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Dohna: Eine späte Frage zum späten Haushalt

Über ein halbes Jahr war diskutiert und die Steuererhöhung schon beschlossen worden. Es gab also nicht mehr viel zu sagen im Stadtrat.

Bekommt nun ihren zweiten Anbau: die Dohnaer Schule.
Bekommt nun ihren zweiten Anbau: die Dohnaer Schule. © Daniel Schäfer

Drei Entwürfe brauchte es, bis der Dohnaer Stadtrat sich zwar nicht einig war, aber immerhin den Haushalt für dieses Jahr beschlossen hat. Das ist ziemlich spät, doch nicht so spät wie im vergangenen Jahr. Die entscheidenden Beschlüsse waren schon im Vorfeld gefasst worden. Die wichtigsten sind die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer sowie die Bauvorhaben Schulanbau und Bauhof. Am Bauhof ist inzwischen mit dem Bauen begonnen worden, der Schulanbau folgt in den Sommerferien.

Die wichtigsten Punkte im Etat:

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Alles Wichtige ist also gesagt, sagte denn auch CDU-Fraktionsvorsitzender Markus Altmann. Er war damit auch der Einzige, der sich im Stadtrat am Mittwoch vor der Beschlussfassung noch einmal äußerte. Die Erhöhung der Steuern sei schmerzhaft gewesen, aber eben notwendig. Die Verabschiedung des Haushaltes sei nun auch notwendig, dass zum Beispiel die Vereine ihr Geld von der Stadt bekommen. Für die Zukunft appellierte Altmann an die "einnahmenorientierte Planung der Ausgaben", was nichts anderes heißt, als dass man auch künftig um Erhöhungen der Einnahmen nicht umhinkommt, es sei denn die Ausgaben werden reduziert, was aber eher unwahrscheinlich ist. Der Haushalt sei zwar kein Traum, aber genehmigungsfähig, sagte Altmann.

Die Abstimmung war deutlich, es hätte aber auch anders kommen können. Acht anwesende Räte von CDU und Linken/Grünen plus Bürgermeister stimmten für den Haushalt, vier Freie Wähler sowie der AfD-Stadtrat lehnten den Etat ab. Bei Anwesenheit aller Räte - vorausgesetzt sie hätten wie ihre Fraktion gestimmt - wäre die Bürgermeister-Stimme die entscheidende gewesen. CDU und Linke/Grüne sowie CDU und AfD haben zusammen jeweils acht Stimmen.

Freie Wähler wollen keinen Streit mehr

Zum Schluss der Sitzung ließ es Altmann offenbar keine Ruhe. Er fragte nun doch noch einmal die Freien Wähler, AfD-Stadtrat Peter Thomas hatte die Sitzung inzwischen verlassen, warum sie denn gegen den Haushalt gestimmt hatten. Die Frage war rhetorisch, denn das Abstimmungsverhalten der Freien Wähler überraschte nicht wirklich. Es war letztlich auch konsequent, denn sie hatten auch die Steuererhöhung und die Reduzierung der Rücklagen abgelehnt.

Lars Häßlich erklärte das dann auch als einen Grund. Außerdem habe man nicht wieder und wieder diskutieren wollen. Das bringe nur Streit. Man habe zahlreiche Vorschläge gemacht, die nicht berücksichtigt worden. Es gäbe zwar keinen Fraktionszwang, aber das werden wohl die Gründe für die Ablehnung auch bei den anderen seiner Fraktion gewesen sein.

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