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Aufgelöste IPO-Sondersitzung

Zum zweiten Mal hatten Heidenauer Stadträte eine Sondersitzung beantragt. Doch diesmal war sie zu Ende, bevor sie begonnen hatte.

Viel Papier ist schon beschrieben worden. Allein die Reaktionen auf den ersten Entwurf des Bebauungsplanes umfassen 900 Seiten.
Viel Papier ist schon beschrieben worden. Allein die Reaktionen auf den ersten Entwurf des Bebauungsplanes umfassen 900 Seiten. © Daniel Förster

Sondersitzungen sind besonders, Sondersitzungen, die dann aber im Prinzip nicht stattfinden, sind noch besonderer. Am Donnerstagabend sollte der Heidenauer Stadtrat zum zweiten Mal darüber beraten, wie die drei Heidenauer Stimmen in der Verbandsversammlung vom Industriepark Oberelbe zu vergeben sind. Eigentlich war das schon im Oktober auf einer Sondersitzung entschieden worden. Es ging um den Bebauungsplan für den Pirnaer Teil des IPO. Heidenau bekannte sich, wenn auch knapp, zu dem Vorhaben mit Pirna - dagegen hat Dohna seinen Austritt erklärt.

Doppelte Tagesordnung

Auf der Tagesordnung für die nun am 23. November stattfindende Zweckverbandsversammlung stand nun neben dem Beschluss vom Oktober noch ein fast gleicher. Deshalb beantragten wie schon im Oktober wieder vier Heidenauer Räte die Sondersitzung, um zu klären, wie die drei Heidenauer Stimmen wieder zu verteilen sind. Eigentlich doppelt - und das erkannte auch die IPO-Geschäftsführung - mit Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) als Vorsitzendem - und strich den doppelten Punkt. Am Donnerstagnachmittag.

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Räte fühlen sich veralbert

Die Heidenauer Sondersitzung war da schon einberufen. Das vier Stunden vorher gestrichene Thema war der einzige Punkt auf der Tagesordnung der Sondersitzung und den zog Opitz nun zurück. Damit war die Sitzung hinfällig und beendet, was einige Räte etwas verstört zur Kenntnis nahmen.

Nicht nur Michael Schürer (Heidenauer Bürgerinitiative, Linksbündnis) fühlte sich veralbert. Opitz zog sich auf die Formalitäten zurück. Eine Sondersitzung einzuberufen, sei Minderheitenrecht, dagegen könne er nichts tun. Aber einen Punkt von der Tagesordnung nehmen, das kann er - auch wenn es der einzige ist.

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