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Pirnaer Stadtrat bestätigt alle Personalwechsel

In mehreren Fraktionen gibt es Veränderungen. Eine Nachfolge muss noch abschließend geklärt werden.

Dr. Stefan Thiel: Die Arbeit als Arzt und Stadtrat lässt sich zeitlich nicht mehr vereinbaren.
Dr. Stefan Thiel: Die Arbeit als Arzt und Stadtrat lässt sich zeitlich nicht mehr vereinbaren. © Archiv: Dirk Zschiedrich

Der Pirnaer Stadtrat hat in seiner Sitzung am Dienstag die angekündigten Personalwechsel im Kommunalparlament bestätigt. Damit ändert sich auch die Sitzverteilung sowie die Anzahl der Mandate einiger Fraktionen.

Das Gremium stellte fest, dass Dr. Stefan Thiel, bislang Chef der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen/SPD", aus wichtigem Grund aus dem Stadtrat ausscheidet. Thiel hatte beantragt, sein Mandat niederzulegen, weil ihn die ehrenamtliche Arbeit als Stadtrat erheblich dabei behindere, seinen Beruf als Arzt auszuüben. Auch könne er das Ehrenamt aufgrund seiner Berufstätigkeit nicht in vollem Umfang ausüben.

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Nach Aussage des Allgemeinmediziners habe die Corona-Pandemie in den Arztpraxen zu einer nie da gewesenen Flut von Vorschriften, Empfehlungen und Änderungen geführt. Das erfordere nun einen zusätzlichen Aufwand, um das alles zu bewältigen. Diese Situation sei zum Zeitpunkt der Wahl 2019 so noch nicht vorhersehbar gewesen.

Unklar indes ist noch seine Nachfolge. Ursprünglich sollte für Thiel Dr. Hans-Werner Sonntag in den Stadtrat nachrücken. Nach Aussage der Stadt habe Sonntag aber seinerseits abgelehnt, dieses Mandat zu übernehmen. Wer nun neuer Abgeordneter für die Grünen wird, soll in der nächsten Stadtratssitzung entschieden werden.

Der AfD fehlt ein Nachrücker

Ebenso bestätigte der Stadtrat, dass die AfD-Abgeordnete Liane Roy aus gesundheitlichen Gründen aus dem Kommunalparlament ausscheidet.

In diesem Fall gibt es eine Besonderheit: Als mögliche Nachrücker kamen die beiden einzig verbliebenen Kandidaten Heide und Horst-Dieter Bonn infrage. Aber auch sie lehnten bereits im Vorfeld ab, das Mandat zu übernehmen - unter anderem deswegen, weil sie bereits im Juni 2020 aus der AfD ausgetreten waren und keinerlei Kontakt zur Fraktion hatten.

Mangels eines weiteren Nachrückers bleibt der frei gewordene Sitz in der AfD-Fraktion in dieser Legislatur unbesetzt. Sie verfügt damit nur noch über fünf Sitze.

Freie Wähler haben einen Sitz weniger

Darüber hinaus nahm der Stadtrat zur Kenntnis, dass der Abgeordnete André Liebscher aus der Fraktion "Freie Wähler" ausgeschieden ist. Liebscher hatte Ende Januar mitgeteilt, dass er die Fraktion zum 1. Februar verlässt - nach nur einem Jahr Mitgliedschaft. Er war ursprünglich für die Wählervereinigung "Pirna kann mehr" in den Stadtrat gewählt worden und war im Februar 2020 zu den Freien Wählern gewechselt.

Nach Liebschers Aussage hätten sich seine Erwartungen an eine gemeinsame Fraktionsarbeit nicht erfüllt. Er will künftig als unabhängiger fraktionsloser Stadtrat agieren. Aufgrund seines Weggangs schrumpft die Anzahl der Sitze der Freien Wähler im Kommunalparlament von sechs auf fünf.

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