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Pirna

Pirnas Stadtrat tagt nun doch

Die Sitzung in der vergangenen Woche war zunächst abgesagt worden. Doch ein Punkt muss dringend noch dieses Jahr beschlossen werden.

© Thomas Möckel

Nach der abgesagten Stadtratssitzung in der vergangenen Woche trifft sich das Pirnaer Kommunalparlament nun doch noch einmal in diesem Jahr, wenn auch nur zu einer kurzen Sondersitzung am 22. Dezember.

Auf der Tagesordnung steht nur ein Beschluss, über den nach Aussage des Rathauses unbedingt noch in diesem Jahr abgestimmt werden muss. Dabei geht es um die Sanierung und den Anbau der Pestalozzi-Oberschule in Copitz. So soll der Stadtrat beschließen, dass Pirna im Haushaltsjahr 2020 zusätzlich 2,7 Millionen Euro für das Vorhaben bereitstellt. Dafür muss die Stadt Mittel umschichten, sonst kann sie diese Ausgabe in diesem Jahr nicht mehr tätigen.

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In diesem besonderen Eilfall ist das Gremium nach Auskunft des Rathauses beschlussfähig, wenn mindestens drei Stadträte anwesend sind.

Die für den 15. Dezember anberaumte Sitzung war kurzfristig ausgefallen, weil viele Stadträte abgesagt hatten und das Gremium somit an diesem Tag regulär nicht beschlussfähig gewesen wäre. Diese reguläre Sitzung soll Anfang 2021 nachgeholt werden.

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