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SOE: Empörung über Masken-Verweigerer

Nach dem provozierten Sitzungs-Abbruch wird zwei AfD-Kreisräten Ignoranz und Egoismus vorgeworfen. Kann die Kreistagssitzung noch gerettet werden?

Dem Faun in der Pirnaer Innenstadt wurde der Mund-Nasen-Schutz so positioniert, wie es bei Menschen sein sollte.
Dem Faun in der Pirnaer Innenstadt wurde der Mund-Nasen-Schutz so positioniert, wie es bei Menschen sein sollte. © Daniel Förster

Das hat es so noch nicht gegeben. Landrat Michael Geisler (CDU) hatte am Montagabend die Sitzung des Kreisausschusses abgebrochen, weil zwei Kreisräte der wiederholten Aufforderung nicht nachkamen, den Mund-Nasen-Schutz korrekt anzulegen. Stephan Herrmann und Nobert Mayer (beide AfD) ließen ihre medizinische Maske provokativ unter der Nase hängen.

"Bis die Sitzung auf diese Weise gesprengt wurde, war es eine konstruktive Diskussion und ein sehr informativer Austausch", sagt Christoph Fröse, der Fraktionschef der Freien Wähler und Bürgermeister von Bannewitz. Die AfD habe sich damit keinen Gefallen getan, ist er überzeugt. Bis dahin ging es um die aktuelle Corona-Lage, zu der die Freien Wähler einen umfangreichen Fragenkatalog ans Landratsamt gaben. Zudem forderten sie, dass der Landrat den Ministerpräsidenten zum nächsten Kreistag einlädt. Diese Sitzung steht aber mehr als infrage, weil nun nicht - wie vorgeschrieben - alle Beschlussvorlagen vorberaten werden konnten, darunter der Haushaltsplan des Landkreises.

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Ärger über vergeudete Zeit

Für die CDU sitzt auch die Dippoldiswalder Oberbürgermeisterin Kerstin Körner im Kreisausschuss. Sie ärgerte sich über die AfD-Provokation maßlos. Auf Facebook schrieb sie: "Da fahr ich ehrenamtlich eine Stunde für die Katz hin und her und dann muss das alles wiederholt werden. Als hätten wir alle nichts Besseres zu tun!" Sie hoffe, dass die genannten AfD-Kreisräte freiwillig das Sitzungsgeld zurückgeben.

Linken-Kreisrat Lutz Richter warf den AfD-Räten vor, aus Egoismus gegen die Interessen des Landkreises zu handeln. "Die AfD hat kein Interesse am demokratischen Diskurs, sie will ihn behindern. Weil nun der Kreistag verschoben werden muss, hat die AfD nicht nur aus Egoismus eine wichtige Tagung verhindert, sondern auch eine Diskussion über die Bekämpfung der Folgen der Pandemie und mithin der Zukunft dieses Landkreises."

Maskenbefreiung soll vom Amtsarzt kommen

Insbesondere Grünen-Kreisrätin Silke Körner drängte in der Sitzung des Ausschusses darauf, dass der Mund-Nasen-Schutz korrekt getragen wird. "Die Ignoranz von AfD-Politikern bezüglich der Corona-Pandemie empfinde ich als unerträglich", erklärte sie. Dem Landrat dankte sie, dass er so konsequent gehandelt hat. Sie hätte sich das aber etwas früher gewünscht. Bis zum Eklat war schon mehr als eine Stunde getagt worden.

In einem Brief an Landrat Geisler bat sie nun darum, dass nur Atteste akzeptiert werden sollen, die von einem Amtsarzt ausgestellt wurden. Körner arbeitet selbst in einer Praxis und ist davon überzeugt, dass es Ärzte gibt, die Gefälligkeits-Atteste ausstellen, die vom Masken-Tragen befreien.

Ältestenrat berät über Ersatztermin

Im Landratsamt ist man indes bemüht, den Schaden durch den provozierten Sitzungs-Abbruch so gering wie möglich zu halten. Weil nicht alle Tagesordnungspunkte im Ausschuss zu Ende beraten werden konnten, können diese auch nicht im Kreistag beschlossen werden. Fällt der Termin am 22. März weg, wäre erst wieder für den 17. Mai ein Kreistag geplant. "Solange können wir eigentlich nicht warten", sagt Fröse. Bei Einhaltung der Fristen müsse es eine frühere Lösung geben.

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