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Schreibfehler mit Wahl-Folgen

Mit dem Bekanntmachen startet die Bürgermeisterwahl. Ein Fehler hat für eine potenzielle Kandidatin in Bad Gottleuba-Berggießhübel Konsequenzen.

Von Heike Sabel
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Bis es in Bad Gottleuba-Berggießhübel soweit ist, müssen erst einmal die Kandidaten für die Bürgermeisterwahl stehen.
Bis es in Bad Gottleuba-Berggießhübel soweit ist, müssen erst einmal die Kandidaten für die Bürgermeisterwahl stehen. © SZ/Uwe Soeder

Der Teufel steckt im Detail - und bedeutet in diesem Fall 60 Unterschriften. So viele muss nun auch die Amtsverweserin Madlen Rätze sammeln, wenn sie bei der Bürgermeisterwahl im April kandidieren will. Das müssen alle Kandidaten, die nicht von einer Partei oder Wählervereinigung nominiert werden. Eine Ausnahme gibt es: Wenn der gewählte Bürgermeister kandidiert oder ein Amtsverweser, der nicht nur vom Stadtrat gewählt wurde.

Madlen Rätze ist im Dezember vom Stadtrat in diese Position gewählt worden. Das ist die Krux. In der veröffentlichten Wahlbekanntmachung war davon ausgegangen worden, dass sie keine Unterschriften sammeln muss.

Das Landratsamt hat diesen Fehler auf Hinweis der Fraktion Bürgervereinigung im Stadtrat beanstandet. Konsequenzen hat das jedoch nicht, auch nicht auf den Wahltermin. Das Kommunalamt geht von einem Schreibfehler bei der Angabe der Paragrafen aus und hat die Stadtverwaltung aufgefordert, dies im nächsten Amtsblatt zu berichtigen. Alles andere hätte den Wahltermin am 18. April gefährdet, da die Bekanntmachung 90 Tage vorher erfolgen muss.

Bis 11. Februar haben Kandidaten Zeit

Bisher gibt es zwei offizielle Bewerber, den von der AfD nominierten Michael Ullmann und den Stadtrat der Bürgervereinigung (vormals AfD), Andre Webersen, der ebenfalls 60 Unterschriften vorlegen muss, da er als unabhängiger Kandidat ins Rennen geht. Madlen Rätze will sich diese oder nächste Woche offiziell zu ihrer Kandidatur äußern. Nach ihrem Austritt aus der CDU ist die Nominierung durch die Partei zwar nicht mehr unmöglich, aber eher unwahrscheinlich.

Weitere Kandidaten oder Ankündigungen zu Nominierungen gibt es bisher nicht. Bis zum 11. Februar können Wahlvorschläge gemacht werden. Bis dahin müssen auch die Unterschriften geleistet sein. Das ist im Rathaus möglich. Aufgrund der aktuellen Hygieneregeln ist eine vorherige telefonische Anmeldung notwendig.

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