merken
PLUS Pirna

Pirnas Schuldenberg wächst

Der Stadtrat debattiert heute über den neuen Investitionsplan. Die Frage dabei ist: Was kann sich die Stadt künftig noch leisten?

Herder-Gymnasium im Pirna-Copitz: Die Schule muss erweitert werden. Aber reicht das Geld dafür?
Herder-Gymnasium im Pirna-Copitz: Die Schule muss erweitert werden. Aber reicht das Geld dafür? © Archiv: Daniel Förster

Der Pirnaer Stadtrat wird heute in einer Sondersitzung über den neuen mittelfristigen Investitionsplan für den Zeitraum 2021 bis 2025 beraten. Gemäß der Beschlussvorlage sollen die Abgeordneten das Papier in der vorliegenden Form erst mal lediglich zur Kenntnis nehmen. Der Plan dient als Arbeitsgrundlage für den Entwurf des Doppelhaushaltes für 2021/22, der in diesem Jahr verabschiedet werden soll.

Der Investitionsplan listet alle Investitionen auf, zu denen die Stadt gesetzlich, vertraglich oder durch Beschlüsse des Stadtrates verpflichtet ist. Soweit sie finanzierbar sind, sind auch Mittel für freiwillige Leistungen - beispielsweise für Bibliothek oder Stadtmuseum - eingestellt. 

Fahrrad
Rauf auf den Sattel
Rauf auf den Sattel

Fit unterwegs und immer auf der Suche nach etwas Sehenswertem? Auf unserer Themenwelt Fahrrad gibt es ganz viel zu entdecken!

Mit dem neuen Papier will sich die Stadt aber nicht zu sehr in die Zukunft wagen. Das Rathaus hatte sich entschieden, entgegen früherer Jahre nur einen fünfjährigen Investitionsplan aufzustellen, um die Ausgaben überschaubar zu halten. Die Gründe dafür sind unter anderem: die Kollision von steigenden Kinderzahlen und bereits ausgelasteter Kita-Infrastruktur, steigende Anforderungen bei der sozialen Infrastruktur gerade im Schul- und Kita-Bereich sowie die schwer ab- und einzuschätzenden Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Da die Fülle der städtischen Aufgaben auf einen begrenzten finanziellen Rahmen stößt, hat Pirna die Investitionen der nächsten Jahre noch einmal neu nach Prioritäten geordnet. Mit der Priorität "hoch" eingestuft sind unter anderem die Erweiterung des Schiller-Gymnasiums, die Erweiterung des Herder-Gymnasiums, der Neubau einer weiteren Kita am Reitplatz sowie die Sanierung der Herbert-Liebsch-Straße auf dem Sonnenstein.

Pro-Kopf-Verschuldung übersteigt Richtwert

Über allem schwebt allerdings die Frage: Was kann sich Pirna in den kommenden Jahren überhaupt noch leisten? Die Ausgangslage, um zu investieren, ist derzeit nicht die beste.

Nach Aussage des Rathauses stünden hohen Ausgaben nur geringe Einnahmen gegenüber. Auch seien die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie derzeit nicht vollständig darstellbar, Pirna droht unter Umständen ein Minus von mehreren Millionen Euro. Die Einnahmen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit deckten lediglich die gesetzlich geforderte Tilgung für die Kredite ab. 

Darüber hinaus, so das Rathaus, werde Pirna keinerlei Eigenmittel für neue Investitionen selbst erwirtschaften können. Um die fehlenden Eigenmittel zu kompensieren, kann und muss die Stadt aller Voraussicht nach neue Kredite aufnehmen - darf dabei aber eine Pro-Kopf-Verschuldung von 850 Euro nicht überschreiten. 

Zudem schränken die fälligen Zinsen für bereits laufende Kredite die Möglichkeit ein, finanzielle Mittel für Investitionen aufzutreiben. Pirna hat daher mehrere geplante Investitionen zeitlich gestreckt oder auf spätere Jahre verschoben. Gleichwohl werde die Pro-Kopf-Verschuldung ab dem Jahr 2023 über dem Richtwert von 850 Euro liegen.

Mehr Nachrichten aus Pirna lesen Sie hier. 

Mehr zum Thema Pirna