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Pirna behält den Klimaschutzmanager

Die AfD-Fraktion wollte die Stelle aus Kostengründen streichen. Dafür fand sich allerdings keine Mehrheit. Doch die Abstimmung war sehr knapp.

Pirnas Klimaschutzmanager Thomas Freitag: Seine Stelle im Rathaus bleibt weiter erhalten.
Pirnas Klimaschutzmanager Thomas Freitag: Seine Stelle im Rathaus bleibt weiter erhalten. © Archiv: Daniel Schäfer

Der Posten des Klimaschutzmanagers im Pirnaer Rathaus hat auch über den Herbst 2021 hinaus Bestand. Der Antrag der AfD-Stadtratsfraktion, die Stelle ersatzlos auslaufen zu lassen, war kürzlich im Kommunalparlament gescheitert.

Die Entscheidung war allerdings sehr knapp. Es gab jeweils acht Ja- und Nein-Stimmen, zudem sechs Enthaltungen. Die AfD, die beiden Abgeordneten der Pirnaer Bürgerinitiativen sowie der fraktionslose Stadtrat Thomas Mache (Pirna kann mehr) stimmten für den Antrag, Linke, die Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen/SPD", der fraktionslose Abgeordnete André Liebscher sowie Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos) dagegen, Freie Wähler und CDU enthielten sich.

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Unklar, ob die Stelle weiterhin bezuschusst wird

Pirna hatte den Posten im Herbst 2016 neu geschaffen, seither bekleidet Thomas Freitag die Stelle des Klimaschutzmanagers. Hauptsächlich wacht er darüber, wie sich Treibhausemissionen und Energieverbräuche im Stadtgebiet - speziell in öffentlichen Gebäuden - reduzieren lassen, auch unter dem Aspekt, Kosten zu senken.

Für die Stelle bekam Pirna zunächst Fördermittel für einen bestimmten Zeitraum. Ziel aber war es, die Stelle dauerhaft zu etablieren und dass sie sich eines Tages finanziell selbst trägt - aus Beratungshonoraren und den eingesparten Betriebskosten im Energiesektor.

Der Arbeitsvertrag von Thomas Freitag war befristet und wäre am 30. September dieses Jahres ausgelaufen. Nun kann Pirna die Stelle fortführen, wobei aber noch unklar ist, ob die Stadt für diese Personalkosten auch weiterhin Zuschüsse erhält.

Pirna kann sich den Extra-Luxus nicht mehr leisten

Die AfD-Fraktion hatte unterdessen schon Ende 2020 beantragt, diese Personalstelle ersatzlos auslaufen zu lassen. In der Begründung hieß es, die coronabedingten Einnahmeausfälle zwängen alle Fachgruppen im Rathaus dazu, zu sparen.

Die Förderung des Bundes für diesen Posten laufe nun aus, und die Personalkosten würden damit eine hundertprozentige Belastung für den Pirnaer Haushalt. Diesen Extra-Luxus eines Klimaschutzmanagers, sagt Fraktionschef Bodo Herath, könne sich Pirna angesichts der angespannten Finanzlage nicht mehr leisten.

Wird Klimaschutz bald zur Pflichtaufgabe?

Die Stadt hatte hingegen stets dafür geworben, die Stelle zu erhalten. Pirna brauche diesen Manager, um für laufende und künftige Aufgaben gerüstet zu sein.

Der von Menschen verursachte Klimawandel, so das Rathaus, sei eine der drängendsten globalen Herausforderungen. Auf allen Ebenen, auch auf kommunaler, seien enorme Anstrengungen nötig, um die Folgen des Klimawandels zu reduzieren. Angesichts dessen sei davon auszugehen, dass der Klimaschutz mittelfristig ohnehin zur Pflichtaufgabe für Kommunen werde.

Kommunaler Klimaschutz sei auch kein Extra-Luxus, sondern ein zwingendes Erfordernis, was nicht nebenbei, sondern fach- und ämterübergreifend gedacht und gelebt werden müsse.

Bislang sei es zudem gelungen, durch die Arbeit des Klimaschutzmanagers rund 170.000 Euro Strom-, Gas- und Wasserkosten in kommunalen Gebäuden einzusparen.

Pirna strebt Energie-Zertifikat in Gold an

Pirna, so argumentiert das Rathaus, werde bereits überregional als Vorreiter in Sachen Klimaschutz gesehen und geschätzt. Auch habe sich der Stadtrat inzwischen mehrfach mit Beschlüssen, Arbeitsprogrammen und Konzepten indirekt und direkt zum Klimaschutz bekannt.

Zudem beteiligt sich Pirna seit Jahren schon am European Energy Award (eea). In diesem Jahr will die Stadt, auch dank der Arbeit von Thomas Freitag, das eea-Zertifikat in Gold erringen, mit dem Kommunen für eine herausragende Klimaschutzarbeit ausgezeichnet werden. Zurzeit sieht es gut aus, dass Pirna dieses Zertifikat auch tatsächlich bekommt.

"Deswegen wäre es schon ein seltsames Zeichen gewesen", sagt Stadtsprecher Thomas Gockel, "wenn wir den Award erhalten, aber zugleich die Stelle des Klimaschutzmanagers abschaffen."

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