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So erhöht Pirna die Parkgebühren

Der Stadtrat beschloss kürzlich höhere Tarife, um Parkplatzsucher von der Altstadt fernzuhalten. Die Stadt rüstet nun schrittweise die Automaten um.

Parkscheinautomat an der Grohmannstraße in Pirna: Bald muss er mit mehr Geld gefüttert werden als bisher.
Parkscheinautomat an der Grohmannstraße in Pirna: Bald muss er mit mehr Geld gefüttert werden als bisher. © Archiv: Norbert Millauer

Die Stadt Pirna rüstet jetzt schrittweise die Parkautomaten auf den öffentlichen Parkplätzen um, um sie den neuen Tarifen anzupassen. Der Stadtrat hatte im April beschlossen, dass Parken in der Stadt erheblich teurer wird. Die neue Gebührenverordnung gilt bereits seit Anfang Mai. Dennoch wird es noch eine Weile dauern, bis auf allen Parkplätzen die höheren Gebühren zu entrichten sind. Wann die Technik vollends umgerüstet ist, steht derzeit noch nicht fest.

Das neue Parkgebühren-Konstrukt basiert auf drei Säulen: Es gibt verschiedene und demnach unterschiedlich teure Gebührenzonen, die Bewirtschaftungszeiten wurden ausgeweitet, die Gebühren stiegen.

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Pirna ist in drei Gebührenzonen unterteilt. Die Zone 1 besteht aus dem Marktplatz. Die Zone 2 umfasst die Altstadt ohne den Marktplatz und wird durch folgende Straßen und Plätze (einschließlich) begrenzt: Dr.-Wilhelm-Külz-Straße, Dohnaischer Platz, Grohmannstraße, Parkplatz Grohmannstraße/Klosterstraße, Elbeparkplatz, Am Zwinger sowie Niedere und Obere Burgstraße. Die Zone 3 umfasst das übrige Stadtgebiet.

Gebührenpflicht wird ausgeweitet

Die neuen Preise staffeln sich wie folgt: je angefangene halbe Stunde wird in der Zone 1 eine Gebühr von 1,50 Euro (Mindestgebühr drei Euro), in der Zone 2 von einem Euro (Mindestgebühr zwei Euro) sowie in Zone 3 von 50 Cent (Mindestgebühr 50 Cent) erhoben.

In den Zonen 1 und 2 gilt die Gebührenpflicht künftig montags bis sonntags jeweils von 8 bis 22 Uhr, in der Zone 3 bleibt es bei den gebührenpflichtigen Zeiten montags bis freitags jeweils von 8 bis 18 Uhr sowie sonnabends von 8 bis 14 Uhr.

Die maximale Parkhöchstdauer bleibt indes weiter bestehen. So beträgt die maximale Parkdauer in Zone 1 zwei Stunden, in Zone 2 auf dem Elbeparkplatz acht Stunden, Am Zwinger unbegrenzt, auf dem Parkplatz Grohmannstraße/Klosterstraße vier Stunden, auf allen anderen Straße zwei Stunden. In Zone 3 beträgt die maximale Parkdauer auf der Gartenstraße eine Stunde, auf allen anderen Straßen zwei Stunden.

Zusätzliche Einnahmen spielen untergeordnete Rolle

Die Parkgebühren zu erhöhen, war einer der Vorschläge der Stadt, um das im Haushalt klaffende Millionen-Loch zu stopfen. Aufgrund der gestiegenen Tarife nimmt das Rathaus in diesem Jahr voraussichtlich 400.000 Euro, 2022 dann 500.000 Euro zusätzlich ein. Gleichwohl spielt das Bestreben, zusätzliche Einnahmen zu generieren, dabei eher nur eine untergeordnete Rolle.

Die meisten Stadträte und die Stadt sehen in den erhöhten Parkgebühren weniger ein haushaltstechnisches, sondern vielmehr ein verkehrspolitisches Instrument - auf das man ohnehin früher oder später zurückgegriffen hätte.

So ist schon in dem vor Jahren beschlossenen Verkehrsentwicklungsplan 2030 (VEP) verankert, den ruhenden Verkehr in der Innenstadt neu zu strukturieren und zu kanalisieren. Dazu gehört auch, die Parkgebühren anzupassen.

Parkplatzsucher sollen raus aus der Innenstadt

Denn die grundlegenden Probleme waren bislang folgende: Der öffentliche Straßenraum in Pirna ist ganztägig auf hohem oder sehr hohem Niveau ausgelastet - auch vom Parkplatzsuchverkehr. In den Parkhäusern ist die Auslastung deutlich geringer als auf den öffentlichen Parkplätzen. Die Parkgebühren im öffentlichen Raum sind deutlich günstiger als in den Parkhäusern. Die Parkgebühren in Pirna sind seit 2011 unverändert. Die Preise für den öffentlichen Nahverkehr sind seither aber um 30 bis 40 Prozent gestiegen.

Daraus leiteten sich mehrere Lösungsansätze ab: So gilt es, den mittel- und langzeitparkenden Verkehr in die Parkhäuser zu lenken. Zudem soll der Parksuchverkehr in die Innenstadt weitestgehend vermieden bzw. deutlich reduziert werden. Daher soll der öffentliche Parkraum zielführend bewirtschaftet werden, unter anderem mit verschiedenen Gebührenzonen, einer deutlichen Erweiterung der Bewirtschaftungszeit und einer Tariferhöhung.

Wird der Verkehr nun auf diese Weise reduziert, soll sich zugleich die Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Altstadt erhöhen.

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