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Gottleuba: Die Wahl vor der Wahl

Bad Gottleuba-Berggießhübel wählt im April einen Bürgermeister. Fünf Kandidaten wollen es werden. Am Freitag trifft die CDU eine Vorentscheidung.

Die Gottleubaer CDU hat am Freitag die Wahl vor der Wahl: Wen nominiert sie als Bürgermeisterkandidaten?
Die Gottleubaer CDU hat am Freitag die Wahl vor der Wahl: Wen nominiert sie als Bürgermeisterkandidaten? © privat

Diese Bürgermeister-Wahl ist schon vor der Wahl im April spannend. Vier Männer und eine Frau greifen bisher nach dem Gottleubaer Bürgermeisteramt. Am Freitag findet nun bereits eine Wahl vor der eigentlichen Wahl statt. Die CDU will einen Kandidaten nominieren. Und dafür bewerben sich mindestens zwei Parteimitglieder - Sebastian Salomo und Thomas Peters. Noch zur Nominierung können sich andere Bewerber melden, auch Nicht-Mitglieder.

Sebastian Salomo hat bereits angefangen, Unterschriften zu sammeln. So wie Madlen Rätze und Andre Webersen. Bis 11. Februar muss jeder 60 Unterstützer finden, die für ihn im Rathaus unterschreiben. Stadtrat Peters hat als vorerst Letzter sein Interesse am Bürgermeisterposten signalisiert und will das als der vom CDU-Stadtverband Nominierter. Ebenfalls nominiert und damit von den Unterschriften befreit, ist Michael Ullmann (AfD).

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Wird Salomo am Freitag nominiert, hat sich das mit den Unterschriften für ihn erledigt. Peters schließt für den Fall, am Freitag nicht das Vertrauen zu bekommen, aus, parallel zu kämpfen. "Das würde aus meiner Sicht keinen Sinn machen", sagt er. Was Salomo bei einer Niederlage macht, lässt er offen. Er bereite sich jetzt erst einmal auf die Nominierungsveranstaltung vor, die von der stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU, Kerstin Körner, geleitet wird.

Risiko des Parteiausschlusses

Prinzipiell kann auch der Unterlegene noch zur Bürgermeister-Wahl kandidieren - wenn er die Unterschriften zusammenbekommt und das Risiko eines Parteiausschlussverfahrens auf sich nimmt. Dafür gibt es zwar einige Bedingungen, aber es ist durchaus möglich - auch noch nach der Bürgermeisterwahl. Während der Kreisvorstand eine solche Parallel-Kandidatur kritisch und durchaus parteischädigend sieht, hält sich der Landesverband zurück.

In erster Linie sei es Sache des Ortsverbandes, wie er in einem solchen Falle damit umgeht. Einen Mechanismus, der automatisch ein Verfahren in Gang setzt, gibt es nicht, sagt Pressesprecher Paul Schäfer. Es muss handfeste Gründe geben und jemanden, der das Verfahren anstrebt. Entschieden wird in einem mehrstufigen Verfahren, in das auch das Parteigericht auf Kreisebene einbezogen wird.

Freie Bürger enttäuscht

Peters hat sich mit dem Ortsverband und dessen Vorsitzenden abgesprochen, findet es prinzipiell gut, wenn es mehrere Kandidaten gibt, setzt aber auf seinen Sieg. Entscheidet sich die CDU für ihn, spaltet das das Miteinander von CDU und Liste Freie Bürger im Stadtrat. Die Liste Freie Bürger (LFB) nämlich will in jedem Fall die inzwischen aus der CDU ausgetretene Amtsverweserin Madlen Rätze unterstützen. Egal, wen die CDU ins Rennen schickt.

Im Fall von Peters sitzen sich die Kontrahenten dann aber im Stadtrat gegenüber. LFB-Fraktionschef Heiko Knick überrascht Peters Vorstoß zwar wenig, dennoch sitze die Enttäuschung tief. Nachdem man sich gemeinsam mit der CDU an die Bewältigung der Aufgaben machte, "erleben wir, dass es in den Reihen der CDU scheinbar nicht um die Kommune geht, sondern um Parteidisziplin."

Schachzug "relativ ausgeschlossen"

Nun könnte man die Bewerbung von Peters natürlich auch als Schachzug sehen. Er kandidiert, scheinbar gegen Rätze, zieht dann aber im zweiten Wahlgang seine Kandidatur zu ihren Gunsten zurück. Dass die Wahl schon in der ersten Runde entschieden wird, ist zwar nicht unmöglich, scheint aber bei mehreren Kandidaten eher unwahrscheinlich. Bei der Gottleubaer Bürgermeisterwahl vor zwei Jahren waren in der ersten Runde drei Kandidaten angetreten, in der zweiten standen sich Madlen Rätze und der spätere Gewinner Christian Walter gegenüber. Sein Rücktritt im September macht nun die erneute Wahl erforderlich.

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Für Peters sind solche Spekulationen derzeit zu weit in die Zukunft geschaut und vermessen. Er geht von einer Entscheidung im zweiten Wahlgang aus und würde so ein strategisches Vorgehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt "relativ ausschließen".

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