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Wie sich die CDU wieder aufrappeln will

Die Partei hat prominente Mitglieder verloren. Eine Findungskommission soll nun eine geeignete Persönlichkeit für den Bundestagswahlkampf suchen.

Oliver Wehner ist Kreisrat und stellvertretender Vorsitzender der CDU im Landkreis.
Oliver Wehner ist Kreisrat und stellvertretender Vorsitzender der CDU im Landkreis. © Daniel Förster

Die CDU im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat in den vergangenen Jahren Mitglieder und Mandatsträger verloren. Besonders schmerzhaft sind die Direktmandate für den Bundestag und zwei für den Landtag. Zuletzt traten prominente Mitglieder in Freital aus der Partei aus, allen voran Oberbürgermeister und Bürgermeister. In den anderen Parteien wird schon frohlockt, dass von der CDU noch mehr an Wählerstimmen zu holen wäre.

Aus Sicht der Partei ist der Tiefpunkt aber durchschritten. Das macht der stellvertretende Kreisvorsitzende und Kreisrat, Oliver Wehner, an den Mitgliederzahlen fest. "Da liegen wir stabil bei etwa 900 im Landkreis. In den letzten sechs Wochen hatten wir auch vermehrt Eintritte in Freital", erklärt er gegenüber Sächsische.de. 

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Stärkste Mitgliederpartei

Tatsächlich gehören der CDU im Landkreis so viele Menschen an wie keiner anderen Partei. Die Linke kommt der CDU mit mehr als 500 Mitgliedern noch am nächsten. Zu AfD, SPD und Grünen klafft schon ein sehr großer Abstand. Doch wie lange das Niveau zu halten ist, kann niemand sagen.

Die Corona-Maßnahmen hätten zuletzt dafür gesorgt, dass die Arbeit im Kreisverband ziemlich brach lag. Jetzt seien aber wieder Veranstaltungen mit entsprechenden Hygiene-Konzepten möglich. Außerdem habe sich die CDU verstärkt online vernetzt und in Videokonferenzen getagt. "Das wurde auch von den älteren Mitgliedern angenommen", sagt Wehner.

Dass die Mitgliederzahl bis zum Sommer dieses Jahres etwas abgenommen hat, erklärt Wehner so: Die normalen Abgänge, etwa durch Umzüge oder Tod, konnten nicht mit Neueintritten kompensiert werden, weil die CDU vor Ort nicht präsent sein konnte. "Wenn wir uns zeigen können und mit den Bürgern ins Gespräch kommen, dann gelingt uns das besser", erklärt Wehner. Deshalb steigt die Mitgliederzahl in der zweiten Jahreshälfte auch wieder, so Wehner.

Dass die Corona-Politik Ursache für das Schwächeln der CDU im Frühjahr war, verneint Wehner. Natürlich gebe es Kritiker aber auch ganz viele Menschen, "denen Sicherheit wichtig ist und die die politischen Maßnahmen unterstützen."

Wahlniederlagen haben CDU geschwächt

Wehner selbst gehörte zu jenen, die zur Landtagswahl vor einem Jahr ihr Mandat verloren haben. Das hat die Strukturen der Partei geschwächt. In Sebnitz gibt es kein Bürgerbüro mehr, das zuvor Jens Michel finanziert hatte, der aber auch abgewählt wurde. In Pirna bleibt jetzt mehr Arbeit an der Geschäftsstelle hängen. Auch die verbliebenen Landtagsabgeordneten Andrea Dombois und Roland Wöller "federn da einiges ab", wie Wehner erklärt.

Klar sei aber auch, dass nicht alles an weggebrochener Struktur ausgeglichen werden kann. "Das ist ein Verlust für die Bürger", meint Wehner. Bei der Partei gebe es schon hin und wieder böse Anrufe, warum kein Wahlkreis-Abgeordneter mehr erreichbar sei. Das müsse man mal bei der AfD anfragen, sagt er. "Da stelle ich mir die Frage, ob AfD-Abgeordnete das für Wahlkreis-Büros vorgesehene Geld in die private Tasche stecken", so Wehner.

Zum Glück könne sich die CDU noch auf sehr aktive Mitglieder in den meisten Orten stützen. In den Stadt- und Gemeinderäten ist die CDU flächendeckend so stark vertreten wie keine andere Partei. Freie Wählergemeinschaften sind zwar auch mit vielen Mandaten dabei. Die Struktur der Freien Wähler in den Kommunen sei mit der von Parteien aber nicht vergleichbar.

Auch wenn in Freital die Stadtführung jetzt nicht mehr in der CDU mitmachen wolle, sei die Sacharbeit weiter gewährleistet. "Wir treffen uns ja beispielsweise weiterhin in der Kreistags-Fraktion der CDU und tauschen uns aus", sagt Wehner. Die Partei mache wie bisher auch "arbeitsorientiert, sachlich und ruhig" Politik für die Bürgerinnen und Bürger.

Für ihn sei das eine Stilfrage, die sich in der Partei auch länger halte als manche Mitglieder. "Im Vorfeld der Nominierung der Landtagskandidaten 2013 gab es eine regelrechte Eintrittswelle", erklärt Wehner. Diese "Drehtür-Mitglieder" seien zwar laut gewesen, aber jetzt eben auch nicht mehr dabei.

Suche nach Kandidaten für Bundestag

Dass die CDU weiter die allermeisten Mitglieder im Landkreis hat, will die Partei unbedingt dafür nutzen, das Direktmandat für den Bundestag zurückzugewinnen, das ihr Frauke Petry 2017 abgeluchst hatte. Damals trat sie für die Alternative für Deutschland an, war aber nach der Wahl öffentlichkeitswirksam aus der AfD ausgetreten. 

Der langjährige CDU-Abgeordnete Klaus Brähmig verlor sein Mandat. In eben jenem Jahr gab es auch den Tiefpunkt bei den Mitgliederzahlen.

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Der Kreisvorstand hat eine Findungskommission gebildet, die Gespräche mit geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten führen will. Dazu lasse man sich auf jeden Fall noch dieses Jahr Zeit. Nominiert werden soll erst 2021. Offen sei dabei auch, ob der Vorstand dann den Parteimitgliedern eine Kandidatin oder einen Kandidaten vorschlägt oder ob es mehrere geben wird, wie es derzeit auf Bundesebene mit dem Parteivorsitz praktiziert wird.

Aktuelle Mitgliederzahlen im Landkreis

  • CDU: 896
  • Linke: 503
  • AfD: 184
  • SPD: 168
  • FDP: 90
  • Bündnis 90/Die Grünen: 81
  • Freie Wähler: 11 (Mitglieder in den losen Gruppen der Freien Wähler in den Kommunen sind nicht berücksichtigt)

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