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Königsteins Kampf gegen Falschparker

Die Cunnersdorfer Straße nach Pfaffendorf wird oft zugeparkt, obwohl sie extrem schmal ist. Das Landratsamt lehnt dennoch ein dauerhaftes Parkverbot ab.

Schmal auch ohne Gegenverkehr: die Cunnersdorfer Straße zwischen Königstein und Pfaffendorf.
Schmal auch ohne Gegenverkehr: die Cunnersdorfer Straße zwischen Königstein und Pfaffendorf. © Karl-Ludwig Oberthür

Es ist ein Dauerbrenner, doch eine Lösung scheint sich nicht abzuzeichnen. Gemeint ist die Situation entlang der Cunnersdorfer Straße in Königstein. Die Verbindung in den Ortsteil Pfaffendorf hat es in sich. Die Trasse ist steil, in einigen Bereichen extrem eng und noch dazu kurvenreich. Dennoch werden am Fahrbahnrand regelmäßig Autos abgestellt. Diese Hindernisse sind ein ständiges Ärgernis für die Stadtverwaltung - und für Pendler, die durch das Nadelöhr hindurch müssen. 

Die Stadtverwaltung in Königstein hat bereits mehrere Anläufe genommen, um gegen die Falschparker vorzugehen. Für die Wintermonate konnte die Kommune beim Landratsamt in Pirna inzwischen ein zeitlich begrenztes Parkverbot durchdrücken. Das heißt, dass im Zeitraum vom 1. November bis 30. März Hinweisschilder an der Cunnersdorfer Straße aufgestellt werden, die Parken untersagen. Der Hauptgrund: Der Winterdienst muss die Straße bei Schneefall freiräumen können. Das geht nur ohne störende Fahrzeuge. 

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Mehr sei laut Bürgermeister Tobias Kummer (CDU) nicht möglich gewesen. "Das Landratsamt weigert sich, ein dauerhaftes Parkverbot zu erwirken", erklärt Kummer in der letzten Stadtratssitzung. Das Winter-Parkverbot sei zwar ein Kompromiss, ein ganzjähriges Verbot jedoch genauso erforderlich. Denn mitunter stünden die Falschparker so ungünstig, dass Einsatzkräfte von Feuerwehr oder Rettungsdienst kaum durchkommen würden. 

Ein Antrag auf ein dauerhaftes Parkverbot sei vom Landratsamt dennoch erneut abgelehnt worden. Mit einer Begründung, über die Tobias Kummer schmunzeln musste. Diese lautet: "Die Straße ist so eng, dass es sich verbietet, dort zu parken", gab Kummer wider. Diese Antwort hätte er vom Landratsamt bekommen. 

Parken verboten - auch ohne Hinweisschild

Offiziell beruft sich die Behörde bei der Entscheidung gegen ein generelles Parkverbot auf die Straßenverkehrsordnung. In § 12 ist festgelegt, dass das Halten an engen und übersichtlichen Straßenstellen generell unzulässig ist. "Der benannte Straßenabschnitt der Kreisstraße ist im Mittel etwa 5,10 Meter breit. Um Halten zu dürfen, müsste die Straße mindestens 5,30 Meter breit sein", erklärt Martina Aurisch, Amtsleiterin für Straßen und Hochbau. Für die Cunnersdorfer Straße gelte deshalb ein Halteverbot - auch ohne Hinweisschild. Die Stadt Königstein könne deshalb entsprechend ihrer Zuständigkeit gegen die Falschparker vorgehen. 

Das macht das Ordnungsamt bereits. Allerdings ohne wirklichen Erfolg, wie Kummer sagte. "Die Autofahrer sind relativ abgeklärt. Viele nehmen einen Bußgeldbescheid in Kauf", sagt er. 

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