der städtische Zuschuss, die Mitgliedsbeiträge sowie Sponsoren ermöglichten es dem Verein bislang, mit 1,5 hauptamtlichen Stellen die Fülle an Aufgaben und Projekten umzusetzen. Ohne den Zuschuss müsse nun am Personal gekürzt werden, wodurch wiederum Sponsoring-Projekte nicht mehr gestemmt werden könnten.

"Ein Teufelskreis setzt ein, an dessen Ende wir unsere Arbeit einstellen müssen. Das bedeutet, dass alle unsere Projekte quasi beerdigt werden", schreibt der Vorstand. Dazu zählen: die Pirnaer Gutschein-Aktion, die Pirnaer Unikate, Einkaufsnacht, die Schaufenster-Kalligrafie, Oster- und Herbstzauber, Koordinierung und Werbung für die verkaufsoffenen Sonntage, ein Großteil der Aktivitäten in den sozialen Netzwerken und einiges mehr.

Die aufgebauten Strukturen, das Miteinander und die Unterstützung für die vielen Innenstadt-Akteure wären somit dahin - und der Schaden enorm.

Manchmal unpopuläre Entscheidungen nötig

Man verstehe natürlich, so der Verein, dass niemand gern Abgabenerhöhungen für die Bürger beschließe.

Allerdings könnten die über Jahre gewachsenen gemeinsamen Strukturen, Aktivitäten und die damit verbundenen beliebten Projekte sowie die ehrenamtliche Arbeit in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen nur mit großen, gemeinsamen Anstrengungen gehalten werden - auch wenn dies vielleicht unpopulärer Entscheidungen bedürfe.

"Am Ende geht es um das langfristige Wohl unserer Stadt, und dies geht auch mit den vielen freiwilligen Aufgaben der Stadt einher", schreibt der Vorstand.

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Der Stadtrat lehnt fast alle Steuer- und Gebührenerhöhungen ab. Im Etat fehlen nun Millionen - was dramatische Folgen haben könnte.

Der Citymanagement-Verein bittet daher die Stadträte, gemeinsam mit dem Rathaus weiter an Lösungen für die Zukunft zu arbeiten. In dieser besonders schwierigen Zeit, so der Vorstand, sei das Engagement der Abgeordneten wichtiger denn je.

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