merken
PLUS Pirna

So entlastet Pirna Handel und Gastro

Die Corona-Krise hat die Gewerbetreibenden hart getroffen. Nun gibt es einen Beschluss, der ihnen in diesem Jahr weitere Ausgaben erspart.

Gastronomie auf dem Pirnaer Markt: Die Gebühren für Außenplätze sind auf null gesetzt.
Gastronomie auf dem Pirnaer Markt: Die Gebühren für Außenplätze sind auf null gesetzt. © Daniel Förster

Seitdem Gaststätten und Läden wieder öffnen und die Menschen nach der coronabedingten Zwangspause wieder reisen dürfen, quirlt es mächtig in der Pirnaer Innenstadt. Einheimische und vor allem Touristen fluten das Zentrum. Teilweise ist nun auch in der Woche abends kaum noch ein Platz in einem Restaurant zu haben, wenn man nicht vorher reserviert hat.

Der wieder aufstrebende Reiseverkehr beschert den ortsansässigen Gewerbetreibenden nun wieder Einnahmen, die helfen, die Verluste vom Frühjahr auszugleichen, als Läden und Lokale wochenlang dicht waren. Ob sich jedoch sämtliche Einbußen auf diese Weise kompensieren lassen, ist ungewiss. 

TOP Veranstaltungen
TOP Veranstaltungen
TOP Veranstaltungen

Was ist los in Sachsen und Umland? Wo gibt es was zu erleben? Unsere Top-Veranstaltungen der Woche!

Aus diesem Grund suchten Stadtrat und Stadt schon im Frühjahr nach Möglichkeiten, die Gewerbetreibenden finanziell zu entlasten, wenigstens in diesem Jahr. Im Blick hatten die Abgeordneten dabei speziell eine Abgabe: die sogenannte Sondernutzungsgebühr.

Wer im Außenbereich auf öffentlichem Grund beispielsweise Tische, Stühle, Imbisswagen, Verkaufsstände, Wühltische oder Werbung aufstellt, muss dafür üblicherweise eine Gebühr ans Rathaus entrichten. 

Die Stadträte hatten die Stadt schon zeitig darum gebeten, zu prüfen, diese Abgabe in diesem Jahr zu senken oder gar gänzlich darauf zu verzichten.

Soziale Härtefälle vermeiden

Inzwischen steht fest: Händler, Gastromomen und Gewerbetreibende müssen diese Gebühr in diesem Jahr nicht entrichten. Der Stadtrat beschloss jetzt mit großer Mehrheit, die Sondernutzungsgebühr in bestimmten Fällen auf null zu setzen.

Der Beschluss geht zurück auf einen Antrag der Freien Wähler, der AfD und der damals noch existierenden Fraktion "Pirna kann mehr - Pirnaer Bürgerinitiativen". Stadtrat André Liebscher hatte den fraktionsübergreifenden Antrag bereits im Mai ans Rathaus gesandt. 

In der Begründung heißt es, Einzelhandel und Gastronomie seien durch die coronabedingten Verbote und Einschränkungen schwer belastet worden, was mit herben Einnahmeverlusten einhergehe. Sie nun von dieser Sondernutzungsgebühr zu befreien, solle dazu beitragen, Einzelhandel und Gastronomie zu beleben. 

Die Stadt unterstützte von Anbeginn an das Anliegen der Räte, die Gewerbler von der Zahlungspflicht zu befreien. Laut dem Rathaus sehe die Satzung über die Sondernutzungsgebühren bereits vor, unter bestimmten Umständen Gebühren zu ermäßigen oder zu erlassen - beispielsweise, um soziale Härtefälle zu vermeiden. Insoweit, so stellte das Rathaus fest, könne eine Gebührenfreiheit im Zuge der Corona-Pandemie für das laufende Jahr beschlossen werden.

Loch in der Stadtkasse

Jedoch schränkte die Stadt den Antrag etwas ein, der Stadtrat folgte diesem Vorschlag. So ist nun von dieser Abgabe befreit, wer beispielsweise Tische, Stühle, Imbisswagen, Verkaufsstände, Wühltische, Schaukästen oder Werbung vor dem Geschäft auf öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen aufstellt oder Werbebanner an Geländern befestigt.

Hingegen bleiben andere Fälle, wie die Veranstaltungs- oder Parteienwerbung mittels großer Plakate an Laternenmasten, das Aufstellen von Info-Ständen und auch dauerhaft aufgestellte Werbung weiterhin gebührenpflichtig. Pirna will damit verhindern, dass solche Reklame überhand nimmt und unter Umständen das Stadtbild verschandelt. 

Der Wermutstropfen: die Stadt büßt durch den Verlust Geld ein. im vergangenen Jahr kassierte das Rathaus Sondernutzungsgebühren von reichlich 31.000 Euro. Bedingt durch die Corona-Schließzeit gingen im Frühjahr bereits 7.700 Euro flöten. Aufgrund des aktuellen Beschlusses fehlen nun noch einmal knapp 24.000 Euro in der Stadtkasse. Dieser Betrag muss nun im Gesamthaushalt ausgeglichen werden, die Stadträte sind der Ansicht, dass das auch gelingen wird.

Mehr Platz im Außenbereich

Pirna war darüber hinaus vor allem den Gastronomen und Hoteliers am Markt schon in anderer Form entgegengekommen. Wegen der Corona-Auflagen müssen Gastwirte Tische und Stühle in einem größeren Abstand als früher aufstellen. Bei gleichbleibender Fläche hätte somit dringend benötigte Plätze verloren.

Das Rathaus räumte ihnen daher auf dem Markt mehr Platz für ihre Außenbereiche ein, damit sich die Zahl der Tische und Stühle im Vergleich zu früher nicht verringert - und aus dem aufkeimenden Geschäft kein unrentables wird.

Mehr Nachrichten aus Pirna lesen Sie hier. 

Täglichen kostenlosen Newsletter bestellen. 

Mehr zum Thema Pirna