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Wann sich Pirnas neuer Stadtrat erstmals trifft

Das neu gewählte Kommunalparlament konstituiert sich am 27. August und tagt ausnahmsweise an einem anderen Ort als üblich.

Von Thomas Möckel
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Stadtratssitzung in der Herderhalle, hier im März 2024: Am 27. August beginnt die neue Legislaturperiode.
Stadtratssitzung in der Herderhalle, hier im März 2024: Am 27. August beginnt die neue Legislaturperiode. © Daniel Förster

In wenigen Tagen beginnt die neue Legislaturperiode des Pirnaer Stadtrates. Die bei der Kommunalwahl am 9. Juni gewählten Abgeordneten kommen am 27. August zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Sitzung beginnt 18 Uhr, diesmal allerdings an einem anderen Ort als üblich. Weil Einwohner und Medienvertreter bereits im Vorfeld Interesse an der Zusammenkunft signalisierten, verlegte das Rathaus die Sitzung in die Herderhalle hinter dem Herder-Gymnasium an der Rudolf-Renner-Straße im Stadtteil Copitz.

Zu Beginn der Sitzung wird Oberbürgermeister Tim Lochner (für die AfD) die zum Ende der vorherigen Wahlperiode ausgeschiedenen Stadträte sowie die beiden bisherigen Ortsvorsteher von Birkwitz-Pratzschwitz, Dieter Fuchs, und Graupa, Gernot Heerde, verabschieden. Ebenso ist ein Musikstück vorgesehen, ehe die erste reguläre Sitzung beginnt.

In der ersten Zusammenkunft geht es inhaltlich gewöhnlich um viele Formalien, unter anderem darum, die Ausschüsse des Stadtrates sowie die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften personell neu zu besetzen. Entgegen erster anderslautender Aussagen wird es auch bei dieser konstituierenden Sitzung einen Punkt „Fragestunde für Einwohner“ geben.

Für den Pirnaer Stadtrat waren zur Wahl insgesamt 26 Sitze zu vergeben, die AfD errang neun Mandate, die CDU fünf, die Wählervereinigung „Freie Wähler – Wir für Pirna“ vier, das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ drei, sowie die Linken, die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, die Liste „Liebscher für Pirna“ sowie die Pirnaer Bürgerinitiativen jeweils ein Mandat. Die Wahlbeteiligung am 9. Juni lag bei 64,14 Prozent.