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"Mir macht das auch keinen Spaß"

Dohnas Bürgermeister Ralf Müller ist ein rationaler Mensch, sagt er von sich. Jetzt findet er sehr deutliche Worte zur Zusammenarbeit mit dem Stadtrat.

Technikaffin und rational: So sieht sich Dohnas Bürgermeister Ralf Müller und stößt damit im Stadtrat an Grenzen.
Technikaffin und rational: So sieht sich Dohnas Bürgermeister Ralf Müller und stößt damit im Stadtrat an Grenzen. © Daniel Förster

Die Dohnaer sind ein zerstrittenes Volk und machen zu wenig aus ihren Erfolgen. Das ist der Eindruck, den die Stadt oft vermittelt. Warum das aus Sicht von Bürgermeister Ralf Müller (CDU) so ist und was dahinter steckt, warum ihm was keinen Spaß macht und er doch weitermachen will, sagt er im Jahres-Gespräch mit sächsische.de.

Warum dauert in Dohna gefühlt immer alles etwas länger als anderswo, Herr Müller?

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In Dohna ist alles sehr gemütlich und etwas langsam. Wenn ich an die Hofnacht und die „Mensch ärgere dich nicht“-Meisterschaft denke, die brauchten etwas, bis sie von den Dohnaern angenommen wurden. Es liegt wohl im nicht so einfachen Zusammenwachsen von Alt- und Neu-Dohnaern, was sich vor allem auch politisch widerspiegelt. Für Dohna gilt eben: „Was lange währt, wird gut“

Sie sind, auch wenn schon seit 23 Jahren in Dohna lebend, eher ein Neu-Dohnaer. Ist das ein Grund für die Diskrepanzen zwischen den "Alten" im Stadtrat und Ihnen?

So weit möchte ich nicht gehen, auch meine beiden Vorgänger im Amt sind nicht in Dohna geboren. Ich sehe das grundlegende Problem im nicht gewachsenen demokratischen Grundverständnis. Meine Aufgabe ist es zunächst, zu vermitteln, wie unsere Demokratie funktioniert.

Dazu gehört bei den Mehrheitsverhältnissen wie sie in Dohna sind, auch, dass die Mehrheit im Stadtrat einer anderen Meinung ist als der Bürgermeister...

Wie oft ist denn der Stadtrat wirklich anderer Meinung? Von 129 Beschlüssen in dieser Legislatur wurde 83 einstimmig zugestimmt, nur elf abgelehnt. Bei denen ging es neun Mal um den Industriepark, offenbar gewinnt man aus der Berichterstattung das Gefühl, dass der Stadtrat immer anderer Meinung ist. Dem kann ich nur widersprechen. Grundsätzlich habe ich auch kein Problem damit. Doch die Grundlage müssen die Gesetze sein. Ich habe bei fast jeder Sitzung Themen oder Anträge, bei denen ich damit rechne, widersprechen zu müssen. Die Freien Wähler haben zwar nicht die absolute Mehrheit im Rat, aber sie stellen die größte Fraktion. Das bedeutet, dass sie eine erhebliche Verantwortung haben, der sie gerade nicht gerecht werden.

Damit stellen Sie die Freien Wähler als Rechtsverletzer dar und provozieren sie...

Das ist mir bewusst, doch es scheint so, dass das Vertrauen mir gegenüber fehlen würde, wenn ich auf mögliche Konflikte hinweise. Mir macht das auch keinen Spaß. Mir bleibt dann, mich an beschlossene Dinge zu halten, die entweder im Stadtentwicklungskonzept oder im Investitionsplan stehen. Doch nur dagegen zu sein, ohne es zu begründen oder Vorschläge zu machen, was anders zu lösen sein, ist aus meiner Sicht zu kurz gesprungen. Ein Beispiel: Im Ausschuss wird einer Vorlage einstimmig zugestimmt, im Stadtrat wird dann ohne Begründung von den selben Personen dagegen gestimmt. Das ist keine Basis für eine gute Zusammenarbeit.

Die Freien Wähler werfen andererseits Ihnen Rechtsverstöße vor. So hat der Stadtrat beschlossen, dass Sie in der Zweckverbandsversammlung des IPO Beschlüssen nicht zustimmen dürfen. Sie haben sich enthalten. Die Freien Wähler bezweifeln, dass das rechtens ist.

Der Beschluss lautet, ich darf nicht zustimmen. Das habe ich auch nicht getan. Ich habe mich nicht erst im November enthalten, sondern auch schon beim Haushaltsbeschluss des IPO im Mai. Wenn das rechtswidrig sein sollte, hätte man sich schon damals beschweren können. Das tat aber niemand.

So soll er mal aussehen, der Borthener Kindergarten, wenn Dohna eine entsprechende Förderung erhält.
So soll er mal aussehen, der Borthener Kindergarten, wenn Dohna eine entsprechende Förderung erhält. © Planungsbüro

Noch einmal zum Thema, es dauert alles etwas länger. Stichwort Kindergarten Borthen. Da tut sich immer noch nichts.

Wir haben den Bedarf, in den letzten Jahren gab es zwei Förderprogramme, eines mit 75 Prozent Förderung, eines mit reichlich 25 Prozent. Mit 25 Prozent kommen wir nicht aus, bei 75 Prozent kamen wir nicht zum Zug. Der Haushalt lässt uns da keinen Spielraum. Wir wären am Ende mit den Folgekosten überfordert. Stichwort Abschreibungen, diese dürfen ja nicht auf die Eltern umgelegt werden.

Was wird nun mit dem Kindergarten?

Die letzte Entscheidung trifft der Stadtrat. Natürlich können wir versuchen billiger zu bauen, aber eine Baracke in den Borthener Dorfkern zu stellen, ist nicht mein Anspruch.

Was passiert, wenn der Kindergarten, dessen Plätze ja gebraucht werden, nicht gebaut wird?

So lange es noch Nachbarkommunen gibt, die unsere Kinder betreuen, verletzen wir keine Gesetze und können dort Kosten für Plätze übernehmen. Bedarfsgerecht ist das aber nicht. Und es hat Konsequenzen für den Wohnungsbau bzw. die Ausweisung entsprechender Flächen in Dohna.

Stichwort Flächen und Flächennutzungsplan. Dohna will ja nun ohne den IPO selbst Gewerbeflächen entwickeln. Wird das so funktionieren?

Das wird sich zeigen. Ich befürchte aber, dass es nicht funktioniert. Wenn Pirna und Heidenau die Flächen im IPO mit Fördermitteln erschließen und günstiger verkaufen können, machen wir nur den zweiten Sieger. Bei all den Ausgaben, die wir in den nächsten Jahren haben, werden wir es uns zudem nicht leisten können, ohne Förderung zu erschließen.

Die neue Brücke anstelle der alten über die Müglitz in Dohna ist inzwischen fast fertig.
Die neue Brücke anstelle der alten über die Müglitz in Dohna ist inzwischen fast fertig. © Marko Förster

Ist die neue Brücke über die Müglitz eher eine Erfolgsgeschichte, weil endlich fertig, oder eher nicht, weil sie so lange dauerte?

Eindeutig eine Erfolgsgeschichte für mich. Wir alle wollten seit der Flut 2002 diese Brücke wieder. Sie stand in jedem Wahlprogramm jeder Partei, auch bei mir. Ich finde, sie ist ein verbindendes Element in Dohna und wie gesagt, manches dauert in Dohna eben etwas länger.

Sie wissen sehr viel, haben viele Fakten im Kopf und trotzdem scheint es mitunter so, dass Sie es mitunter nicht so nachvollziehbar erklären können. Wie kommt das?

Ich bin ein sehr rationaler Mensch, der nach Fakten entscheidet. Netzwerker bin ich wohl weniger. Ich bin auch kein besonders guter Redner und es ist für mich schwierig, über Dritte oder die Zeitung zu kommunizieren. Sicher ist das eine meiner Schwächen, ich kommuniziere lieber direkt im Dialog mit den Bürgern, jeder kann mich ansprechen oder ist eingeladen, in der Bürgermeistersprechstunde alles direkt nachzufragen.

Wahlkämpfe beginnen immer eher. Die nächste Bürgermeisterwahl in Dohna ist 2022....

Wenn es nach mir allein ginge, bin ich wieder dabei. Ich hoffe natürlich auf eine Nominierung durch die CDU, wenn es dann so weit ist.

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