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Wann wird in Bad Gottleuba neu gewählt?

Der Bürgermeister ist zurückgetreten. Doch erst wenn das Landratsamt in Pirna zustimmt, wird gewählt. Und das auch nicht gleich.

Das Lächeln vor der Bürgermeisterwahl voriges Jahr trügte nicht über die Diskrepanzen zwischen Christian Walter und Madlen Rätze hinweg.
Das Lächeln vor der Bürgermeisterwahl voriges Jahr trügte nicht über die Diskrepanzen zwischen Christian Walter und Madlen Rätze hinweg. © Marko Förster

Christian Walter will nicht mehr Bürgermeister von Bad Gottleuba-Berggießhübel sein. Das hat er vor zwei Wochen schriftlich erklärt. Doch wie nun weiter? 

Formell ist Walter erst einmal weiter im Amt. Erst muss nämlich das Landratsamt über seinen entsprechenden Antrag und das damit verbundene Ende seines Beamtenverhältnisses entscheiden. Dieses Verfahren soll im Laufe des Oktober abgeschlossen werden, teilt Kreis-Kommunalamtsleiter Thomas Obst mit. 

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Sobald dieser Bescheid wirksam ist - in der Regel gibt es eine einmonatige Einspruchsfrist - beginnen die sechs Monate, innerhalb derer neu gewählt werden muss. Geht man von etwa Mitte, Ende November als Zeit für das offizielle Ausscheiden von Walter aus, müsste also bis Mai gewählt sein.

Erste Frage: Vize oder Amtsverweser?

Bis dahin bleibt es entweder bei der derzeitigen Vertretung der Stadt durch die beiden stellvertretenden Bürgermeister - erste Stellvertreterin ist Madlen Rätze (CDU), zweiter  Andre Webersen (ehemals  AfD, jetzt Bürger-Vereinigung). Oder der Stadtrat bestellt einen Amtsverweser. Diesen Vorstoß hat es bereits im August von Webersen gegeben. Die Mehrheit sah dafür keine Notwendigkeit und sprach Rätze weiter das Vertrauen aus. Sie werde nun weiterhin als erste ehrenamtliche Bürgermeister-Stellvertreterin agieren, sagt sie. Walters Rücktritt sei für sie überraschend gekommen. 

Rätze geht davon aus, dass der Stadtrat entscheiden muss, ob es nach dem Ende von Walters Beamtenverhältnis einen Amtsverweser gibt oder nicht. Müssen muss er das jedoch nur, wenn weder Rätze noch Webersen als Stellvertreter fungieren wollen. Immerhin sind die Stellvertreter ehrenamtlich, der Gottleubaer Bürgermeisterposten aber nicht umsonst ein hauptamtlicher - so wie auch ein Amtsverweser arbeiten würde, dessen Rechte und Pflichten dem des Bürgermeisters ähneln. Inwiefern ein Amtsverweser hinterher bei einer Bürgermeisterwahl einen Vorteil hat, ist Spekulation. Erst einmal stehen die aktuellen Aufgaben im Vordergrund. Madlen Rätze nennt Haushalt, Fördermittelakquisen, Verteidigung der Kurortprädikate, Umsetzung des Digitalpaktes Schule sowie Breitbandausbau. 

Zweite Frage: Wieder antreten?

Die Frage, ob Madlen Rätze bei der Neuwahl wieder antritt, lässt sie noch unbeantwortet. Sie bittet um Verständnis dafür, dass sie die mit dem Rücktritt von Walter eingetretene Situation erst neu bewerten muss. Bei der Wahl voriges Jahr war Madlen Rätze in der Stichwahl Walter unterlegen gewesen. Der dritte Kandidat war nach der ersten Wahlrunde nicht mehr angetreten. Nach der Kommunalwahl wurde Rätze Fraktionschefin der CDU. Dass Rätze und Walter, schon als dieser noch die rechte Hand von Bürgermeister Thomas Mutze war, oft aneinandergerieten, haben alle miterlebt. Da prallten nicht nur unterschiedliche politische Überzeugungen, sondern auch verschiedene Charaktere aufeinander. Zur Stadtratssitzung am 24. September hat Rätze sich erst auf Nachfrage eines Bürgers kurz zur aktuellen Situation geäußert und sich dabei auf die rechtlichen Fakten konzentriert. 

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Inzwischen hat es einen weiteren Rücktritt gegeben. Die Linken im Stadtrat von Bad Gottleuba-Berggießhübel haben sich geschlossen verabschiedet. Auch darüber muss der Stadtrat noch entscheiden, ähnlich wie das Landratsamt bei Walter. Doch da die drei Linken gesetzlich legitimierte Gründe anführten - Alter,  Gesundheit bzw. länger als zehn Jahre im Ehrenamt - sollte das nur eine Formalie werden. 

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